Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 2

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Das Gemeinschaftsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die Rechtsgemeinschaften zur gesamten Hand.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 275. Gesellschaft. Begründung. 441 Guts bestimmt (sog. Teilpacht). Hier liegt sowenig eine „Gesellschaft" im Rechtssinn vor wie zu III. ; denn, von andern Gründen abgesehn, fehlt es hier an einem gemeinsamen Zweck, weil L. ja an der Erzielung eines möglichst hohen Roh-, M. an der Erzielung eines möglichst hohen Reinertrages interessiert ist und beide Zwecke sich häufig geradezu wider- sprechen. 2. a) Die Gesellschaft ist im Gegensatz zu den mit eigner juristischer Persönlichkeit ausgestatteten rechtsfähigen Vereinen keine einheitliche Person, sondern eine Personenmehrheit: sie ist gleich der Summe ihrer Gesellschafter. dede persönliche Eigenschaft der Gesellschafter, die irgendwie für die Gesellschaft in Betracht kommt, ist also rechtlich zugleich als Eigenschaft eines Teils der Gesellschaft anzusehn. b) Die Gesellschaft ist aber nicht gleich der Summe derjenigen Gesell- schaster, die ihr im Augenblick der Gründung angehören, sondern gleich der Summe ihrer „jeweiligen“ Gesellschafter: sie bildet also zwar keine einheitliche „Person“, aber doch einen einheitlichen „Personenverband", der seine Identität dodurch nicht verändert, daß neue Mitglieder in ihn ein-, alte Mitglieder aus ihm austreten.“ Besonders deutlich kommt dies dann zum Ausdruck, wenn bie Gesellschaft als solche sich einen besondern Namen und einen besondern „Sitz“ beilegt; doch hat der Name sowohl wie der Sitz der Gesellschaft nur batsächliche, nicht auch rechtliche Bedeutung; insbesondre wird der Regel nach dem Gesellschaftsnamen der Schutz des bürgerlichen Namens (12) vorenthalten, und eine Führung von Gesellschaftsprozessen unter dem Gesellschaftsnamen ist unzulässig. Beispiele. I. 1. a) Die Gesellschaft A. — mit der sich auch der Kürze halber alle solgenden Beispiele des Gesellschaftsrechts beschäftigen werden — ist von den fünf Gesell- schaftern B., C., D., E. und F. gegründet und hat ihren Sitz in Hamburg; nun will sie ebenda ein Haus erwerben. Hier bedarf sie zu dem Erwerbe staatlicher Genehmigung, wenn auch nur einer der fünf Gesellschafter Ausländer ist; denn das hamburger Landesrecht ge- stattet Ausländern den Erwerb von hamburger Grundstücken nur mit besondrer Genehmi- gung des Senats (Hamb. Auss#Ges. 28). b) Siehe unten S. 443 ½. II. Die Gesellschaft A. nimmt als sechsten Gesellschafter den G. auf. Hier erlangt G. ohne weiteres das Eigentum eines der Gesellschaft gehörigen Hauses. Denn das Haus gehörte ja bisher dem B., C., D., E. und F. nicht als individuell bestimmten Personen, sondern nur als den damaligen Mitgliedern der Gesellschaft A.; nun, da auch G. Mitglied der Gesellschaft geworden, gehört das Haus eben auch dem G., ohne daß es ihm erst übereignet werden müßte." 2. Eben besbalb läge es sehr nahe, im Grundbuch als Eigentümer des Grundstücks kurz die Gesell- schaft A. anzugeben. Doch ist das anscheinend nicht zulässig; vielmehr muß eine genaue Eigentümerangabe im Grundbuch lauten: B., C., D., E., F. als Mitglieder der Gesellschaft A. (RGrOrdn. 48)0. Tritt G. als sechster Gesellschafter ein, so kann nachträglich durch Grmdbuchberichtigung (oben S. 35) auch sein Name zugefügt werden. III. Die Gesellschaft A. kann lediglich deshalb, weil sie den Namen A. angenommen hat, nichts dagegen machen, ban eine andre jüngere Gesellschaft am nämlichen Ort sich willkürlich denselben Namen egt. 3. U t - 2 - unt er den Gesellschaften unterscheiden wir solche, die ausschließlich dem 8) Crome a. a. O. S. 37. 9 Siehe RG. 64 S. 279, 300. 5) Gierke, Vereine (02) S. 28.

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