Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 2

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch. Das Recht der juristischen Personen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

§ 293. Verein und Stiftung. 487 wenigstens seiner Anlage nach — eine Mehrheit von „Mitgliedern“ besitzt und eines seiner notwendigen Organe in der Versammlung dieser Mitglieder besteht, zweitens daß eben dieses Organ nicht etwa dem Verein „dient", sondern umgekehrt den Verein „beherrscht". Die Mitgliederversammlung hat keine Pflichten gegen den Verein: ihre Beschlüsse über die Schicksale des Vereins faßt sie nicht nach pflichtmäßigem Ermessen, sondern mit souveräner Willkür. 6) Für die rechtsfähige Stiftung ist charakteristisch erstlich, daß sie keine „Mitglieder“ und also auch keine Mitgliederversammlung hat, zweitens, daß sie auch ein andres herrschendes über ihre Geschicke souverän entscheidendes Organ nicht besitzt. Beherrscht wird die Stiftung vielmehr durch eine Gewalt, die außerhalb des Stiftungsorganismus steht, durch den Stifter und den Staat. Beispiele. I. Zwanzig Damen bilden einen Verein zur Bekämpfung des Alkoholismus. Hier „herrscht“ im Verein die Mitgliederversammlung souverän, indem sie die Vereins- tätigkeit durch Satzungsänderung z. B. auf die Judenmission ausdehnt und, als die Vor- sitzende bei ihrem Jubiläum keinen Orden bekommt, den Verein plötzlich auflöst. II. Jemand hat eine Stiftung für katholische Gesellenvereine gemacht und den jeweiligen Pfarrer zu Sankt Martin zum Vorstande der Stiftung bestellt. Hier fehlt ein herrschendes Organ ganz. Der Pfarrer hat nur auszuführen, was in der Stiftungsurkunde angeordnet ist; bekommt auch er den erhofften Orden nicht, so kann er wohl seine Vorstandsstellung niederlegen, darf aber nicht die Stiftung auflösen (vgl. aber unten S. 524 / am Ende). Selbstverständlich kann der Gegensatz zwischen Verein und Stiftung dadurch abgeschwächt werden, daß im Einzelfall bei einem Verein die Machtvollkommenheit der Mitgliedergesamt- heit satzungsmäßig sehr beschränkt, bei einer Stiftung die Machtvollkommenheit des Stiftungs- vorstandes sehr erweitert wird. Auf diese Weise kann es geschehn, daß Verein und Stiftung sich nur durch den Namen unterscheiden. Ja es ist sogar möglich, daß eine Anstalt, die den Namen Stistung trägt, ihrem wahren Wesen nach Verein ist und umgekehrt (s. unten S. 526 I ). T) Unter den rechtsfähigen Vereinen des Privatrechts unterscheiden wir endlich eingetragene Vereine, rechtsfähige nicht eingetragene Vereine auf der Grundlage des bürgerlichen Gesetzbuchs, rechtsfähige auf Sondergesetzen beruhende Vereine; ebenso unterscheiden wir unter den rechtsfähigen Stiftungen des Privatrechts die gewöhnlichen Stiftungen und die Familienstiftungen des preu- ßischen Rechts. Was diese Unterscheidungen zu bedeuten haben, wird erst später zu zeigen sein. II. Hauptquelle des Rechts der juristischen Personen ist das erste Buch des bürgerlichen Gesetzbuchs, Abschnitt I, Titel 2. Daneben kommen aber zahlreiche andre durch das ganze bürgerliche Gesetzbuch zerstreute Bestimmungen (1061, 2101 II usw.), ferner das Reichsgesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit („R. FG.“) vom 20. Mai 1898, das Handelsgesetzbuch, das Reichsvereinsgesetz vom 19. April 1908 sowie viele Sondergesetze in Betracht.

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