Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 2

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch. Das Recht der juristischen Personen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

488 Buch VI. Das Recht der juristischen Personen. I. Juristische Personen des Privatrechts. I. Rechtsfähige privatrechtliche Vereine. a) Eingetragene Vereine. a) Begriff. § 294. I. 1. Eingetragene Vereine sind alle rechtsfähigen Vereine, die ihre juristische Persönlichkeit durch Eintragung in das sogenannte „Vereinsregister“ erlangt haben (21). Dies Register wird von den Amtsgerichten geführt (55); es ist in dreifacher Art öffentlich: erstlich können die Eintragungen des Registers von jedermann eingesehn werden, zweitens sind sie jedermann auf Verlangen abschriftlich mitzuteilen, drittens sind sie — wenigstens zum Teil — durch eine vom Registergericht ständig benutzte Zeitung öffentlich bekannt zu machen (79, 66 1). Im einzelnen wird die Einrichtung des Registers durch die Justizverwaltungen der Bundesstaaten bestimmt (s. Beschl. des Bundesrats vom 3. Novemb. 1898, preuß. Verf. d. Justizministers vom 6. Novemb. 1899). 2. Zur Eintragung in das Vereinsregister werden nur privatrechtliche Vereine zugelassen. Und auch für diese bestehn — abgesehn davon, daß ihr Zweck nicht gegen Gesetz oder gute Sitte verstoßen darf — zwei Beschränkungen, die eine kraft Reichs-, die andre kraft Landesrechts. a) Reichsrechtlich ist bestimmt, daß der Zweck des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet sein darf (21). Eintragungsfähig sind also nach Reichsrecht vor allem sämtliche Vereine mit unwirtschaftlicher Tendenz namentlich Vereine mit rein politischen, wissenschaftlichen, geselligen, wohltätigen Zwecken; aber auch Vereinen mit wirtschaftlicher Tendenz steht das Vereins- register wenigstens dann offen, wenn sie ihre Zwecke nicht durch einen eigent- lichen Geschäftsbetrieb verfolgen. a) Der Verein darf keinen „wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb“ bezwecken. ao) „Geschäftsbetrieb“ ist ein Unternehmen, das planmäßig auf den Ab- schluß von entgeltlichen Rechtsgeschäften abzielt und über das Maß bloßer Haushaltsführung und Vermögensverwaltung hinausgeht. Beispiele. J. Ein naturwissenschaftlicher Verein hat 02 von einem Verehrer eine Million geschenkt erhalten und legt sie sofort in fünf Häusern an, die er vermietet; 06 richtet er ein Museum ein, das gegen ein mäßiges, knapp das Gehalt des Ausfsehers deckendes Eintrittsgeld dem Publikum offen steht und gelegentlich Dubletten verkauft; 09 eröffnet er zur weiteren Verbesserung seiner Finanzen ein Verkaufsbureau, bei dem allerhand naturwissenschaftliche Präparate, Lehrmittel u. dgl. zu haben sind. Hier liegt ein „Geschäftsbetrieb“" nicht schon

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