Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 2

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Siebentes Buch. Das Familienrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Das Eherecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Beginn und Ende der Ehe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 314. Ehehindernisse. Irrtum bei Eheschließung. 543 a) Bestehn diese Umstände in persönlichen Eigenschaften des andern Ehe- gatten, so ist der Irrtum immer erheblich (1333). b) Sind die Umstände vermögensrechtlicher Art, so ist der Irrtum nie- mals erheblich (1334 II). Tc) Im übrigen ist der Irrtum erheblich, wenn er von dem andern Gatten oder mit dessen Wissen von einem Dritten arglistig veranlaßt ist und den ge- täuschten Gatten erweislich zur Eingehung der Ehe bestimmt hat (1334 D. Beispiele. I. 1. Die Brautleute A. und B. begeben sich nach erfolgtem Aufgebot zum Standesbeamten, um ihm anzuzeigen, daß sie von der Eheschließung einstweilen Abstand nehmen; der Standesbeamte meint aber, die beiden wollten heiraten; er stellt deshalb, indem er zwei Zeugen herbeiruft, an A. und B. die vorgeschriebenen Eheschließungsfragen, erhält auch, da A. und B. des Deutschen unvollkommen mächtig sind und seine Fragen mißverstehn, von ihnen das Jawort und erklärt sie kraft des bürgerlichen Gesetzbuchs für Eheleute. Hier ist der Irrtum erheblich. 2. Anders läge der Fall, wenn A. und B. ihr Jawort bewußt abgegeben haben, nur weil sie sich vor den Zeugen „genierten“ und der Meinung waren, wenn die Zeugen weggegangen seien, sei es noch Zeit, den Standesbeamten über das Miß- verständnis aufzuklären. Hier ist dieser Irrtum unerheblich; A. und B. sind fürs Leben gebunden. II. 1. C., der nach Amerika ausgewandert ist, bewirbt sich nach Ablauf einer Reihe von Jahren brieflich um seine Jugendliebe bei deren Vater D.; dieser nimmt „namens seiner Tochter“ die Bewerbung an, indem er verschweigt, daß C.s Jugendliebe gestorben und ihr Rufname auf eine etwas jüngere Schwester übergegangen ist; C. heiratet darauf tat- sächlich, ohne den Irrtum wahrzunehmen, die jüngere Schwester. Hier ist der Irrtum er- heblich, auch wenn C. selber zugestehn muß, daß beide Schwestern im Aussehn und Charakter zum Verwechseln ähnlich seien. 2. Dagegen wäre der Irrtum unerheblich, wenn C. von zwei ihm gleichmäßig bekannten Schwestern die eine heiratet, weil er sie für die ältere hält, während sie in Wahrheit die jüngere ist; denn hier liegt nicht ein Irrtum über die Person, sondern ein Irrtum über eine unerhebliche Eigenschaft der Person vor. III. E. heiratet die F., obschon er sie und sie ihn nicht leiden kann; das einzige Motiv ist für ihn, daß er auf eine reiche Zulage von dem Vater der F. rechnet, für sie, daß sie sich sehnt, Mutter zu werden; nach der Hochzeit stellt sich heraus, daß beide Gatten sich gröblich geirrt haben: denn der Vater der F. ist bankerott, und das Mutterglück ist ihr von der Natur für immer versagt. Hier ist der Irrtum wegen der Zulage bei beiden Gatten unerheblich; ebenso ist der Irrtum der F. wegen ihrer Unfruchtbarkeit unerheblich, da es sich dabei um ihre eigne Eigenschaft handelt; dagegen ist der Irrtum des E. wegen der Unfruchtbarkeit seiner Frau erheblich, auch wenn ihm diese Unfruchtbarkeit nachweislich erwünscht ist und jetzt nur als Vorwand dient, nachdem sich die Armut der F. herausgestellt hat.5 IV. Frau G. hat den H. geheiratet, ohne zu wissen, daß dieser vor Jahren im Zuchthause gesessen hat. Hier ist der Irrtum der G., weil er keine „Eigenschaft“ des H. betrifft, nur erheblich, wenn die G. mit Wissen des Mannes über dessen Vorleben arglistig getäuscht ist.“ Aus dem nämlichen Grunde ist der Irrtum der Frau über eine einstmalige körperliche oder geistige Krankheit des Mannes nur erheblich, wenn die Krankheit als eine Eigenschaft offen oder versteckt auch noch zur Zeit der Eheschließung an ihm haften geblieben? oder aber arglistig verschwiegen ist. V. J. wird von seiner Frau durch Vorlegung gefälschter Papiere arglistig darüber getäuscht, daß sie absolut unvermögend ist; er ist der Täuschung nur zum Opfer gefallen, weil er pedantisch rechtlich ist und nicht ahnte, daß seine Braut einer Lüge fähig sei. Hier ist der Irrtum J.s erheblich, nicht weil er das Vermögen, sondern weil er den Charakter der Frau betrifft. Hiernach ist die rechtliche Bedeutung des Irrtums bei der Eheschließung im ganzen weit geringer als bei dem Abschluß sonstiger Verträge. Hervorzuheben ist namentlich, daß 5) Abw. Endemann 2 § 162a“. 6) Rietschel, Arch. f. ziv. Pr. 104 S. 358. Abw. Endemann § 162 % „2. Vgl. aber RW. 52 S. 310. 7) RG. 73 S. 135. Cosadk, Bürgerl. Recht. 5. Aufl. II. 35

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