Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 2

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Das Erbrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Rechtsstellung der Erben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Mehrheit der Erben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 418. Ausgleichungspflicht der Miterben. 833 a) entweder die Ausstattung des Empfängers bezwecken oder b) der Vorbildung des Empfängers zu einem Beruf dienen oder I) zur Verwendung als Einkommen des Empfängers bestimmt sind, und zwar zu a ohne Rücksicht auf die Größe der Zuwendung, zu b und c dagegen nur insoweit, als die Zuwendungen „das den Vermögensverhältnissen des Erblassers entsprechende Maß überstiegen haben“ (2050 I, 11). Beispiele. I. A. lebte bis 1905 in dürftigen Verhältnissen, hat es aber trotzdem durch Borggeschäfte aller Art fertig gebracht, seinem ältesten Sohn B. von 1900—1904 eine jährliche Zulage von 6000 Mk. zu geben; 1905 erbt er unerwartet eine Million und gewährt nunmehr von 1906—1910 seinem zweiten Sohn C. eine Jahreszulage von 8000 Mk.; 1909 stattet er seine Tochter D. mit 2000 Mk. aus. Hier muß B. seine 30000 Mk. (1c) und die D. ihre 2000 Mk. (1 a) zum Ausgleich bringen; dagegen kann C. seine 40000 Mk. (lc) ohne Aus- gleich behalten. II. E. schenkt weit über seine Verhältnisse hinaus seinen Söhnen F. und G., die eben die Universität beziehn, je 3000 Mk., jenem, damit er das Geld allmählich verbrauche (le bzw. 1 b), diesem, damit er das Geld spare. Hier muß F. ausgleichen, G. nicht. 2. Doch kann der Erblasser den Ausgleichungszwang rechtsgeschäftlich er- weitern, indem er bei Vornahme irgendeiner Zuwendung ohne Rücksicht auf ihre Art und ihre Größe den späteren Ausgleich besonders anordnet (2050 III). Beispiel. A. bezahlt am 1. März die Spielschulden seines Sohns B., am 5. März die seines Sohns C. mit je 10000 Mk.; dem B. erklärt er dabei, die Zahlung würde auf sein Erbteil angerechnet; dem C. gegenüber unterläßt er diese Erklärung, weil er sie nach der Regel, „was dem einen recht ist, ist dem andern billig“, für selbstverständlich hält. Hier muß B. unbedingt ausgleichen; C. muß es nur, wenn er am 5. März nachweislich gewußt hat, daß A. den B. zur Ausgleichung verpflichtet hatte. 3. Umgekehrt kann der Erblasser aber auch den Ausgleichungszwang rechts- geschäftlich einschränken, indem er bei Vornahme einer der zu 1 genannten Zu- wendungen den Ausgleich verbietet (s. 2050 0).3 IV. 1. Liegen Zuwendungen vor, die der Ausgleichungspflicht unter- worfen sind, so sind sie zwecks Durchführung des Ausgleichs zunächst in Geld abzuschätzen; denn der Ausgleich betrifft nicht die Zuwendungen in Natur, sondern nur ihren Wert; und zwar ist maßgebend der ursprüngliche Wert jeder Zuwendung (2055 II): eine spätere Werterhöhung oder minderung wird nicht berücksichtigt; ebensowenig werden Zinsen von der Zuwendung berechnet. 2. Der Ausgleich selber geschieht demnächst durch eine Addition und eine Subtraktion. Der Wert jeder auszugleichenden Zuwendung wird nämlich zuerst dem Nachlaß — oder, wenn neben den Nachkommen des Erblassers auch dessen Ehegatte als Miterbe berufen ist, den auf die Nachkommen entfallenden drei Vierteln des Nachlasses — zugezählt und sodann von dem Anteil abgezogen, der dem zum Ausgleich verpflichteten Erben an dem also vermehrten Nachlaß zusteht (2055 1). Doch darf diese Doppelrechnung niemals dahin führen, daß der ausgleichpflichtige Erbe um des Ausgleichs willen etwas an den Nachlaß herauszahlen müßte; der Nachlaßanteil dieses Erben darf also niemals negativ werden; vielmehr werden, wenn der Wert der auszugleichenden Zuwendung den 3) RG. 71 S. 135. 53*

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