Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_staatsrecht_hessen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: hessen

Publication year:: 1894

Scope:: 161 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kapitel. Verwaltung in Bezug auf das geistliche Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 78. Kirchenstaatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 759. Auswärtige Angelegenheiten. 143 5. Die sonstigen Regeln sind rein kirchenrechtlicher Art. IV. Jüdische Relionsgemeinschaft. 1. Das Land ist in Rabbinats- bezirke eingetheilt; die Rabbiner werden vom Ministerium des Innern und der Justiz ernannt; ihr Gehalt wird durch Umlagen auf die Angehörigen der jüdischen Gemeinde bestritten. Für jede Gemeinde wird unter Mitwirkung des Kreisamts ein Gemeinde- vorstand gewählt 7. Z„ 2. Die Gemeinden können mit Genehmigung des Ministeriums des Innern und der Justiz Steuern ausschreiben, die auf ihre Angehörigen nach Verhältniß der Kom- munalsteuerkapitalien umgelegt werden. Ein Staatszuschuß wird nicht gewährt. 3. Der Austritt von Juden aus dem Judenthum richtet sich nach den oben S. 141 entwickelten Regeln. Dagegen bestehen für den Fall, daß ein Jude nur aus der jüdischen Religionsgemeinde seines Wohnsitzes ausscheiden, dagegen im Judenthum verbleiben will, besondere Vorschriften ); ein derartiger jüdischer Dissident bleibt nämlich für alle Ver- pflichtungen seiner bisherigen Gemeinde, welche bereits zur Zeit seines Austritts dritten Personen gegenüber begründet waren, fünf Jahre lang beitragspflichtig. Siebenter Abschnitt. Auswürtige Angelegenheiten. § 79. 1. Die auswärtigen Angelegenheiten werden vom Staatsminister ver- waltet. 2. Hessen besitzt das Recht, direkt mit deutschen und außerdeutschen Staaten in friedlichen Verkehr zu treten und auch Verträge mit ihnen zu schließen. Nur dürfen die Verträge den Reichsgesetzen und den vom Reiche geschlossenen Verträgen nicht wider- streiten. 3. Demgemäß besitzt Hessen auch das aktive und passive Gesandtschaftsrecht. Doch macht es von dem aktiven Gesandtschaftsrecht nur gegenüber Preußen Gebrauch. Ein eigener Gesandter bei der hessischen Regierung ist nur von Preußen, ein Geschäftsträger von England bestellt; doch haben die übrigen Staaten, welche in Deutschland Gesandte bestellt haben, diese auch bei der hessischen Regierung beglaubigt. 4. Konsuln kann Hessen nur in den andern deutschen Staaten bestellen; es hat von diesem Recht in Frankfurt a. M., Hamburg, Bremen und Leixzig Gebrauch ge- macht. Dagegen hat Hessen über die Zulassung auswärtiger Konsuln in seinem Staats- gebiete frei zu befinden, und hat deren eine größere Zahl — die meisten freilich mit dem Sitz in Frankfurt a. M. — zugelassen. 1) V. v. 2. Nov. 41. 2) Ges. v. 10. Sept. 1878, den Austritt aus den israel. Religionsgemeinden betr.

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