Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_staatsrecht_hessen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: hessen

Publication year:: 1894

Scope:: 161 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kapitel. Das Staatsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 37. Die Staatsschulden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

88 38 u 39. Geschichtlicher Ueberblick. Die Finanzbehörden. 63 Die große Schuldenlast, mit der Hessen in seine konstitutionelle Periode eintrat, ist all- mählich, namentlich auf Grund des Gesetzes vom 16. Juni 1827, getilgt worden; das Gleiche geschah mit den später aufgenommenen Eisenbahnschulden, sowie mit den Kriegsschulden von 1866 und 1870. So war Hessen in den siebziger Jahren nur mit einer geringen Staatsschuld belastet. Erst seit dem Ankauf der oberhessischen Eisenbahn hat sich die Staatsschuld wieder vermehrt; es handelt sich aber dabei durchweg um Schulden, die behufs produktiver Anlagen (Eisenbahnen, Brücken, zu Gunsten der Landeskreditkasse u. dgl.) aufgenommen sind. — Für die älteren jetzt längst abgezahlten Anleihen galten zum Theil andere Bedingungen, als wie sie jetzt üblich find. So wurden z. B. nach Wahl des Gläubigers statt der Inhaber= auch Namenspapiere ausgestellt, dem Gläubiger wurde nach blauf einer bestimmten Frist ein Kündigungsrecht eingeräumt u. s. f. Siehe etwa Ges. v. . Mai 1848. II. Kapitel. Staatseinnahmen. e# 38. a. Geschichtlicher Ueberblick. Hessen trat in die konstitutionelle Zeit mit einem sehr verworrenen System der Staatseinnahmen. Die Grundlage bot der Ertrag von Domänen und Forsten. An direkten 1) Steuern war nur die Grund= und Gewerbesteuer vorhanden, und auch diese war in den einzelnen Gebietstheilen sehr ungleich. Dazu kamen Zölle (unter denen sich auch Binnen- zölle befanden) und Verbrauchssteuern (auf Wein, Obstwein, Bier, Brantwein, Zucker, Tabak, Schlachtvieh), eine Erbschaftssteuer, eine Hundesteuer, gewisse Stempel und Gebühren, das Chaussee- geld, ferner die Regalien, namentlich Salzregie und Post, endlich mittelalterliche Ueberreste, wie die Judenabgabe, der Abschoß. Daneben bestand in Rheinhessen noch die französische Thür= und Fenster., sowie die Personalsteuer. Erst sehr allmählich ist von diesem Zustande der Uebergang zum heutigen Recht gewonnen. 1. Von den direkten Steuern wurde zunächst die Grund= und Ge- werbesteuer gleichmäßig für das ganze Land gestaltet (1824, 1827). Neu eingeführt wurde die Einkommensteuer. Zunächst in Form der Personalsteuer mit neun Steuerklassen, roh lediglich nach der Wohnungsmiethe abgeschätzt (1827); erst 40 Jahre später wurde die Steuer auf eine Einschätzung des wirklichen Einkommens gegründet, zuerst für Einkommen über 800 Fl. (1868), dann für alle Einkommen (1869). Schließlich wurde eine dreifache Neuerung durchgeführt (1884): die Steuer- befreiung von Einkommen unter 500 Mk., die progressive Besteuerung der größeren Einkommen, endlich die Doppelbesteuerung alles fundirten Einkommens. Diese Doppelbesteuerung war schon längst für das Einkommen aus Grundstücken und aus dem Gewerbebetriebe eingeführt ?); jetzt wurde sie auch auf das Einkommen aus beweglichem nicht in eigenem Gewerbebetriebe festgelegtem Kapital ausgedehnt, in der Form der Kapitalrentensteuer. 2) Die besonderen hessischen Zölle wurden durch den Eintritt Hessens in den preußischen Zollverein aufgehoben (1828), nachdem die Binnenzölle schon vorher (1824) beseitigt waren. 3. Was die Verbrauchssteuern betrifft, so trat Hessen 1842 wegen der Zuckersteuer in die Steuergemeinschaft des preußischen Zollvereins; die Steuern auf Bier, Brantwein, Tabak wurden erst nach Gründung des norddeutschen Bundes zu dessen Gunsten auf- gegeben, die Schlachtsteuer 1831 ganz aufgehoben. So hielt sich als einzige hessische Verbrauchs- steuer nur die Weinsteuer, bis auch sie 1891 gefallen ist. 4. Die Erbschaftssteuer wurde mehrfach abgeändert, z. B. der gesetzliche Erbtheil der Ehegatten 1824 für steuerfrei erklärt. Eine gründliche Umgestaltung mit verschiedenen Steuerstufen für die verschiedenen Verwandtschaftsgrade (statt des bisherigen gleichmäßigen Satzes von 5%) erst 1884. 5. Die Stempel und Gebühren sind durch die Stempel= und Gebührengesetze des Reichs wesentlich verändert; auch sonst ist ihr Tarif mehrfach umgearbeitet. 6. Das Chausseegeld auf den Staatsstraßen ist seit 1865 abgeschafft. 7. Die Regalien haben an Wichtigkeit sehr verloren. Das Postregal ist 1866 an Preußen abgetreten, die Salzregie 1867 ganz aufgehoben, ebenso 1870 die Regalitätsabgabe von Braunkohle und Eisenstein. 8. Die Judenabgabe ist 1824, der Abschoß 1836 aufgehoben. 9. Die übrigen Einnahmen haben sich wenig geändert. Neu hinzugekommen ist 1853 die unbedeutende Nachtigallensteuer. § 39. b. Die Behörden. Die Oberleitung steht bei dem Finanzministerium und dessen Abtheilungen, namentlich der für das Steuerwesen und für die Forst= und Kameral= 1) „Direkt“ bezw. „indirekt“ ist hier im Sinne der hessischen Steuergesetze genommen. 2) Obschon, wie unten zu erwähnen, die Grund= und Gewerbesteuer nicht nach dem „Ein- kommen“ aus Grundbesitz und Gewerbebetrieb veranlagt werden, ist doch nicht abzuleugnen, daß sie dies Einkommen belasten.

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