Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Geschichtliche Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4 Geschichtliche Einleitung. der inneren und äußeren Sicherheit ihrer Staaten und stellten ihre Truppen unter den Oberbefehl des Königs von Preußen. Sie verpflichteten sich dem neu zu gründenden Bunde eine Verfassung zu geben. Für diese Bundes- verfassung wurden die preußischen Grundzüge v. 10. Juni 1866 als Grund- lage anerkannt. Es wurde beabsichtigt, die Verfassung unter Mitwirkung eines gemeinschaftlich zu berufenden Parlaments festzustellen. Zunächst sollten Bevollmächtigte nach Berlin gesandt werden, um nach Maßgabe der Grundzüge v. 10. Juni 1866 den Entwurf der Bundesverfassung aufzustellen, der dem Parlament zur Beratung und Vereinbarung vorgelegt werden sollte. Endlich kamen die Regierungen überein, gleichzeitig Wahlen der Abgeordneten zum Parlament auf Grund des Reichswahlgesetzes v. 12. April 1849 an- zuordnen und das Parlament gemeinschaftlich einzuberufen. Die zeitliche Dauer dieses Abkommens erstreckte sich bis zum Abschluß des neuen Bundes- verhältnisses, höchstens aber auf ein Jahr, wenn der neue Bund nicht vor Ablauf eines Jahres geschlossen sein sollte. Dem Vertrage v. 18. Aug. 1866 traten am 21. August 1866 beide Mecklenburg bei unter Vorbehalt der Zustimmung ihrer Stände, die am 14. Okt. 1866 erteilt wurde, durch den Frieden v. 4. Sept. 1866 folgte das Großherzogtum Hessen „für seine sämt- lichen nördlich des Mains liegenden Gebietsteile“, am 26. Sept. trat Reuß ä. L. bei, am 8. Okt. Sachsen-Meiningen und am 21. Okt. 1866 das Königreich Sachsen gemäß den Friedensverträgen gleichen Datums. Auf Grund dieser völkerrechtlichen Vereinbarung der nördlich des Mains gelegenen deutschen Staaten sollte nunmehr für diese Staaten ein neues Bundesverhältnis geschaffen werden, das mit einer tiefgreifenden Verände- rung der Verfassung der einzelnen Staaten verbunden war, und deshalb forderten die beteiligten Regierungen von ihren Parlamenten die gesetzliche Ermächtigung, Abgeordnete nach dem Reichswahlgesetz v. 12. April 1849 einzuberufen, welche die neu zu schaffende Bundesverfassung mit der Ge- samtheit der Regierungen vereinbaren sollten. Das preußische Abgeordneten- haus aber nahm diese Vorlage nur mit der Abänderung an, daß der neu zu wählende Reichstag nicht zur Vereinbarung, sondern nur zur Beratung der Bundesverfassung befugt sei, weil das Abgeordnetenhaus sich noch die endgültige Genehmigung der neuen Verfassung vorbehalten wollte. Die preußische Regierung bewilligte die Forderung, und die anderen Vertrags- staaten — außer Braunschweig — folgten im wesentlichen diesem Beispiele. Am 15. Dez. 1866 traten in Berlin die Bevollmächtigten der Vertrags- Regierungen zusammen; fie einigten sich, nachdem ihnen die preußische Regierung ihren Entwurf vorgelegt hatte, über den „Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes“, der dem Reichstag zur Beratung übergeben werden sollte, und der Krone Preußen wurde die Ermächtigung erteilt, den Reichstag einzuberufen, ihm den Verfassungsentwurf vorzulegen und Für- sorge zu treffen, daß der Entwurf dem Reichstag gegenüber vertreten werde. Der demgemäß einberufene Reichstag nahm den Entwurf nach ein- gehender Beratung und nach erheblichen Veränderungen am 16. April 1867 an. Am 17. April erklärte im Auftrage des Königs von Preußen und auf Grund der dem König von den Verbündeten Regierungen übertragenen Machtvollkommenheit Fürst Bismarck als Präfident der Bundeskommissarien, daß die Verfassung so, wie sie aus der Schlußberatung des Reichstags hervorgegangen war, durch die zum Norddeutschen Bunde vereinigten Re-

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