Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Präsidium.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 15.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

IV. Präsidium. Art. 15. 315 Der Reichskanzler kann sich durch jedes andere Mitglied des Bundes- rates vermöge schriftlicher Substitution vertreten lassen. A. Der Reichskanzler als Vorsitzender im Bundesrat und Leiter der Geschäfte. 1. Die Doppelstellung des Reichskanzlers im Bundesrat als Reichskanzler und als preußischer Bundesratsbevollmächtigter. 2. Die Ernennung des Reichskanzlers durch den Kaiser. 3. Der Vorsitz im Bundesrat. 4. Die Leitung der Geschäfte. B. Die Stellvertretung des Reichskanzlers. Die Einwirkung des Stellvertretungsgesetzes auf Art. 15. Das Vorrecht Bayerns auf die Stellvertretung. NS — A. Der Reichskanzler als Vorsitzender im LHundesrat und Teiter der Geschäfte. 1. Die Doppelstellung des Reichskanzlers im Bundesrat als Reichskanzler und als preußischer Bundesratsbevollmächtigter. Der Wirkungskreis des Reichskanzlers ist im Art. 15 nicht erschöpfend bezeichnet. Vielmehr wird Art. 15 durch Art. 17 ergänzt, und ohne vor- läufig die Frage zu beantworten, ob Art. 15 sich nur auf die Tätigkeit bezieht, die der Reichskanzler im Bundesrat ausübt, kann jedesfalls soviel festgestellt werden, daß wenn der Reichskanzler auch bisher tatsächlich stets preußischer Bundesratsbevollmächtigter gewesen ist, er in seiner Eigenschaft als Reichskanzler im Bundesrat Interessen und Geschäfte wahrzunehmen hat, die von denen des Bevollmächtigten eines Einzelstaats spezifisch ver- schieden find. Die Reichsverfassung setzt — man muß sagen: ohne Not und ohne inneren Grund — voraus, daß der Reichskanzler zu den Bevoll- mächtigten des Bundesrats gehört, und Fürst Bismarck hat überhaupt be- stritten, daß dies verfassungsmäßig notwendig sei: offenbar dachte er dabei weniger an den Wortlaut des Art. 15 als an den allgemeinen Charakter seiner Stellung, der nicht die Verbindung mit einem Bundesstaate, sondern die paritätische Wahrnehmung der Interessen des Reichs für und nötigen- falls auch gegen die Bundesstaaten wesentlich ist; vgl. die bei Art. 9 A. 1 S. 259 angeführte Erklärung des Fürsten Bismarck in der Reichstagssitzung v. 24. Jan. 1882 St.B. 893 und die unten angeführte Erklärung in der Reichstagssitzung v. 13. März 1877 St. B. 127 sowie die Ausführungen in Fürst Bismarcks „Gedanken und Erinnerungen“ Bd. II Kap. 33. Daß der Reichskanzler nach der Verfassung nicht nur Vorsitzender, sondern auch Mit- glied des Bundesrats sein muß, wird in der staatsrechtlichen Literatur fast allgemein geschlossen aus den im Abs. 2 des Art. 15 enthaltenen Worten „Durch jedes andere Mitglied des Bundesrats“; so Laband 1 S. 254f. (mit Angabe der weiteren Literatur), v. Seydel S. 168, v. Rönne 1 S. 207, Arndt S. 97. Hiergegen lassen sich stichhaltige Gründe nicht anführen. Wenn die Reichsverfassung bestimmt, daß der Reichskanzler sich bei den ihm durch Art. 15 Abs. 1 übertragenen Geschäften durch jedes „andere“ Mitglied des Bundesrats vertreten lassen kann, so ist in diesem Wortlaut

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