Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Bundesgebiet.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 1.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Bundesgebier. Art. 1. 29 zusammengesetzt ist, hatten damals bereits durchweg eine Verfassung — sondern es handelte sich darum, in den damals für die Gründung des Reichs maßgebenden Kräften eine Mittellinie zu finden, welche geeignet war, die Grenze für die Machtverteilung zwischen dem Reich und den Einzel- staaten und zwischen der Regierung des Reichs und der Volksvertretung zu bilden. Diese Kräfte waren: der Großstaat Preußen, der darauf gefaßt sein mußte, seine neue Großmachtstellung gegen feindliche Angriffe des Aus- lands zu verteidigen und deshalb vor allem einer Erweiterung seiner mili- tärischen Bafis bedurfte, die ihm dadurch zuteil geworden ist, daß ihm die militärischen Kräfte des ganzen Deutschlands zur Verfügung gestellt und daß namentlich die Möglichkeit einer Gegnerschaft im eigenen deutschen Lager ausgeschlossen wurde — ferner die deutschen Mittel= und Kleinstaaten, die, gestützt auf ihre Jahrhunderte alten historischen Rechte und auf lebhafte Sympathien namentlich der breiten Volksschichten, einen erheblichen Anteil an der Verwaltung der gemeinsamen deutschen Angelegenheiten begehrten, besonders auch zur Verhütung zu weit gehender unitarischer Tendenzen — und endlich die aus den gebildeten und besitzenden, damals allein politisch interessierten Kreisen bestehenden großen politischen Parteien, die ebenfalls einen weitgehenden Anteil an der Gesetzgebung und — wenigstens in der Form der Geldbewilligung — auch an der Verwaltung des neuen Reichs forderten. Auf die Erfüllung dieser Ansprüche ist die Ausgestaltung der Reichsverfassung berechnet. Die Art und Weise, wie die Aufgabe gelöst wurde, stellt der realpolitischen Befähigung der damaligen leitenden Staats- männer ein ebenso glänzendes Zeugnis aus, als sie dem Schema der über- lieferten staatsrechtlichen Begriffe widerspricht und deshalb dem Bedürfnis der Wissenschaft, aus den Rechtssätzen der Reichsverfassung, wie aus allen andern Erscheinungen des realen Lebens ein System zu bereiten, Schwierig= keiten entgegenstellt. Die Reichsverfassung befriedigte die Ansprüche der damals wirksamen politischen Kräfte in der Weise, daß der Großstaat Preußen mit dem Bundespräsidium die Führung des Reichs und namentlich in militärischer Beziehung umfassende Rechte erhielt. Die Ansprüche der Mittel= und Kleinstaaten wurden durch deren verhältnismäßig starke Vertretung im Bundesrat und des letzteren sehr weitreichende Befugnisse gewahrt, und den politischen Parteien des Bürgertums wurde durch die Schaffung des auf dem allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlrecht beruhenden Reichstages ein enormes Zugeständnis gemacht (vgl. die Ausführungen des Abg. v. Sybel in der Reichstagssitzung vom 23. März 1867 St. B. 325, dessen Gedanken- gang in den letzten Ausführungen enthalten ist). I. Bundesgebiet. Artikel 1. Das Bundesgebiet besteht aus den Staaten Preußen mit Lauenburg, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Sachsen-Weimar, Mecklenburg-Strelitz, Oldenburg, Braunschweig, Sachsen- Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Koburg-Gotha, Anhalt, Schwarz=

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