Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Eisenbahnwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 42.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VII. Eisenbahnwesen. Art. 43. 533 Im einzelnen ist zu Art. 42 noch folgendes zu bemerken: Unter „Eisenbahnen“ find auch hier Eisenbahnen jeder Art zu verstehen, ohne Rücksicht auf die Art der motorischen Kraft, die verwendet wird; vgl. Art. 41 la S. 525. Das einzige Kriterium ist ein zur Beförderung von Personen oder Gütern bestimmter Schienenweg, und natürlich können für den „allgemeinen Verkehr“ nur öffentliche Bahnen in Betracht kommen. Der in dem Urt. des Reichsgerichts v. 19. Mai 1885 (Strff. Bd. 12 S. 205) ohne nähere Begründung vertretenen Ansicht, daß die Reichsverfassung nur Eisenbahnen mit Dampfbetrieb umfasse, ist nicht beizustimmen. In dem Wortfinne liegt es nicht, und wenn auch z. Z. der Emanation der Verfassung andere Bahnen kaum in Frage kamen, so ist der Begriff „Eisenbahnen“ weit genug, daß auch für die Anderungen der Technik z. B. durch Elektrizität oder Gaskraft bewegte Bahnen der Text der Verfassung noch ausreicht. Die Bestimmung, daß die Eisenbahnen im Interesse des allgemeinen Verkehrs wie ein einheitliches Netz zu verwalten find, bedeutet nicht die Verleugnung aller fiskalischen Interessen und die Repression jedes Kon- kurrenzkampfes der Verwaltungen untereinander. Die Frage ist für die sogen. Umwegsleitungen praktisch geworden, d. h. für das aus der Rücksicht auf den Wettbewerb konkurrierender Bahnlinien hervorgegangene Bestreben der Verwaltungen, den Übergang von Personen und Gütern auf die im Betriebe anderer Verwaltungen stehenden Linien zu vermeiden, wenn dies bei einem nur mäßigen Umweg (20⅝%) noch möglich ist, während die Tarife und Lieferfristen nach der kürzesten Strecke berechnet werden; vgl. die Ausführungen des Präsidenten des Reichs-Eisenbahnamts Schulz in den Reichstagsfitzungen v. 13. März 1902 St. B. 4765 D und v. 23. Febr. 1904 St. B. 1195, v. Jagemann S. 163f. Die Worte „einheitliches Netz“ find zu allgemein gehalten, als daß sich daraus ein bestimmter Begriff kon- struieren und positive Rechtssätze ableiten ließen. Die Worte können deshalb nicht anders ausgelegt werden, als fie durch die übrigen Bestimmungen des VII. Abschnitts deklariert werden, und danach bezieht sich die Kompetenz des Reichs, soweit nicht Interessen der Landesverteidigung oder des allgemeinen Verkehrs berührt werden, weder auf die internen geschäftlichen Beziehungen der Verwaltungen untereinander noch auf den inneren Geschäftsgang der einzelnen Verwaltung. Unter den ersteren Begriff fallen z. B. die zu Umwegs- leitungen führenden vorerörterten Konkurrenzkämpfe, unter letzteren z. B. das Verhältnis der Verwaltung zu ihren Beamten und Arbeitern. Auch diese Beziehungen find der Einwirkung des Reichs entzogen; sie find weder unter Art. 42 noch unter eine der anderen Bestimmungen des VII. Abschnitts zu rubrizieren; vgl. die Ausführungen des Präsidenten des Reichs-Eisenbahn- amtes Schulz in den Reichstagssitzungen v. 21. März 1901 St. B. 2086, v. 3. März 1903 St. B. 8345 A und v. 1. Febr. 1908 St. B. 2817 C. Artikel 43. Es sollen demgemäß in tunlichster Beschleunigung übereinstimmende Betriebseinrichtungen getroffen, insbesondere gleiche Bahnpolizei-Reglements eingeführt werden. Das Reich hat dafür Sorge zu tragen, daß die Eisen- bahnverwaltungen die Bahnen jederzeit in einem die nötige Sicherheit ge-

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