Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Titel:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Autor:: Dambitsch, Ludwig

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Franz Vahlen

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1910

Umfang:: 705 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: VII. Eisenbahnwesen.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Artikel 44.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

536 VII. Eisenbahnwesen. Art. 45. Bewältigung des Güterverkehrs nötigen Güterzüge einzuführen, auch direkte Expeditionen im Personen= und Güterverkehr, unter Gestattung des über- ganges der Transportmittel von einer Bahn auf die andere, gegen die übliche Vergütung einzurichten. Art. 44 bildet insofern eine Ergänzung zu Art. 43, als in letzterer Bestimmung vorzugsweise an die Anwendung der durch den Eisenbahn- verkehr hervorgerufenen Gefahren, im Art. 44 dagegen an die gqualitative und quantitative Leistungsfähigkeit der Bahnen zur Bewältigung der Be- dürfnisse des Verkehrs gedacht ist. Die eine wie die andere Bestimmung dient der Herstellung der technischen Einheit im Eisenbahnwesen des Reichs und deshalb bilden beide Bestimmungen eine Konsequenz des im Art. 42 ausgesprochenen Grundsatzes, daß die deutschen Bahnen wie ein einheitliches Netz verwaltet werden sollen. Entsprechend dem Art. 43 find die durch Art. 44 den Bahnverwaltungen auferlegten Pflichten ebenfalls dem Reiche gegenüber zu erfüllen. Maßgebend ist auch hier § 5 Ziff. 2 des Ges. v. 27. Juni 1873 R.G.Bl. S. 165, wonach dem Reichs-Eisenbahnamt den Privatbahnen gegenüber Zwangsbefugnisse zu- stehen, während den Staatsbahnen gegenüber zunächst die Vermittelung der Landesregierung nachgesucht und nötigenfalls der Streit durch Beschluß des Bundesrats auf Grund des Art. 7 Ziff. 3 R.V. erledigt werden muß. Durch die Machtbefugnisse des Reichs soll in erster Reihe eine parti- kularistische Handhabung des Eisenbahnwesens verhindert werden; nur insofern besteht ein besonderes Bedürfnis, die Möglichkeit eines Eingreifens für das Reich zu schaffen; denn innerhalb der Einzelstaaten können die Landesregierungen kraft der ihnen über das Eisenbahnwesen verbliebenen Staatshoheitsrechte dafür Sorge tragen, daß den Bedürfnissen des Verkehrs Genüge geschieht. Deshalb ist im Art. 44 des „durchgehenden“, d. h. des über das Streckengebiet einer Bahnverwaltung hinausgehenden Verkehrs und der „ineinandergreifenden“, d. h. der von verschiedenen Eisenbahnverwaltungen aufgestellten Fahrpläne gedacht. Artikel 45. Dem Reiche steht die Kontrolle über das Tarifwesen zu. Dasselbe wird namentlich dahin wirken: 1. daß baldigst auf allen Deutschen Eisenbahnen übereinstimmende Be- triebsreglements eingeführt werden; 2. daß die möglichste Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife erzielt, insbesondere, daß bei größeren Entfernungen für den Transport von Kohlen, Koks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungs- mitteln und ähnlichen Gegenständen ein dem Bedürfnis der Land- wirtschaft und Industrie entsprechender ermäßigter Tarif, und zwar zunächst tunlichst der Einpfennig-Tarif eingeführt werde. I. Die durch Art. 45 für das Reich begründeten Befugnisse. II. Übereinstimmende Betriebsreglements. III. Herabsetzung und Gleichmäßigkeit der Tarife.

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