Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IX. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 54.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

562 IX. Marine und Schiffahrt. Art. 54. Artikel 54. Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheitliche Handelsmarine. Das Reich hat das Verfahren zur Ermittelung der Ladungsfähigkeit der Seeschiffe zu bestimmen, die Ausstellung der Meßbriefe, sowie der Schiffszertifikate zu regeln und die Bedingungen festzustellen, von welchen die Erlaubnis zur Führung eines Seeschiffes abhängig ist. In den Seehäfen und auf allen natürlichen und künstlichen Wasser- straßen der einzelnen Bundesstaaten werden die Kauffahrteischiffe sämtlicher Bundesstaaten gleichmäßig zugelassen und behandelt. Die Abgaben, welche in den Seehäfen von den Seeschiffen oder deren Ladungen für die Be- nutzung der Schiffahrtsanstalten erhoben werden, dürfen die zur Unter- haltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für die Be- nutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden. Diese Abgaben, sowie die Abgaben für die Be- fahrung solcher künstlichen Wasserstraßen, welche Staatseigentum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf die Flößerei finden diese Bestimmungen insoweit Anwendung, als dieselbe auf schiff- baren Wasserstraßen betrieben wird. Auf fremde Schiffe oder deren Ladungen andere oder höhere Abgaben zu legen, als von den Schiffen der Bundesstaaten oder deren Ladungen zu entrichten sind, steht keinem Einzelstaate, sondern nur dem Reiche zu. I. Die Einheitlichkeit der Handelsmarine. II. Schiffspolizei. III. Schiffahrtsabgaben. I. Die Einheitlichkeit der Handelsmarine. Die Bestimmung des Abs. 1, daß die Kauffahrteischiffe aller Bundes- staaten eine einheitliche Handelsmarine bilden, ist eine Spezialifierung der im Art. 3 und 33 Abs. 1 ausgesprochenen Grundsätze für die Schiffahrt. Wie Art. 3 für das ganze Reich die Rechtsgleichheit in der Behandlung der Personen und Art. 33 die Freiheit des Güterverkehrs zusichert, schließt Art. 54 eine differentielle Behandlung der Deutschen Handelsschiffe sowohl auf den Fahrstraßen der See wie auf den Binnenwasserstraßen aus. Hierin allein liegt die Einheitlichkeit der Handelsmarine. In wirtschaftlicher, tech- nischer und finanzpolitischer Beziehung verbindet sie kein gemeinsames Band; nur die Rechtslage soll in den im Art. 54 näher bezeichneten Beziehungen gleich sein. Ebenso wie Art. 3 und 33 enthält danach Art. 54 weniger konkrete Rechtssätze als ein Programm für die gesetzgeberische und für die Verwaltungstätigkeit der Einzelstaaten.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation