Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 60.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

588 XI. Reichskriegswesen. Art. 61. Mannschaftszahl bis zum Jahre 1910 vorgesehen find, ist eine über diesen Zeitpunkt erheblich hinausgehende Dauer seiner Gültigkeit nicht in Aussicht genommen. Denn nach den bisherigen Erfahrungen kann — namentlich im Hinblick auf die militärische Entwicklung der Nachbarstaaten — nicht erwartet werden, daß es in absehbarer Zeit möglich sein wird, ohne eine mit dem Wachstum der Bevölkerung — wenn auch nicht notwendig im gleichen Verhältnis — zunehmende Ziffer der Friedenspräsenz auszukommen. Aber der wesentliche Unterschied zwischen dem jetzt geltenden und dem früheren Rechtszustande beruht darin, daß früher nach Ablauf der Geltungs- dauer des Gesetzes die Regierungen sich auf das Gesetz nicht berufen konnten, während jetzt die in dem Gesetz von 1905 als Maximum bestimmte, i. J. 1910 zu erreichende Durchschnittsstärke der Friedenspräsenz von 505 839 Mann als Minimum festgelegt ist, das durch ein bestehendes, in seiner Gültigkeit zeitlich nicht beschränktes Gesetz begründet, nur durch ein neues Gesetz, also nur mit der verfassungsmäßigen Zustimmung der Verbündeten Regierungen und nicht gegen den Widerspruch Preußens aufgehoben werden kann. Es ist jetzt zum ersten Male für die volle Durchführung eines militärisch sehr wesentlichen Faktors gesorgt worden, nämlich für die dauernde Integrität der durch das Gesetz von 1905 neu begründeten Kadres. Das Moment, daß neu begründete Kadres ihre volle Wirksamkeit für die Vermehrung der Kriegsstärke erst nach längerer Zeit entfalten können und daher in ihrem Bestande möglichst dauernd sichergestellt werden müssen, hat namentlich Graf Moltke bei der Septennatsvorlage. von 1887 in der Reichstagssitzung v. 11. Jan. 1887 geltend gemacht. Ubrigens weist die Verfassung selbst auf ein Aternat hin, da fie im Art. 60 die Feststellung der Friedenspräsenz im Wege der Gesetzgebung schlechthin vorschreibt, während Gesetze, deren Dauer von vornherein begrenzt ist, eine Ausnahme bilden, die nicht vermutet werden kann, zumal wenn es sich um eine Angelegenheit handelt, bei der das Bedürfnis nach gesetzlicher Regelung dauernd besteht. Auch vom konstitutionellen Gesichtspunkt aus ist die gesetzliche Festlegung der Friedenspräsenz jedem anderen Zustande vorzuziehen; ohne fie würde nach dem vom Fürsten Bismarck in der Reichstagssitzung v. 11. Jan. 1887 St. B. 341 und vom Abg. Graf Bethusy-Huc in der Sitzung des konst. Reichstags v. 9. April 1867 St. B. 644, in der Literatur u. a. von Laband IV S. 84 ff., v. Seydel S. 357, Arndt S. 515 f. u. a. vertretenen Standpunkt es lediglich Sache des Kaisers sein, in den durch Art. 57, 59 R.V. gezogenen Grenzen auf Grund des Art. 68 Abs. 4 R.V. die Friedenspräsenz zu bestimmen; vgl. dagegen die bei Meyer 8198 A. 13 S. 732 angeführte Literatur. Artikel 61. Nach Publikation dieser Verfassung ist in dem ganzen Reiche die ge- samte Preußische Militärgesetzgebung ungesäumt einzuführen, sowohl die Gesetze selbst, als die zu ihrer Ausführung, Erläuterung oder Ergänzung erlassenen Reglements, Instruktionen und Reskripte, namentlich also das Militär-Strafgesetzbuch vom 3. April 1845, die Militär-Strafgerichts- ordnung vom 3. April 1845, die Verordnung über die Ehrengerichte vom 20. Juli 1843, die Bestimmungen über Aushebung, Dienstzeit, Servis= und

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