Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 63.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

606 XI. Reichskriegswesen. Art. 63. VI. Die Bestimmung des Präsenzstandes und der Gliederung und Einteilung der Kontingente. Das Recht des Kaisers den Präsenzstand zu bestimmen, bedeutet, daß der Kaiser durch Beurlaubungen vorübergehend Verminderungen und durch Einberufung der Reserven vorübergehend Erhöhungen anordnen kann. So- weit dadurch für den Jahresdurchschnitt die nach dem Gesetz über die Friedenspräsenzstärke zulässige Jahresdurchschnittszahl überschritten wird, würde allerdings für die damit verbundene Etatsüberschreitung die nach- trägliche Genehmigung des Reichstags erforderlich sein; es ist also nicht etwa anzunehmen, daß der Kaiser nur eine geringere als die gesetzliche Zahl bestimmen darf. Dies ergibt sich aus der Ablehnung der im konst. Reichs- tag von den Abg. Duncker und Waldeck sowie Günther gestellten Anträge Sitzung v. 8. April 1867 St. B. 615 ff. und aus den Reichstagsverhandlungen über das Ges. betr. die Verpflichtung zum Kriegsdienst, vagl. besonders die Ausführungen des Grafen Moltke in der Sitzung v. 18. Okt. 1867 St. B. 477, der auf die für die Erhaltung des Friedens nachteilige Wirkung hin- wies, die entstehen würde, wenn in einer im Verhältnis zum Auslande politisch gespannten Situation Verstärkungen der Armee über den normalen Präsenzstand nur auf Grund einer förmlichen Mobilmachung angeordnet werden könnten. Diese Befugnis des Kaisers hat durch § 6 Abs. 5 des Ges. betr. die Verpflichtung zum Kriegsdienst v. 9. Nov. 1867 noch eine besondere gesetzliche Unterlage erhalten; vgl. v. Rönne II2 S. 143, v. Seydel S. 358, Zorn II S. 538, Arndt S. 469; anders Brockhaus a. a. O. S. 45. Für die Gliederung und Einteilung der Kontingente ist das freie Ermessen des Kaisers insofern eingeschränkt, als seit Erlaß des Reichs-Militärgesetzes, zu- letzt durch § 2 des Ges. betr. die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres v. 15. April 1905 R. G. Bl. S. 247, die Zahl der Kadres bestimmt ist. Ungefähr festgelegt ist durch 88 2, 8 des Reichs-Militärgesetzes auch die Gliederung des Armeekorps in Divisionen (2— 3), der Divisionen in Bri- gaden (2— 3), der Brigaden in Regimenter (2—3), der Regimenter in Bataillone bez. Eskadrons und Abteilungen, (in der Regel 3, bez. 5, bez. 2 —3), der Bataillone in Kompanien, (in der Regel 4, beim Train 2 —3), der Abteilungen in Batterien (2—4). Ferner ist die Zahl der Armeekorps gesetzlich festgelegt und einen weiteren Anhaltspunkt für die Gliederung der Armeekorps gibt das Etatsgesetz durch die nach Chargen gesonderten Zahlen der Offiziersstellen in Verbindung mit dem Umstande, daß das Reichs- Militärgesetz im § 4 ungefähr bestimmt, mit welchen Offizierschargen die einzelnen Truppenabteilungen zu besetzen sind. Innerhalb dieser Schranken hat der Kaiser freien Spielraum und vor allem bestimmt er auch die Stärke der taktischen Einheiten und sonstigen Truppenabteilungen, denn durch die Gesetzgebung ist nicht vorgeschrieben, daß die einzelnen Abteilungen gleich stark sein müssen; vgl. die Verhandl. des konst. Reichstags v. 8. April 1867 St. B. 615. Uneingeschränkt oder wenigstens nur durch den Etat beschränkt ist das Organisationsrecht des Kaisers für die sogen. besonderen Formationen (Landwehrbezirkskommandos, Lehrbataillone usw.). Entsprechende Befugnisse stehen dem Kaiser gegenüber Württemberg und Sachsen zu nach Art. 14 der württembergischen Militärkonv. und Art. 9 des preußisch -sächsischen Militärvertrages v. 7. April 1867. Für Bayern bestimmt der Bündnisvertrag v. 23. Nov. 1870 zu III 8 5 IIlI:

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