Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 63.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Reichskriegswesen. Art. 63. 607 „Inbezug auf Organisation, Formation, Ausbildung und Gebühren, dann hinsichtlich der Mobilmachung wird Bayern volle Ubereinstimmung mit den für das Bundesheer bestehenden Normen herstellen." Zu dem Worte „Ausbildung“ erklärte der Präsident Delbrück in der Neichstagsfitzung v. 5. Dez. 1870 St.B. 69, daß darin „auch der Präsenz- stand sämtlicher Kontingente stecke.“ Für diese Auslegung, wie von Thu- dichum (Holtzendorff's Jahrbuch 1 S. 67) mit Recht bemerkt wird, spricht auch die vorausgegangene Bestimmung, daß der Kaiser das Recht und die Pflicht hat, sich „von der Vollzähligkeit und Kriegstüchtigkeit“ des bay- rischen Kontingents zu überzeugen. VII. Die Organisation der Landwehr. „Der Kaiser bestimmt die Organisation der Landwehr“ natürlich inner- halb der durch das Gesetz gezogenen Schranken. Hier kommt außer dem Reichs-Militärgesetz das Ges. betr. Anderung der Wehrpflicht v. 11. Febr. 1888 R. G. Bl. S. 11 in Betracht. Nach § 5 des Reichs-Militärgesetzes werden als Grundlage für die Organisation der Landwehr die Armeekorps- Bezirke in Divisions= und Brigade-Bezirke und diese, je nach Umfang und Bevölkerungszahl, in Landwehr-Bataillons= und Landwehr-Kompanie= Bezirke eingeteilt. Mit der Organisation der Landwehr ist also dem Kaiser die territoriale Begrenzung und Einteilung dieser Bezirke übertragen; vgl. die Begründung zu § 5 des Entw. des Reichs-Militärgesetzes. Für Bayern steht dem Kaiser die Befugnis zur Organisation der Landwehr nicht zu, da Art. 63 nicht für Bayern gilt und der Bündnisvertrag keine entsprechende Bestimmung enthält. VIII. Die Bestimmung der Garnisonen. Auch das Recht zur Bestimmung der Garnisonen erstreckt sich nicht auf Bayern, da es im Bündnisvertrage nicht genannt ist. Für Württemberg bestimmt Art. 6 der Militärkonvention v. 21./25. Nov. 1870 B.G. Bl. S. 658: „Unbeschadet der dem Bundesfeldherrn gemäß der Bundesverfassung zustehenden Rechte der Disponierung über alle Bundestruppen und ihre Dislozierung soll für die Dauer friedlicher Verhältnisse das württem- bergische Armeekorps in seinem Verband und in seiner Gliederung erhalten bleiben und im eigenen Lande disloziert sein; eine hiervon abweichende Anordnung des Bundesfeldherrn sowie die Dislozierung anderer deutscher Truppenteile in das Königreich Württemberg soll in friedlichen Zeiten nur mit Zustimmung S. M. des Königs von Württemberg erfolgen, so- fern es sich nicht um Besetzung süddeutscher oder westdeutscher Festungen handelt."“ Dem Königreich Sachsen gegenüber besteht nach Art. 5 der Militär- konvention v. 7. Febr. 1867 dieselbe Bestimmung, jedoch mit der Maßgabe, daß „wenn im Interesse des Bundesdienstes der Kaiser zu einer Dislozierung der sächsischen Truppen sich bewogen findet, er sich vorher mit dem König von Sachsen in Vernehmen setzen will.“ Ahnliche Bestimmungen bestehen nach den Militärkonventionen gegenüber Hessen, Baden, Oldenburg, den Thüringischen Staaten und Anhalt. Die Dislozierung der sächsischen Truppen innerhalb Sachsens und der württembergischen Truppen innerhalb Württem- bergs steht dem Kontingentsherrn zu, während für die übrigen Staaten —

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