Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 68.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XII. Reichsfinanzen. Art. 69. 621 Schlußbestimmung zum XI. Abschnitt. Die in diesem Abschnitt enthaltenen Vorschriften kommen in Bayern nach näherer Bestimmung des Bündnisvertrages vom 23. November 1870 (Bundesgesetzbl. 1871 S. 9) unter III 8 5, in Württemberg nach näherer Bestimmung der Militärkonvention vom 21./25. November 1870 (Bundes- gesetzbl. 1870 S. 658) zur Anwendung. Vgl. die Ausführungen zu Art. 57—68. XlI. RMeichsfinanzen. Artikel 69. Alle Einnahmen und Ausgaben des Reichs müssen für jedes Jahr veranschlagt und auf den Reichshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird vor Beginn des Etatsjahres nach folgenden Grundsätzen durch ein Gesetz festgestellt. I. Der Begriff des Etats. II. Die Mitwirkung des Bundesrats und Reichstags bei der Feststellung des Etats. III. Die formelle Disposfition des Etats. IV. Die Bedeutung des Etatsjahres. V. Der Zeitpunkt für die Feststellung des Etats. VI. Das Etats-Notgesetz. VII. Die konstitutionelle Bedeutung des Etatsgesetzes. VIII. Die Bewilligung der Ausgaben. IX. Die Einnahmen des Reichs. X. Abweichungen vom Etat. XI. Die Sachlage bei dem Scheitern des Etats. I. Der Begriff des Etats. Wie jeder Verwaltungsorganismus, der an den allgemeinen wirtschaft- lichen Verkehr angeschlossen ist, erfordert die Verwaltung des Reichs Ein- nahmen und Ausgaben. Um das finanzielle Gleichgewicht, die Balanzierung der Einnahmen und Ausgaben herzustellen, bedarf es einer Vorausberechnung der Ausgaben, die voraussichtlich entstehen werden, und der Einnahmen, die zur Deckung der Ausgaben voraussichtlich erforderlich sein werden. Diese Berechnung wird in einem schriftlichen Wirtschaftsplane niedergelegt, der eine Zusammenstellung der Einnahmen mit der Bezeichnung ihrer Her- kunft und eine Zusammenstellung der Ausgaben mit der Bezeichnung ihres Verwendungszwecks enthält. Der Wirtschaftsplan wird im Art. 69 Reichs- haushalts-Etat genannt. Die Bezeichnung „Etat“ entspricht dem Sprach- gebrauch, der dieses Wort für die Wirtschaftspläne aller größeren Ver- bände anwendet. Die Reichsverfassung definiert den Begriff des Etats nicht unmittelbar, aber aus der Fassung des Art. 69 geht mindestens soviel hervor, daß der Etat die Veranschlagung der jährlichen Einnahmen und der jährlichen Ausgaben des Reichs in sich begreift. Dagegen enthält das preuß. Gesetz betr. den Staatshaushalt v. 11. Mai 1898 Ges. S. S. 77 eine

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