Deutschland als Kolonialmacht.

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: deutschland_kolonialmacht

Title:: Deutschland als Kolonialmacht.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Kolonialpolitik und Weltmachtstellung. Von Oberleutnant a. D. Dr. Paul Leutwein.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Der koloniale Wettbewerb der europäischen Großmächte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 39. Die Reichsverwesung. 139 Die Krone fällt dem durch die Verfassung Berufenen von selbst an. Im Regierungsantritt liegt zugleich die Erklärung über die An- nahme der Krone. Der Thronfolger succediert in die Staatsgewalt und in alle in derselben begriffenen und zu ihr gehörigen Rechte. Die Gesamtheit dieser Rechte und Güter, in welche der Thronfolger als solcher ein- tritt, heißt die Staatsverlassenschaft (Pözl S. 376), wohl zu unterscheiden von der Privatverlassenschaft des letzten Königs, in welche eine eigene Erbfolge gegeben ist. S. oben § 37 ad 3 lit. a und Pözl S. 377, ferner über „Staatsverlassenschaft" Pözl S. 376 f. Weiter s. über ordentliche Thronfolge: Seyd. 1, 190—193 Pözl § 140; und über außerordentliche Thronfolge Seyd. 1, 193—200 Pözl § 141. Ueber Regierungsantritt und Eidesleistung Seyd. 1, 200 f. und Pözl § 143; desgl. über die Entsetzung und Abdankung Seyd. 1, 201 f., Pözl § 144; endlich über kgl. Haus= und Fami- liengewalt Ausführliches Seyd. 1, 202—223, Pözl § 151. Tit. V. des kgl. Familienstatuts vom 5. August 1819 s. Web. 2, 21 f., und Bamb. Erg.-Bd. 7, 627 f. § 39. Die Reichsverwesung. 12) Dieselbe tritt nach § 9 Tit. II der Verf.-Urk. ein: a. während der Minderjährigkeit des Monarchen, 13) b. wenn derselbe an der Ausübung der Regierung auf längere Zeit verhindert ist und für die Verwaltung des Reiches nicht selbst Vorsorge getroffen hat oder treffen kann. In diesen Fällen wird nach § 15 l. c. die Regierung im Namen des minderjährigen oder in der Ausübung der Regierung ge- hinderten Monarchen geführt. Alle Ausfertigungen werden in seinem Namen und unter dem gewöhnlichen Kgl. Siegel erlassen, alle Münzen mit seinem Brustbilde, Wappen und Titel geprägt. Der Regent unterzeichnet als „des Königreichs Bayern Verweser“. Der Regent übt nach § 17 l. c. während seiner Reichsverwesung alle Regierungsrechte aus, welche durch die Verfassung nicht besonders ausgenommen sind (vgl. § 18 l. c.). Ferner hat der Regent nach Tit. 1 § 3 des Fam.-Statuts auch die Ausübung der Familienrechte, welche dem König nach § 2 l. c. als Haupt des kgl. Hauses zu- tehen. — steh Ueber die wichtige Frage, ob unter der Reichsverwesung Verfassungsänderungen vorgenommen werden dürfen, siehe die zutreffenden Ausführungen bei Seydel 2. Aufl. Bd. 1, S. 240—248, 13) Seyd. 1, 223—262. Pözl, Verf. 88 145—147. » · U)Nach§1Tit.1XdesFam.-Stat.trittdieVollxährigkertderPrmzeu und Prinzessinnen mit dem zurückgelegten 18. Jahre ein.

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