Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Schulden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 308 — Anmerkung: „Zur Haltung von Uniform verpflichtet werden angesehen: Offiziere und Aerzte des Beurlaubten- standes — soweit sie beim Erscheinen der Verordnung, betreffend die Dienstverhältnisse der Offiziere des Be- urlaubtenstandes vom 4. Juli 1868, nicht bereits dem früheren 2. Aufgebot der Landwehr angehörten, resp. vor Publikation dieser Verordnung in das Sanitäts-Korps eingetreten sind — und mit Pension zur Disposition gestellte Offiziere und Aerzte.“ Im §. 162. schliebt der Passus a mit den Worten: „zu Zahlmeistern“ die folgenden Zeilen bis zum; fallen weg. Der §. 165. und die Anmerkung dazu kommen in Wegfall. Beilage 1 §. 4 Seite 94 Zeile 3 v. o. die Worte: „das im §. 6 des“ und Zeile 4 fallen weg, dafür ist zu setzen: "u die reglementsmäßige Equipirungs-Beihülfe efr. §. 30b Theil I. und §. 6 Theil II dieses Regle- ments.“ Zeile 7 v. o. ist statt „25 Thlr.“ zu setzen: 30 resp. 25 Thlr. Im Theil II: Der §. 6 in seiner jetzigen Fassung fällt weg, dafür ist einzuschalten: „Denjenigen Offizieren aller Grade, welchen im Frieden die Verpflichtung zum Halten von Uniform nicht obliegt und denjenigen Beamten und Roßärzten, welche im Frieden zur Unterhaltung der Uniform ihres Amtes bei dem immobilen Theile der Armee nicht verpflichtet und welche Behufs Wabrnehmung des Dienstes der ihnen verliehenen Stelle zur Beschaffung von Uniform genöthigt sind,“) ist eine Equipirungs-Beihülfe in Höhe- des Mobilmachungsgeldes der korrespondirenden Feldstelle zu gewähren. Es darf jedoch hierbei der Betrag von 70 Thlr. nicht überschrilten werden.“ Den aus dem Beurlubtenstande oder der Inaktivität einberufenen Hauptleuten, Lieutenants und den diesen Chargen im Range gleichstehenden Aerzten. welchen die Verpflichtung zur Unterhaltung einer Uniform obliegt, steht, wenn sie bei dem immobilen Theile der Armee Verwendung sinden, ein Equipirungsgeld von gleicher Höhe zu.“** „Wird ein Offizier oder Beamter, welcher Equipirungsgeld oder Equipirungs-Beihülfe englangen hat, demnächst mobil, so hat er außerdem Anspruch auf das reglementsmäßige Mobilmachungsgeld. Doneben darf die im §. 30b des I. Theils gedachte Beihülfe nicht gewährt werden. Ebenso hat ein aus dem mobilen in das immobile Verhältniß Übertretender Offizier oder Beamter auf erneute Gewährung der Equipirungs- Beihülfe keinen Anspruch.“ *) Wer zur Wahrnehmung beregten Dienstes Uniform anzulegen genöthigt ist, bestimmt das Kriegs-Ministerium. **) Die Gewährung dieses Equipirungsgeldes, sowie der Equipirungs-Beihülfe ist nicht an die Bedingung geknüpft, daß die Betreffen- den um Laufe desselben Jahres noch kein Equipirungsgeld erhalten haben. Nachrichtlich wird noch bemerkt, daß durch die vorstehenden Bestimmungen zugleich auch die bezüg- lichen Festsetzungen des Reglements über die Bekleidung der Armee im Kriege als aufgehoben resp. abgeän- dert anzusehen sind. Kriegs-Ministerium. Graf v. Roon. No. 691. 9. 72 M. O. D. 3. Nr. 399. Dislokation der Feld-Artillerte. Im Verfolg der Bestimmung sub A. I. 5 der Anlage Meiner Ordre vom 18. Juli c., sowie mit Bezug auf Meine Ordre vom 4. September c. genehmige Ich auf den Mir gehaltenen Vortrag, daß der Uebergang in die am 1. November c. in Kraft tretende provisorische Formation der Feld-Artillerie, sowie die demnächstige Dislocirung derselben in der aus beifolgender Uebersicht hervorgehenden Weise zur Ausführung gebracht wird. Soweit in den neu einzunehmenden Garnison- Orten die erforderlichen Unterkunftsräume noch nicht bereit gestellt sind, baben die betreffenden Truppentheile zunächst Kantonnements in der Umgegend zu beziehen. — Was Kriegs-Ministerium hat hiernach das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 24. Oktober 1872. . Wilhelm. An das Kriegs-Ministerium. Graf v. Roon.

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Metadata: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang (6)

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