Abriß der Staatsbürgerkunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: eckardt_abriss_staatsbuergerkunde_1912

Title:: Abriß der Staatsbürgerkunde.

Author:: Eckardt, Dr. Paul

Place of publication:: Leipzig und Berlin

Publisher:: Teubner

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1912

DDC Group:: 320

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: für Handels- und kaufmännische Fortbildungsschulen

Subtitle:: Zunächst: Im Anschluß an Ph. Ebeling, Handelsbetriebslehre

Chapter

Title:: VIII. Die Ordnung des Rechtswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Grundsätze des Rechtswesens. Bürgerliches Recht. 25 VIII. Die Ordnung des Rechtswesens. 1. Die Grundsätze des Rechtswesens. Als erster ungeschriebener Grund- satz aller Rechtsordnung gilt die Macht des Staates, allgemeine Rechtssätze an- zuordnen, die von der Gesamtheit der Bewohner zu befolgen sind. Sache jedes einzelnen ist es, sich Kenntnis dieser Rechtssätze zu verschaffen; denn Unkenntnis der Gesetze schützt nicht vor Strafe. Ein auf dem Wege der Gesetzgebung er- lassener Rechtssatz ist Gesetz im eigentlichen Sinne (formelles Gesetz), jedoch sind auch die an die Allgemeinheit gerichteten Anordnungen des Bundesrats, der öffentlichen Behörden und Körperschaften (Verordnungen), soweit sie Rechtssätze enthalten, dem Inhalt nach Gesetze. Während die Gesetze nur die allgemeinen Rechtsregeln geben, haben die Ge- richte die Aufgabe, sie auf den einzelnen Fall anzuwenden. Ihre Tätigkeit, die Rechtssprechung, wird durch wissenschaftlich vorgebildete Beamte, die Richter (vgl. S. 17), nach bestimmten Regeln (Prozeßordnung) ausgeübt. Handelt es sich um einen Streit, an dem die Allgemeinheit, d. h. der Staat kein In- teresse hat, so liegt ein Fall des Bürgerlichen oder Privatrechts vor (Zivil- prozeß), den die beiden streitenden Parteien miteinander auszutragen haben. Wird dagegen die Allgemeinheit durch einen Verstoß gegen die Gesetze (Straf- gesetze) an Eigentum oder Person gefährdet, so zieht der Staat durch seinen Vertreter, die Staatsanwaltschaft, den Täter zur Rechenschaft und bestraft ihn (Strafprozeß). über die Verfassung und Zuständigkeit der Gerichte vgl. Betr. Lehre S. 38. Eine Mittelstellung zwischen Privat-, Straf= und Verwaltungs- recht nimmt die Gewerbe-Ordnung ein (vgl. Gr. A. S. 124/130, Kl. A. S. 154). 2. Hauptlehren und Verfahren im Bürgerlichen Recht. Vgl. hierüber zunächst das S. 3 Gesagte. Aus dem B. G. sind bereits in der Betr. Lehre behandelt worden: die wichtigsten allgemeinen Lehren (Gr. A. S. 8, Kl. A. S 19), der Vertrag und seine Arten (Gr. A. S. 13/15, 18, Kl. A. S. 27), die Zahlung (S. 26 bzw. S. 52), der Verzug (S. 36 bzw. S. 65), und die Mahnung (S. 37 bzw. S. 70). Ferner gelangten dort zur Darstellung das Handels= und Wechsel- recht (S. 54/75 bzw. S. 81) und die Konkursordnung (S. 159/163 bzw. S. 184), sowie das Patentwesen (S. 158 bzw. S. 183). Es bleibt somit nur noch übrig, einen Blick auf das Sachenrecht zu werfen. Sachen im Sinne des B. G. sind nur körperliche Gegenstände, also keine B. 6. 3/90. Rechte (z. B. Patente). Sie werden getrennt in bewegliche und unbewegliche Sachen. Die wichtigsten unbeweglichen Sachen sind die Grundstücke und die auf ihnen errichteten Gebäude. Da es sich bei dem Eigentumsübergang eines Grundstückes an eine andere Person um einen Gegenstand von meist hohem Werte handelt und es im Interesse der Allgemeinheit liegt, klare Kenntnis von den Rechtsverhältnissen der Grundstücke zu haben, muß die Rechtänderung 3 6. im Grundbuche eingetragen werden, um rechtliche Wirkung zu haben. Das arundbuen- Grundbuch wird beim Grundbuchamt (Amtsgericht) geführt. Die darin ein, , getragenen Tatsachen gelten als bewiesen, solange der Gegenbeweis nicht er= 1897. 81. bracht wird. Die Belastung eines Grundstückes mit einer Hypothek gibt einem 8.C. 380½. anderen die Berechtigung, sich für seine Forderung aus dem Grundstück zu be= 8118. friedigen, d. h. das Grundstück haftet für die Forderung. Das Eigentum ist

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