Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: feierabend_liederbuch_1905

Title:: Am Feierabend.

Subtitle:: Liederbuch für Evangelische Arbeitervereine im Königreich Sachsen.

Buchgattung:: Sammlung

Keyword:: Liederbuch

Place of publication:: Dresden

Publishing house:: Evangelischer Arbeiterverein zu Dresden

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1905

Scope:: 49 Seiten

DDC Group:: Brauchtum

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Table of contents

— 766 — B. Abfertigung der weitergehenden Schiffe. 33. Auf Antrag des Schiffsführers kann mit Genehmigung des Grenzzollamtes das Schiff ohne vorgängige Entlöschung auf ein zur Vornahme der Abfertigung desselben befugtes Amt im Innern im Ansageverfahren oder unter Begleitscheinkontrole abgelassen werden. Die betreffenden Aemter sind in dem Hafenregulativ für das Grenzzollamt anzugeben. 34. Bei Anwendung des Ansageverfahrens erfolgt die Abfertigung nach den Vorschriften unter Nr. 5 bis 10. Das Schiff wird in der Regel mit zwei Beamten besetzt, welche dasselbe zu beaufsichtigen und nach dem Bestimmungsort zu begleiten haben. Dem Ermessen des Amtes bleibt es überlassen, das Schiff nur mit einem Beamten zu besetzen, wenn dies zur Sicherung des Zollinteresses ausreichend erscheint. Befindet sich vor dem Grenzzollamt ein Ansageposten, so wird der etwa von letzterem angelegte Verschluß bei der Besetzung des Schiffes durch die Aussichtsbeamten abgenommen und für den Weiter- transport zum Bestimmungsort ein neuer Ansagezettel (Muster B) ausgefertigt (Nr. 15). 35. Den Führern der nach Nr. 34 im Ansageverfahren abgefertigten Schiffe kann die Annahme von Beiladungen von Passagier-Effekten und anderen im freien Verkehr befindlichen Gegenständen, sowie von unter Begleitschein-, Deklarationsschein= oder Uebergangsschein-Kontrole abgefertigten Waaren, insofern diese Gegenstände gesondert von den übrigen Gütern geladen werden können, gestattet werden. Der Schiffsführer hat alsdann ein Verzeichniß der beizuladenden Gegenstände, auf Grund dessen die Verladung derselben amtlich zu kontroliren ist, nebst den über diese Gegenstände sprechenden Papieren zu übergeben, welche letzteren nebst dem genannten Verzeichniß einzusiegeln und den Begleitungsbeamten zur Abgabe an das Amt des Bestimmungsortes zu übergeben sind. 36. Soll die Ladung des Schiffes ohne Entlöschung des letzteren unter Begleitscheinkontrole weiter abgefertigt werden, so finden die Bestimmungen unter Nr. 19 bis 25 Anwendung. Die Abfertigung erfolgt auf Grund der abzugebenden speziellen Deklaration; einer vorgängigen Revision der Waaren be- dan 7 nicht, sofern die Deklaration den gesetzlichen Erfordernissen (V. Z. G. §§. 22 bis 25 und 42) entspricht. 37. Der Weitertransport geschieht unter Schiffsverschluß oder, insofern kein sicherer amtlicher Verschluß angelegt werden kann, unter amtlicher Begleitung. Die Lukendeklaration (Nr. 19b) und die Schiffs-Provisionsliste (Nr. 19e) nebst den Schiffspapieren werden amtlich versiegelt und dem Schiffsführer beziehungsweise den begleitenden Beamten nebst dem Begleitschein zur Ablieferung an das Begleitschein- Empfangsamt übergeben. Hinsichtlich etwaiger Beiladungen ist nach den Bestimmungen unter Nr. 35 zu verfahren. 38. Die Abfertigung nach den Bestimmungen unter Nr. 33 ist auch dann zulässig, wenn ein Theil der Ladung bei dem Grenzzollamt entlöscht und nur der Rest ohne Ausladung weiter befördert werden soll. Auf den zu entlöschenden Theil finden alsdann die Vorschriften unter Nr. 19 bis 32 bezw. Dr. 46 und auf den weitergehenden Theil die betreffenden Bestimmungen unter Nr. 33 bis 37 An- wendung. Soll der weitergehende Theil der Ladung mit Begleitschein abgefertigt werden, so ist derselbe getrennt von dem zur Ausladung bestimmten Theil speziell zu deklariren (vergl. auch Nr. 44 und 45). 39. Die Schiffer müssen * Fahrt zum Bestimmungsort unverweilt und ohne weiteren Aufent- halt, als durch natürliche Hindernisse unvermeidlich wird, fortsetzen, auch während derselben die Ladung unberührt lassen. Die Schiffe dürfen ohne Erlaubniß der Zollbehörde auf der Fahrt weder am Ufer anlegen, noch mit dem Ufer oder mit anderen Schiffen Verkehr treiben. 40. Das weiter einzuhaltende Verfahren richtet sich nach den für die Abfertigung im Hafen des Bestimmungsortes ergangenen betreffenden Vorschriften. · C. Besondere Bestimmungen. a. Schiffsleichterungen. · 41. Soll die Ladung eines Schiffes vor dem Eintritt in den Hafen ganz oder heilweise in Leichterschiffe umgeladen werden, so hat der Schiffsführer dem Grenzzollamt hiervon unter Uebergabe der über die Ladung sprechenden Papiere Anzeige zu machen und für jedes Leichterschiff einen Leichterlade- schein zu erwirken. Die Umladung erfolgt unter amtlicher Aufsicht. Für den Weitertransport der Waaren zum

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