Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fischer_verwaltungsrecht_sachsen_1914

Title:: Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Author:: Fischer, Otto

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1914

Edition title:: Vierzehnte Auflage

Scope:: 267 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Münz- und Notenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Münz= und Notenwesen. 107 machung von außer Kurs gesetzten Münzen getroffen worden. Das einzelstaatliche Papiergeld ist durch das Reichs- gesetz vom 1. Juni 1870 beseitigt worden, als Ersatz dafür dienen die vom Reiche ausgegebenen Reichskassen- scheine im Gesamtbetrage von 120 Millionen Mark, die neuerdings in Abschnitten von 5 und 10 K unter Kon- trolle der Reichsschuldenkommission hergestellt und von allen Reichs= und Landeskassen in Zahlung genommen werden, während im Privatverkehr niemand zu deren Annahme gezwungen werden kann. Außerdem zirkulieren im Bertkehr als Ersatz der klingen- den Münze Noten von Notenbanken in Stücken von nicht unter 100 46. Nach einem Gesetze vom 20. Februar 1906 ist die Reichsbank für die Zukunft ermächtigt worden, Banknoten auf Beträge von 50 und 20·.K aus- zufertigen und auszugeben. Durch das Bankgesetz vom 14. März 1875, abgeändert Moten- durch Gesetz vom 7. Juni 1899 und durch Gesetz vom " 1. Juni 1909, ist bestimmt, daß die Befugnis zur Aus- gabe von Banknoten nur durch Reichsgesetz erworben werden kann. Jede Bank ist verpflichtet, ihre Noten sofort auf Präsentation zum vollen Nennwerte einzulösen. Eine Verpflichtung zur Annahme von Banknoten bei Zahlungen, welche gesetzlich in Gold zu leisten sind, findet nicht statt. Aotenbanken dürfen weder Wechsel ahzeptieren, noch Waren oder Rurshabende Papiere für eigene oder fremde Rechnung auf Zeit kaufen oder auf Zeit verkaufen, noch für die Erfüllung solcher Kaufs= oder Verkaufs- geschäfte Bürgschaft übernehmen. Falls ihr Notenumlauf den Barvorrat und den ihnen zugewiesenen Betrag über- steigt, haben sie von dem Uberschusse eine Steuer von jährlich 5 % an die Beichskasse zu entrichten. Auslän= dische Banknoten oder sonstige auf den Inhaber lautende unverzinsliche Schuldverschreibungen ausländischer Kor- porationen, Gesellschaften oder Privaten dürfen, wenn sie ausschließlich oder neben anderen Wertbestimmungen in Reichswährung ausgestellt sind, innerhalb des Reichs- gebiets zu Zahlungen nicht gebraucht werden. Zur Regelung des Geldumlaufs im gesamten BReichs-Reichsbann. gebiete, Erleichterung der Zahlungsausgleichungen und Sorge für die Anutzbarmachung verfügbaren Kapitals

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