Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Fischer, Otto

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fischer_verwaltungsrecht_sachsen_1914

Title:: Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Author:: Fischer, Otto

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht; Verfassungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Vierzehnte Auflage

Scope:: 267 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Grundsätze über Freizügigkeit; das Heimats-, Niederlassungs- und Armenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

54 I. Das Deutsche Reich. angehörigkeit in mehreren deutschen Staaten zugleich besitzen kann. Die Einbürgerungsurkunde darf nur unbescholtenen Ausländern, die an dem Orte, wo sie sich niederlassen wollen, eine eigene Wohnung oder ein Unterkommen finden und an diesem Orte — worüber allenthalben die betreffende Gemeinde mit ihrer Erklärung zu hören ist — nach den daselbst bestehenden Verhält- nissen sich und ihre Angehörigen zu ernähren imstande sind, erteilt werden. Die Einbürgerung in einem Bundes- staat darf erst erfolgen, nachdem durch den Reichskanzler festgestellt worden ist, daß keiner der übrigen Bundes- staaten Bedenken dagegen erhoben hat; erhebt ein Bundesstaat Bedenken, so entscheidet der Bundesrat. Dies gilt nicht für ehemalige Angehörige des Bundes- staats, deren Kinder und Enkel, es sei denn, daß der Antragsteller einem ausländischen Staate angehört. Die Witwe oder geschiedene Frau eines Ausländers, die zur zhrer Eheschließung eine Deutsche war, sowie ein ger Deutscher, der als Minderjähriger die Reichs- „rigkeit durch Entlassung verloren hat, muß auf (g eingebürgert werden, wenn er den sonstigen Er- ernissen entspricht bzw. der Antrag innerhalb zweier Dre nach der Volljährigkeit gestellt worden ist. Das- ebe gilt von einem Ausländer, der mindestens ein Jahr vie ein Deutscher im Heere oder in der Marine aktiv gedient hat, vorausgesetzt, daß die Einbürgerung nicht das Wohl des BReichs oder eines Bundesstaats gefährden würde. Ein ehemaliger Deutscher, der sich nicht im In- land niedergelassen hat, dessen Kinder usw. Kkönnen von dem Bundesstaate, dem er früher angehört hat, auf seinen Antrag eingebürgert werden, wenn er den sonstigen Erfordernissen entspricht und der Reichskanzler Neine Bedenken erhebt. — Eine von der Regierung eines Bundesstaats voll- zogene oder bestätigte Anstellung im Staats-, Kirchen-, Schul= und Gemeindedienste vertritt die Aufnahme und Einbürgerung dergestalt, daß der Betreffende mit der Anstellung die Staatsangehörigkeit erlangt, sofern nicht ein entgegenstehender Vorbehalt in der Bestallung ge- macht worden ist. Ebenso gilt die im Reichsdienste erfolgte Anstellung eines Ausländers in der Regel als Einbürgerung. Ver-

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