Institutionen des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fleiner_institutionen_1913

Title:: Institutionen des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Fleiner, Fritz

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Dritte, vermehrte Auflage.

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Verwaltungsapparat und seine Leistungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die öffentlichen Anstalten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Begriff der öffentlichen Anstalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

300 $ 18. Öffentliche Anstalten. lichkeit; man spricht in diesem Fall von einer unselbständigen Anstalt. Hat aber das Gesetz für die Besorgung einer be- stimmten Verwaltungsaufgabe einen Bestand von Mitteln derart aus der allgemeinen Verwaltungsorganisation ausgeschieden, daß er nicht nur technisch, sondern auch rechtlich ein besonderes Dasein mit eigener Rechtspersönlichkeit führen soll, so hat es eine selbständige Anstalt ins Leben gerufen.” Ob daher eine öffentliche Schule oder ein öffentliches Krankenhaus eine selbst- ständige oder unselbständige Anstalt darstellt, läßt sich nur an Hand der für sie geltenden besonderen Rechtsvorschriften be- urteilen. Die juristische Selbständigkeit oder Unselbständigkeit einer Anstalt ist in erster Linie von zivilrechtlicher Bedeutung; ° verwaltungsrechtlich dagegen erscheint die unselbständige Anstalt in gleicher Weise als Träger öffentlicher Verwaltung, wie die selbständige. Ob eine öffentliche Anstalt von einem öffentlichrechtlichen Ver- band (Staat, Gemeinde usw.) aus eigenem freien Willensentschluß oder aber kraft einer vom Gesetze auferlegten Pflicht errichtet wird, ist für ihre rechtliche Ausgestaltung nicht ausschlaggebend .?*® 2 Gierke, Deutsches Privatrecht I S. 635. Regelsberger, Pan- dekten, IS. 341. 83 Ebenso von völkerrechtlicher Bedeutung. Nach der von der II. Haager Konferenz d. J. 1907 beschlossenen Konvention über die Ge- bräuche des Landkrieges unterliegt der Konfiskation eines siegreichen Feindes nur das Eigentum des besiegten Staates, nicht auch das der selbständigen Anstalten im Feindesland. (Art. 53). — Zu staatsrecht- licher Bedeutung gelangte diese Unterscheidung nach der Lostrennung des Kantons Basel-Land von dem Kanton Basel-Stadt; durch Schieds- spruch wurde die Universität zu Basel als eine unselbständige Anstalt erklärt, deren Vermögen in die Teilungsmasse einzubeziehen sei. Snell, Handbuch des Schweiz. Staatsrechts I S. 125; II S. 369 (Literatur). ”* Eine Pflicht zur Errichtung einer kommunalen Wasserversorgung und Kanalisation begründet das Reichsgesetz betr. die Bekämpfung ge- meingefährlicher Krankheiten (Epidemiengesetz) v. 30. Juni 1900 $ 35: Die Gemeinden können nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit zur Her- stellung von „Einrichtungen für Versorgung mit Trink- oder Wirtschafts- wasser und für Fortschaffung der Abfälle jederzeit angehalten werden, sofern dieselben zum Schutz gegen übertragbare Krankheiten erforderlich sind‘. Preuß. OVG. 2. Februar 1912 (Entscheidungen Bd. 61, S. 157). Andererseits Bd. 62, S. 181 (Zwang zur Anlegung von Begräbnisplätzen?) S. auch die Aufsätze über die ‚„Gemeindewasserversorgung vom Stand-

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