Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ausweisung. Von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

290 Ausweisung — Autonomie Alfr. Frhr. v. Overbeck, Niederlassungsfreiheit und A. Recht (auf der Grundlage des deutsch-schweizerischen Bertrages), 1907; Giov. Caruso, Dlritto dl espulsione, 1906; Alexis Martini, Lexpulsion des étrangers 1909; Dissertationen: Bes#bd#e Berc, Dexpulsion des étrangers 1888 (Montvellier); Af. Chantre, Du séjour et de Texpulsion des étrangers 1891 (Genf); M. Lehmann, A. im System des Fremdenrechts 1899 (Greifswald) — Stoerk bei Holtzen dorff BR III 13 114, 120; v. Bar, Theorie und Praxis des int. Priv. Rechts? 1 292, 203; v. Ullmann, 367, v. Liszt 1 25; J. B. Moore, Digest #of Iintern. law IV, 1906 S. 67—142; Kayser-Löning HW StaatsW’ II 314. — Annuaire de Pinstitut de drolt in- ternational XI 273, XII 184. — Für das Reich und Preußen: v. Conta, Die A., 1904; v. Arnstedt, Das preuß. Pol Recht 1, 1905, 542; Heinrichs, Deutsche Niederlassungsverträge und Uebernohmeabkommen, 1908; Wolzendorff, Die poliz. Landesverweisung im preuß. Staatsrecht, 8 Staatsw 64, 409; Holtze, Beiträge 3. Bran- denb.-preuß. Rechtsgeschichte, III, 1894. — Für Bayern: Kutzer, Bayr. Heimatrecht, 1905 5 63. — Für die Kolo- nien: v. Stengel, 8 für Kolonialpolitik 1909, 861; Fleischmann, Koloniole Rundschau 1909, 645; 1910, 238; Wiesmann, Arch LessRR 26 (331). — Mitteilungen aus der A Praxis bei Moore (V. Staaten) und v. Salis, Schweiz. Bundesrecht ? 1903, bes. Band 4. INach Abschluß des Druckes: Neumeyer, Intern. VerwzRecht I, 1910, 11; Reimer, Freizügigkeit i. d. deutsch. Schutzgebieten, 1910). Fleischmann. Autonomie * 1. Begriff und Geschichte. #3 2. Die Autonomie des Staatsrechts im allgemeinen. ### 3. Die Autonomie des Hochadels im besonderen. A)' Umfang der Autonomie der regierenden Familien; B) Umfang der Autonomie der Me- diatisierten; C) Die Autonomie und die Rechte Dritter; D) Das Zustandekommen der autonomen Normen. § 1. Begriff und Geschichte. Unter dem Aus- druck „Autonomie“ hat man früher vielfach die privatrechtliche Bestimmungsfreiheit des Einzelnen verstanden. In diesem Sinne wird noch heute in einer etwas präziseren Fassung von „Parteiautono- mie“ gesprochen. Davon zu unterscheiden ist die A. im heutigen Rechtssinne als Satzungs- gewalt, d. h. als Besugnis eines nicht staat- lichen Verbandes zur Erzeugung objektiven ge- setzten Rechtes. Schon der Begriff des „gesetzten Rechtes“ erfordert für die A. als Rechtsquelle das Vorhandensein einer organisierten Gemeinschaft im Gegensatz zum Gewohnheitsrecht, das sich auch innerhalb einer gewissen bloß sozialen Gemein- schaft ausbilden kann. Für das Gewohnheitsrecht eines mit A. begabten Rechtskreises hatte der ältere juristische Sprachgebrauch den besonderen Begriff der „Observanz“ geprägt, während eine andere Doktrin die Begriffe der A. und Observanz ganz zu trennen sucht und als Observanz jedes Gewohnheitsrecht bezeichnet, das sich im Kreise einer Körperschaft bildet (vgl. Gierke 1, 143 Anm. 8; 171). Erblickt man in der Kirche nur einen, dem Staate untergeordneten Verband des öffentlichen Rechts im Staate, welche Anschauung freilich der internationalen Organisation der katho- lischen Kirche nicht völlig gerecht werden kann, so stellt sich begrifflich auch das Recht der Kirche nicht als eigentliche Gesetzgebung, sondern als anuto- nome Satzung dar. Diese Konsequenz hat aller- dings die Rechtssprache niemals gezogen, sondern entsprechend dem „Doktor beider Rechte“ hat man auch den Begriff des kirchlichen Gesetzes beibe- halten und spricht von A. in der Kirche höchstens analog der A. im Staate dort, wo es sich um Satzungen untergeordneter Verbände wie von Gemeinden, Kapiteln und Klöstern handelt. Das kraft der A. erzeugte Recht ist objektives Recht, wie das Gesetz. Aehnlich wie jedoch selbst das Staats- gesetz, speziell das Verfassungsrecht, in einer frü- heren Rechtsperiode oft in Vertragsform gekleidet war und wie noch heute im internationalen Staa- tenleben durch Verträge objektives Völkerrecht „vereinbart“ werden kann, so sind früher auch die autonomen Satzungen vielfach in rechtsgeschäft- licher Form zur Entstehung gelangt. Wenn das ganz besonders von den autonomischen Fest- setzungen des Hochadels gilt (vgl. RG 18, 202), so ist doch im Gegensatz zu manchen älteren Auto- ren, insbesondere Gerber (Gesammelte Abhand- lungen Heft 1 S36—99; die anderen siehe bei Gierke 146 und Oertmann 5) unbedingt daran festzuhalten, daß auch das autonome Adelsrecht den Charakter objektiven Rechts trägt und nicht etwa bloß Rechtsverhältnisse begründet. Ob die Möglichkeit für die Körperschaften des Privat- rechts, die speziellen Rechtsverhältnisse ihres Ge- meinschaftskreises durch Statuten zu regeln als eigentliche A. aufzufassen ist, ist bestritten. Wer mit uns geneigt ist, im Gegensatz zu Brunner, Böhlau, Stobbe, Otto Mayer mit Gierke, Re- gelsberger, Windscheid, Thon, Leist und Oert- mann (die Nachweise siehe bei Oertmann 16) an- zunehmen, daß in solchen Statuten Rechtssätze enthalten seien und deshalb nach der oben gege- benen Definition vom Wesen der A. hier z. B. von einer A. der Vereine zu sprechen wäre, wird doch nicht verkennen können, daß sich neben dem bisher entwickelten Begriff der A. im weiteren Sinne ein engerer Begriff der A. gebildet hat. Diese Autonomie im engeren Sinne wurzelt im Staatsrecht. Es handelt sich dabei entweder um die staatsrechtliche Be- fugnis eines nicht staatlichen Verbandes zur Er- zeugung von Rechtsnormen in Materien, die dem betreffenden Verbande ausdrücklich zur er- gänzenden Regelung überlassen sind und die heute in der Regel nur noch öffentlichrechtliche Dinge betreffen, vereinzelt jedoch auch in das Privatrecht einschlagen können wie z. B. orts- statutarische Bestimmungen über Lohnzahlungen auf Grund des § 1198 Gewp, oder es handelt sich um eine dem Staatsrecht angehörende Privilegierung einzelner bevorrechtigter Personen- kreise für sich eigene Normen ausbilden zu können unter Abänderung des gemeinen Rechts. Bei die- ser Art der A., die wir die Autonomie im engeren Sinne nennen möchten, werden die aufgestellten Satzungen ihres staatsrecht- lichen Ursprungs halber vom Staate als Gesetz anerkannt und nehmen an den Eigenschaften des Gesetzes im technischen Sinne teil, während der Staat selbst in den Satzungen, die sich ein Verein auf Grund des Privatrechts gegeben hat, nur rechtsgeschäftliche Bestimmungen und keine Rechts- normen erblickt (vgl. Plancks Kommentar zu à 2 EGz. B0#B? 15). Wenn aber auch die A. im engeren Sinne eine staatsrechtliche Erscheinung

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.