Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1845.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

Homepage

Title:: I. Sachregister.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

— 250 — 3. Die Berechnung der Weinmenge aus dem Bruttogewicht der Fässer unter An— wendung des im § 7 Absatz 2 und im § 9 Absatz 3 des Regulativs für die Fälle der Eingangsverzollung von in Flaschen umgefülltem Wein und von zoll- pflichtigen Lagerabgängen vorgeschriebenen Reduktionssatzes von 1,11 kg für 1 Liter Wein ist nicht gestattet. B. Auolagerung. 1. Erfolgt die Auslagerung behufs Verzollung oder Weiterabfertigung mit Begleit- schein in Fässern, welche von einem deutschen Aichungsamt geaicht sind, oder deren Inhalt von der Zollbehörde amtlich festgestellt ist, so ist unter der zu A 1 angegebenen Voraussetzung der Liter-Inhalt nach der Aiche beziehungsweise nach der amtlichen Feststellung anzunehmen. 2. Anderenfalls ist zu unterscheiden, ob der Wein in den Lagerfässern abgemeldet wird, oder ob eine Umfüllung stattfindet. a) Im ersteren Falle hat in der Regel die trockene Vermessung der Fässer (3 2 à) einzutreten. Sind die Fässer spundvoll, so kann der Liter-Inhalt derselben nach Maßgabe der Feststellung bei der Einlagerung, oder, wenn der Wein während der Lagerung umgefüllt worden ist, nach der Feststellung bei der Umfüllung angenommen werden und bedarf es alsdann der nochmaligen Vermessung nicht. » b) Findet bei der Auslagerung eine Umfüllung statt, so wird nach den Be— stimmungen zu A2b die Litermenge entweder durch nasse Vermessung mit geaichten Maßgefäßen oder durch Reduktion aus dem Nettogewicht des Weines ermittelt. Die vorstehenden Bestimmungen unter A und B leiden auf die Feststellung der Liter— menge der Spirituosen mit der Maßgabe Anwendung, daß der Maßstab für die Be— rechnung der Litermenge aus dem Nettogewicht stets von der Direktivbehörde auf Grund von Probe-Ermittelungen besonders festzusetzen ist. Gelangen Weine oder Spirituosen in Flaschen (auch Krügen 2c.) von gleichem Inhalt zum Theilungslager, so ist nicht der Maßgehalt, sondern die Zahl der Flaschen jeder Gattung (ganze, halbe 2c. Flaschen) zu ermitteln und im Konto an= und abzu- schreiben. m 8 D. Vairkeissnung. So lange das Lager geöffnet ist, wird der Zugang zu demselben unausgesetzt unter Theilung. amtlicher Aufsicht gehalten. Die mit dieser Aufsicht beauftragten Beamten sind befugt, die Lagerräume jederzeit zu betreten und einer Besichtigung zu unterwerfen.

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