Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Blockade (in Friedenszeiten und im Kriege). Von Geh. Rat Professor Dr. von Ullmann, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Blockade — Börse (in dem Falle des englischen Schiffes „Spring- bok") angewandte Theorie der einheitlichen Reise (voyage continu) ist von der Deklaration als un- haltbar abgelehnt worden. Diese Theorie wurde mit Bezug auf die B. in doppelter Form ver- wertet. Man spricht von einheitlicher Reise, wenn dem neutralen Schiffe der Versuch des B. Bruchs gelingt, das Schiff jedoch vor der Heimkehr irgend- wo aufgebracht wird, ferner dann, wenn ein neutrales Schiff mit der Absicht des B. Bruchs den Heimathafen verlassen hat und — wenn auch noch so entfernt von dem Aktionsbereich der blockierenden Streitkräfte — betroffen wird. — Eine Verfolgung des B. Brechers in das offene Meer ist nur zulässig, wenn die Verfolgung in continenti nach dem B. Bruch erfolgen kann. II. Die rechtliche Folge des B. Bruchs ist die Konfiskation des Schiffes und der Ladung, wenn letztere dem Eigentümer des Schiffes ge- hört; gehört die Ladung einem anderen Eigen- tümer, so ist sie nur dann zu konfiszieren, wenn der Eigentümer zur Zeit der Absendung der Ware Kenntnis von der B. hatte. a 21 läßt dem Be- frachter die Möglichkeit offen, sich auf seinen guten Glauben zu berufen, das heißt, zu beweisen, daß er zur Zeit der Verladung der Ware die Absicht des B. Bruchs nicht kannte oder nicht kennen konnte. — Die Konfiskation muß durch Prisen- urteil rechtskräftig ausgesprochen sein. Ein Recht der Gefangennahme der Besatzung ist nicht an- erkannt. Ouellen: Pariser Seerechtsdeklaration 1856; Bt betr. die Schiffahrt auf dem Suezkanal v. 29. 10. 88 (a 1 Abs 8 Verbot der Ausübung des B. Rechts im Kanal);: Bt zwischen der nordamerikanischen Union und Großbritannien v. 18. 11. 01 (sog. Hay-Pauncefote-Bt) betr. den Panama- kanal (a 3 5 2: The canal shall never be blockaded usw.); Fleischmann, Völkerrechtsquellen S 57, 221, 322. — Derzeitige Hauptauelle: Londoner Deklaration v. 26. 2. 09. KLiteratur: Heffter-Gefscken, PVölkerrecht 5# 112, 121, 154— 157; Bluntschli, Völkerrecht 1# 827 ff; Perels, Intern. öffentl. Seerecht ?, 261 ff; Gefscken, Holtzendorff VR 4, 738 ff; F. v. Martens, Bölkerrecht 2, 525 ff; Rivier, Lehrb. d. B. 409 ff, 437; v. Ullmann, Völkerrecht , 490 ff und Jahrb OeffN IV, 1 ff, insbesondere 12 f; Niemeyer, Prinzipien des Seekriegsrechts 22 ff. tlime (1897).; Brocher de la Fléch ère in hewne de dr. Intern. V. 374 sq.; Carnazza--Amari, Del blocoo maritimo (1897); Frémont, De la salsie des navires en cas de blocus (1899); Guyot-Boissiere, Du blocus maritime (18999); Hollond, Prize Lau 4# 106 su.; Oppenheim, International Law I, 5# 368 su.; Prisenreglement des Institut de droit intern. in Annuaire IX, 218 so. Ueber Friedens B. neuestens Staudacher, Die Friedens B., 1909 und Albert E. Hogan, Pacific Blockade, Oxford 1908. E. v. llmann. Bodensee 1 Binnengewässer (oben S. 484) Börse 5 1. Allgemeines. #2. Entwickelung der Börse zu einem Rechtsbegriff nach deutschem Verwaltungsrecht. # 3. In — — — — — — — Fauchille, Du blocus mar- 499 Deutschland bestehende Börsen. Börse. 4 5. Börsengeschäfte. #6# 7. Börsenpreis. 5 4. Organisation der # 6. Börsentermingeschäft. IB#-Börsengesetz: BO — Börsenordnung.] # 1. Allgemeines. Ueber die Ableitung des deutschen Wortes B. herrscht Streit. Es wird von einigen hergeleitet von dem Namen der Familie van der Beurse, vor deren Hause in Brügge die Kaufleute ihre Versammlungen abgehalten ha- ben sollen, von anderen von dem lateinischen Wort bursa, das ebenso wie das deutsche Wort B. einen Geldbeutel bezeichnete. Der deutsche Sprachgebrauch hat das Wort übertragen auf mehr oder minder eingerichtete Versammlungen von Interessenten, regelmäßig in Verbindung mit dem den Gegenstand bezeichnenden Wort, so Getreide-, Effekten-, Eier-, Buchhändler-, Brief- tauben-B. Man beschränkte die Bezeichnung auch nicht auf Versammlungen, in denen Handels- geschäfte abgeschlossen und vermittelt wurden, sondern wandte sie auch auf solche Versammlungen an, die zum Abschluß von Dienstverträgen dienten, so Dienstboten-, Musiker B. u. dgl. §J 2. Entwicklung der Börse zu einem Rechts- begriff nach deutschem Verwaltungsrecht. Die Gesetzgebung und Verwaltung der einzelnen deutschen Staaten hat sich, abgesehen vielleicht von den freien Hansestädten, erst gegen Ende des achtzehnten Jahrhunderts mit der B. befaßt und damit begonnen, sie zu einem Rechtsbegriff zu stempeln. So bestimmt das Preußische Landrecht, daß die Erteilung einer Prokura, sowie die Er- richtung von Handelsgesellschaften der Kaufmann- schaft des Ortes auf der B. bekannt gemacht wer- den soll, und daß die Firmenzeichnungen und Unterschriften, deren sich die Prokuristen und Gesellschafter bedienen sollen, auf der B. nieder- gelegt werden sollen (ALR lI, 8 8g8 503, 504, 618 ff). Immerhin waren dies nur Ordnungs- vorschriften ohne materiellrechtliche Bedeutung. Es lag deshalb auch kein Anlaß vor, durch Gesetz, Judikatur oder juristische Wissenschaft die Merk- male des Begriffs der B. festzustellen. Was als B. anzusehen war, bestimmte sich vielmehr durch Herkommen und Entwickelung nach freiem Er- messen der Beteiligten. Einen Schritt weiter brachte das Allgemeine Deutsche HG#B von 1861 die Entwicklung, indem es an verschiedenen Stellen von B Preisen handelte (a 311, 343, 353, 357, 376) und in dem Abschnitt über die Er- füllung der Handelsgeschäfte den BO vorbehielt, andere als die im Gesetz vorgeschriobenen Zeit- berechnungen für die Liquidationstermine der B. Geschäfte zu bestimmen (a 331). B. Preise, BO und B. Geschäfte sind nur denkbar in Verbindung mit einer B. Aus diesem Anlaß befaßte sich aber nur das Preußische E z. HG# v. 24. 6. 61 mit der B. als solcher, indem es die Errichtung einer B. von der Genehmigung des Handels Min abhängig machte; gleichzeitig wurde für den Erlaß neuer B0, sowie für die Abänderung und Ergän- zung bestehender BO die Genehmigung des Han- dels Min für erforderlich und genügend erklärt. Das Württembergische E v. 13. 8. 65 be- stimmte, daß zur Feststellung von B. Preisen im Sinne des H#G#B nur diejenigen Vereine als ge- ecignet anzusehen seien, welchen durch landesherr- 32

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