Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register C.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Central-Genossenschaftskasse (Preußen). Von Ministerialdirektor a. D. Dr. Justus Hermes, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Dr. Holtz, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

50 Mill. Mk., durch G v. 13. 7. 09 auf 75 Mill. Mk. erhöht. Als Zweck der Anstalt bezeichnet das Gesetz in &1 „die Förderung des Personalkredits, insbeson- dere des genossenschaftlichen Personalkredits"“. III. Der Geschäftskreis ist in § 2 dahin um- grenzt, daß die Anstalt: 1. zinsbare Darlehen gewährt an: a) solche Vereinigungen und Verbandskassen von Erwerbs= und Wirtschaftsgenossenschaften (R v. 1. 5. 89 — Rl von 1898 S 810 —), welche unter ihrem Namen klagen und verklagt werden können; b) die für die Förderung des Personalkredits bestimmten landschaftlichen Darlehenskassen; c) die von den Provinzen (Landeskommunal- verbänden) errichteten gleichartigen Institute; 2. von den zu 1 gedachten Vercinigungen usw. Gelder verzinslich annimmt. Zur Erfüllung vorgenannter Aufgaben darf die Anstalt außerdem gemäß &§2 Nr. 3—8 des Gesetzes Bankgeschäfte aller Art betreiben, jedoch mit Aus- nahme des Emmissionsgeschäfts und unter Be- schränkung des Effektenkommissionsgeschäfts auf die Vereinigungen (Nr. 1), die zu denselben ge- hörenden Genossenschaften und diejenigen Per- sonen, von denen sie Gelder im Depositen- und Checkverkehr oder Spareinlagen oder Darlehen erhalten hat. Durch Kgl Verordnung, die seither nicht er- lassen ist, kann der Geschäftskreis der Anstalt auch auf öffentliche Sparkassen erweitert werden. Auf Grund des a 76 AG z. Bö kann die Anlegung von Mündelgeld bei der C. erfolgen und auf Grund des à 85 das. ist die C. durch MinErl v. 17. 12. 99 als Hinterlegungsstelle be- stimmt worden. Von dem Reingewinne werden bis zu ½ zur Verzinsung des Grundkapitals und etwaiger Ver- mögenseinlagen von Vereinigungen, zur Zeit 1400000 Mk. (mit 3, höchstens 3 ½ v. H.), der Rest zur Bildung eines Reservefonds verwendet (Gv. 13. 7. 09, 5 2). Nach dem Geschäftsberichte für das Jahr 1909 standen mit der C. 52 Vereinigungen und Ver- bandskassen eingetragener Genossenschaften, dar- unter 33 überwiegend ländlichen und 19 überwie- gend städtischen (Handwerk usw.) Charakters, 8 landschaftliche Darlehenskassen und 6 provinzielle Institute in Geschäftsverbindung. Der Gesamt- umsatz betrug über 15 Milliarden Mk. Ausgeliehen wurden an Genossenschaftsverbände rund 687 Mill. Mk., zurück- bezw. eingezahlt von ihnen rund 653 Mill. Mk., ausgeliehen an landschaftliche Darlehnskassen und provinzielle Institute rund 63 Mill. Mk., zurück= bezw. eingezahlt von ihnen rund 60 Mill. Mk. IV. Die Anstalt steht unter staatlicher Aufsicht und Leitung undwird durch ein kollegiales Direkto- rium verwaltet. Der Etat der persönlichen und säch- lichen Verw Ausgaben unterliegt der Genehmigung des Landtags. Zur beirätlichen Mitwirkung bei den Geschäften ist ein Ausschuß von Sachverständigen gebildet, der über die Grundsätze der Geschäfts- führung und den jährlichen Rechnungsabschluß gutachtlich zu hören ist. Die näheren Bestimmun- — — — — — — — —— — —: – Centralgenossenschaftskasse — Civilliste der Pr. Centralgenossenschaftskasse. gen über Zusammensetzung und Cezeschäftälreis des Ausschusses sind gemäß & 14 des Gesetzes durch 537 Duellen: G v. 31. 7. 95 (GE 310); Gv. 8. 6. 96 (G 123); G v. 20. 4. 98 (GS 67); G v. 13. 7. 00 (GS 640); V v. 4. 10. 95 (GE 533); V v. 3. 8. 05 (GS 333). Literatur: C. Heiligen stadt, Die Preuß. C., 1897; Derselbe sowie Crüger, Hecht, Thieß in den Berh. des Vereins f. Sozialvolitik Bd. 76 d. Schrif- ten, 1898; H. Böttger in Schmollers Jahrb. Bd. 20; H. Crüger in den Jahrb N Oek 3. F. Bd. 10; „Die Pr. C. 1895—1905“ (Festschrift aus Anlaß der 10jährigen Tätig- keit der Kasse), Berlin 1906; Die jährlichen Geschäfteberichte Hermes (Holtz). Civilliste I. Allgemeines. i1 1. Begriff, rechtliche Natur, Zweck. 5 2. Form der Civilliste. #J 3. Höhe der Civilliste. — 1II. Spezielles. 4 4. England. 1 5. Frankreich. z 6. Deutsches Reich. 6# 7—13. Die einzelnen deutschen Bundesstaaten. 4 14. Ausland. I. Allgemeines SKl. Begriff, rechtliche Natur, Zweck. Unter C., deren Namen — wenn auch zunächst in mißver- ständlicher Weise — aus alten englischen Einrich- tungen übernommen wurde, versteht man die dem monarchischen Staatsoberhaupte zur Ver- wendung für die Bedürfnisse der Krone zur Bestreitung seines Haushalts und zur Aufrecht- erhaltung des Glanzes und der Würde der Krone (Engl. G 1 Geo. III c. 1) zustehenden Staatsmittel. In nicht monarchischen Staaten, Republiken, wo das Oberhaupt ein gewählter Präsident ist, stellen sich die diesem bewilligten Summen nicht als C., sondern als Gehalt (Frankreich: dotation, Vereinigte Staaten von Nordamerika: salary), Repräsentations-, Reisekosten dar. Unter C. fallen nicht die Einnahmen des Mon- archen aus auf Civilrechtstiteln beruhendem eigenen Privat= und Hausbesitz. Zu der C. ge- hören andererseits nur diejenigen Staatsmittel, welche in das un beschränkte Eigen- tumsrecht des Monarchen übergehen, über deren Verwendung der Monarch völlig freie Hand hat. Es gehören daher nicht dahin allge- meine Dispositionsfonds, über welche der Mon- arch zwar frei zu verfügen hat, die er aber nicht zu seinen Privatzwecken, sondern nur zu allgemeinen Staatszwecken, Wohltätigkeits-, kirch- lichen, künstlerischen, Unterstützungszwecken usw. zu verwenden hat 1). Die Gewährung der C. erfolgt allerdings in der Voraussetzung einer gewissen Ver- wendung, namentlich zum eigentlichen Lebens- unterhalt, zu Reisen und Repräsentation des Landesherrn, zum Unterhalt der fürstlichen Fa- milie — soweit nicht einzelnen Familiengliedern noch besondere Apanagen bewilligt werden ?) —, 1) So z. B. der Allerhöchste Dispositionsfonds des Pr. Etats Kap. 63 Tit. 1 „zu Gnadenbewilligungen aller Art“, Schwarz und Strutz, Staatshaushalt Bd. 11 Buch 8 S 1687. ) Beispiele s. unter England, Bayern, Sachsen, Würt- temberg usw. Die auf dem preußischen Etat. Kap. 48 Tit. 1 stehenden Apanagen haben einen anderen Charakter. S. Schwarz und Strutz, Staatshaushalt Bd. 1II Buch 3 die Kgl Vov. 4. 10. 95 und v. 3. 8. 05 erlassen., S. 157. S. auch den Artikel „Apanagen“.

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.