Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register C.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Civilliste. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragander Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

538 Bezahlung der Hofbeamten usw. Es wird aber auch die Verwendung gewisser Summen zum „Glanz der Krone“, zur Unterhaltung von Hof— theatern, Museen, Gemäldegalerien, zu Wohl- tätigkeitszwecken usw. erwartet. Ein Zwang zur Verwendung in dieser oder jener Richtung kann indessen nicht geübt werden. Wohl aber können hausgesetzliche Bestimmungen nament- lich über die Verwendung zu Apanagenzwecken bestehen. Die C. hat hiernach rein etatsmäßig betrachtet insofern Aehnlichkeit mit einer Dotation als mit der Auszahlung der Gesamtsumme an die Krone der Zweck des Etatsfonds erfüllt ist. Nur die Tat- sache der ordnungsmäßigen Auszahlung hat die Oberrechnungsbehörde und das Parlament nach- zuprüfen, nicht die Verwendung seitens der Krone im einzelnen. (Natürlich kann die Krone freiwillig die Rechnungen der Ober- rechnungsbehörde zur Nachprüfung vorlegen, letz- tere hat aber dann über das Ergebnis nur dem Landesfürsten Rechenschaft zu geben.) Bei den Allerh. Dispositionsfonds hat zwar die Oberrech- nungsbohörde, nicht aber das Parlament die Ver- wendung im einzelnen zu kontrollieren. Der C. nicht zuzurechnen sind die Ausgaben für das zwischen Fürst und Ministern vermit- telnde 1) Geheime Kabinett 7 (Civil- und Mili- tärkabinett), deren Ausgaben von der Oberrech- nungsbehörde und vom Parlament kontrolliert werden. Neben der C. können noch besondere Apanagen # für Mitglieder der fürstlichen Familie oder aber auch zu besonderen außerordentlichen Zwecken Mittel bewilligt werden — was man erweiterte C. nennen könnte —, z. B. zu Heiratsausstattun- gen, besonders kostspicligen Reisen, Begräbnissen usw. (s. auch Kosten für die Reichsverweĩung in Bayern (Vu Tit. II § 20) und Sachsen). Auch hier wird die Einzelverwendung aber nicht vom Parlament oder der Oberrechnungsbehörde kon- trolliert. Die C. muß wie alle anderen Ausgaben all- jährlich auf den Etat gebracht werden. Doch un- terliegt sie, wenn sie durch Verfassung oder Ge- setze festgesetzt ist, keiner jährlichen Neubewilli- gung. In diesem Falle kann das Parlament nicht einseitig Aenderungen an der seststehenden Summe vornehmen. Die jährliche Neubewilligung ent- spricht der Würde der Monarchie weniger, doch kommt auch sie in einigen Staaten vor (vgl. 8 7). Mit der C. sind naturgemäß gewisse Rechts- vorzüge — Unpfändbarkeit, Unverschuldbarkeit, Steuerfreiheit — verbunden, da es sich hier eben um staatsrechtliche Befugnisse handelt. J 2. Form der Civilliste. Die Form, in wel- cher die C. gewährt wird, ist regelmäßig die geld- wirtschaftliche. Dabei kann die Geldsum- me auf gewisse staatliche Vermögensteile radi- ziert sein. Es kann ferner auch (ältere Form) eine Ueberweisung von Gütern (Domänen ) zu Eigen- tum und Nutzung erfolgen (z. B. in mehreren deutschen Kleinstaaten, s. unten § 13). Stellen- weise kommt auch die gemischte Form vor (z. B. Oldenburg unten & 13). Auch da, wo im Prinzip die geldwirtschaftliche Form besteht, werden meist neben dem Geldbetrage gewisse Immobi- 1) S. Schwarz und Strutz a. a. O. Bd. 11 Buch 7 S 1515. Civilliste —— — — — — —— — — lien, z. B. Theater, Schlösser, Parks, Gemälde- galerien, Kunstgegenstände usw. dem Landes- herrn zur Nutzung und zur Unterhaltung zuge- wiesen (z. B. Pr. G v. 30. 4. 59, GS 204;: der „für alle dahin gehörigen Institute“ erforderliche Geldbedarf usw., ferner G v. 27. 1. 68, GS S. 61, wonach auch die in der dem Gesetze beiliegenden Nachweisung verzeichneten „Schlösser nebst Gär- ten und Parks der ausschließlichen Benutzung des Königs unter Uebernahme der Unterhaltungslast aus dem Kronfideikommißfonds vorbehalten bleiben“, ebenso Pr. G. v. 20. 2. 89, GS 27, 52, betr. das Schloß zu Kiel usw.) 1). S. auch unten 5: dotation de la couronne in Frankreich. g 3. Höhe der Civilliste. Die C. ist naturgemäß meist erheblich höher als das in Republiken ge- währte Gehalt, die Repräsentation usw. des ge- wählten Präsidenten. Sie richtet sich nach dem Reichtum, der Größe des Landes, dem eigenen Vermögen des Landesherrn, den vermuteten Repräsentationspflichten, Größe der Familie usw. Zum Teil hat auch die geschichtliche Entwicklung Einfluß auf die Höhe. In kleineren Staaten wird im Verhältnis zu den gesamten Staatsausgaben die C. meist größer sein, als in größeren Staats- wesen. Im allgemeinen kann man annehmen, daß der allgemeine Staatsaufwand schneller wächst als die C.; 1 Mark pro Kopf der Bevöl- kerung wird sie selten erreichen. In der Regel wird die C. so reichlich zu bemessen sein und auch bemessen, daß eine Erhöhung nur in größeren zeitlichen Zwischenräumen notwendig wird, da eine häufigere Erörterung der Frage weder dem allgemeinen Interesse, noch den Wün- schen der Fürsten selbst entsprechen kann. Vielfach wird die Höhe der C. beim Regierungswechsel neu geregelt. Allgemeine Besoldungsverbesserungen, die auch den Monarchen zu einer Erhöhung der Gehälter der Hofbeamten nötigen, haben nicht ohne weiteres eine Erhöhung der C. zur Folge gehabt (z. B. die Besoldungsverbesserungen 1890—97 in Preußen). Doch können natürlich erhebliche Erhöhungen der Preise, Besoldungen, Löhne usw. den Grund zu einer Erhöhung der C. abgeben. So wurde im Jahre 1889 beim Re- gierungsantritt Wilhelms II. die Erhöhung der C. des Königs von Preußen mit der starken Preisstei- gerung seit 1868, daneben allerdings auch mit der Vermehrung der Repräsentationspflichten durch die Verbindung des deutschen Kaisertums mit der Preußischen Königskronc begründet. Sachlich notwendigen Erhöhungen der C. auch während des Laufes der Regierungszeit wird sich ein poli- Fohs reifes Volk und Parlament nicht entgegen- etzen. II. Spezielles Für die Entwickelung der Art, des Umfangs, der Höhe der C. sind in erster Linie die den ein- zelnen Ländern eigentümlichen Verhältnisse ent- scheidend gewesen. In dem ältesten parlamen- tarischen Staatswesen, in England, hat sich die Einrichtung der C. zuerst ausgebildet. Die ver- schiedenartigsten Formen finden sich zur Zeit wohl in Deutschland, wo in den vielen Bundes- 1) S. auch Schwarz und Strutz, Bd. II, Buch 1. S 4153. Anm 1.

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