Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register C.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Civilliste. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragander Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

staaten die historische Entwickelung die meisten Abarten gezeitigt hat. Zum nähern Verständnis des deutschen Rechtszustandes wird es zunächst erforderlich sein, die Entwickelung in England und Frankreich darzustellen 7). #§ 4. Eugland. Anfänglich waren die Staatsaus- gaben ungetrennt nach persönlicher Anord- nung des Königs für den Hofhalt und für die Bedürfnisse des Staats verwendet worden, ähnlich wie in dem Kammerhaushalt der deutschen Lan- desherren. Dabei hatten die reichen Einkünfte des Königs seit der normannischen Eroberung für alle Zwecke ausgereicht. Die fortschreitende Abnahme der „erblichen Revenue des Königs" machte indes eine Steuerbewilligung der Stände notwendig. Seit Heinrich V. wurde daher zur Erhöhung der damals stark geschmälerten erblichen Einkünfte dem König auf Lebenszeit ein erhöhtes Einkommen bewilligt. Daneben standen dann noch „außerordentliche“ Bewilligungen des Un- terhauses, die als „Subsidien“ zur Deckung ge- steigerter Bedürfnisse gewährt wurden. Dies Ver- hältnis hatte sich auch unter der Dynastie der Tu- dors und Stuarts fortgesetzt. Unter Jakob II. war die auf Lebenszeit bewilligte Revenue sogar auf die bis dahin unerhörte Höhe von 1 900 000 T gestiegen, von welchen Heer und Kriegsflotte freilich mehr als 29 in Anspruch nahmen. Als aber nach der sog. glorreichen Revolution (1689) Wilhelm III. den englischen Thron bestieg, fand man es nach den unter Jakob II. gemachten Er- fahrungen dringend ratsam, den jährlichen Geld- bedarf für das Heer und die Kriegsflotte von den übrigen Staatsausgaben zutrennen und un- mittelbar von einer jährlichen Bewilligung des Parlaments abhängig zu machen. Damit be- schränkte sich nunmehr der unter königlicher An- ordnung geregelte Staatshaushaltsetat auf den königlichen Haushalt und die Civilver wal- tung (eivil government), wie er noch in der heutigen Budgetaufstellung in die drei Haupt- teile: Army, Navy und Civil Services geschieden wird. In dem politischen Sprachgebrauch ge- wöhnte man sich allmählich daran, diesen civilen Teil des Budgets als civil list zu bezeichnen, kei- neswegs in dem Sinne eines Einkommens für den königlichen Haushalt, sondern alle Hauptposten der Civilverwaltung in sich begreifend. Diese Vermischung der Ausgaben des Hofhalts mit der Civilverwaltung führte bald nach dem Re- gierungsantritt der hannöverschen Dynastie zu Finanzverlegenheiten des Königs. Schon nach der Thronbesteigung Georgs II. wurde dem König als Zusatz zu der stark geschwundenen „erblichen Re- venue“ eine jährliche Barsumme von 800 000 . garantiert. Georg III. fand es bei seinem Re- gierungsantritt geratener, die bis dahin recht schlecht verwaltete erbliche Revenue dem Parla- ment zur Disposition zu stellen, d. h. „darüber so zu verfügen, wie das Parlament es angemessen finden möchte“, andererseits „Zzur Be- streitung des Haushalts und zur Aufrechterhaltung des Glanzes und der Würde der Krone eine be- stimmte Summe (800 000 rTK) als seine C. anzunehmen (1. Geo. III c. 1). Die erbliche Re- venue wurde nunmehr an die Generalstaatskasse *) Im wesentlichen nach Gneist (1. Auflage dieses Wörterbuchs). Civilliste 539 abgeführt und aus demselben Fonds die Bar- zahlung der vereinbarten Summe geleistet. Es sollte dies nur ein Arrangement auf Lebenszeit sein. Der König behielt sich auch noch die erbliche Revenue von Schottland und ein besonderes Ein- kommen für Irland vor. Die Geldverlegenheiten kehrten indessen wieder, obgleich im Laufe dieser langen Regierung das Parlament noch vielerlei Posten von der „Civillistc“ auf das Jahresbudget übernahm. Noch immer blieben auf dem Etat der C. die Gehälter der Oberrichter, der Gesandten, die Pensionen und mancherlei anderes, und infolge einer ungeregelten Wirtschaft hörten peinliche Ver- handlungen mit dem Parlament über die Deckung eines entstandenen Defizits nicht auf. Georg IV. zog es daher vor, bei seinem Regierungsantritt durch ein neues Arrangement seine erblichen Re- venüen (mit Vorbehalt des Rechts selbst) in Bausch und Bogen dem Parlament zur Verfügung zu stellen und dafür eine feste SBumme von 850 000 #. in England, 207 000 K in Irland anzunehmen. Beim Regierungsantritt Wilhelms IV. wurde die C. von den Richtergehalten, Gnadengehalten und Staatspensionen entlastet und für die übrig blei- benden Bedürfnisse eine Summe von 510 000 . festgestellt. Die Königin Wiktoria endlich ging bei ihrem Regierungsantritt ein neues Arrangement ein, nach welchem sie die ganze erbliche Kron- revenue (mit Vorbehalt des erblichen Rechts) dem Parlament zur Verfügung stellte und dagegen eine C. von 385 000 f annahm, mit noch einer Zusatzrente von 10 000 f. Erst von dieser Zeit an beschränkt sich die civil list auf die Ausgaben des Haushalts und Hofstaats, wozu sie übrigens kaum ausreichen würde, wenn dazu nicht noch be- sondere Einkünfte aus dem sog. Herzogtum Lan- caster und Cornwall hinzuträten. Besondere Apa- nagen wurden durch periodische Bewilligungen des Parlaments für Mitglieder der königlichen Familie hinzugefügt, so daß diese Nebenbewilli- gungen zeitweise 100 000 e überschritten. Beim Regierungsantritt König Eduards VII. fand eine Neuregelung statt (1 Edw.VII. Civül list act 1901). Darnach erhielt König Eduard (ebenfalls gegen Ueberweisung der erblichen Revenuen an den Consol-Fund) 470 000 K für sich und seinen Haus- halt (110 000 f für die Privatschatulle, 125 800 ∆ Besoldungen und Pensionen, 193000 Kf Haus- haltskosten, 20000 x Arbeiten (works), 13 200 K zu Wohltätigkeitszwecken, 8000 für Sonstiges). Königl. Theater braucht die Krone nicht zu un- terhalten. Die größten Schlösser (Windsor, Buk- kingham usw.) werden vom Staate unterhalten. Königin Alexandra erhält für den Ueberlebens- fall 70000 c+ zugesichert. Die Höhe der Apa- nagen, die ebenfalls gesetzlich bestimmt wird, wechselt natürlich. Sie betrug nach der Rechnung 1904/05 108 373 F. Die Civilliste für König Georg V. ist in gleicher Höhe wie für Eduard VII. festgestellt worden. Jeder Sohn, welcher das 21. Lebensjahr erreicht hat und nicht verheiratet ist, soll 10000 f, im Fall der Verheiratung 15.000 #, jede Tochter 6000 c erhalten. Für den Prinzen von Wales ist keine Apanage ausgeworfen, weil er die Einkünfte der Herzogtümer Cornwall und Lancaster bezieht. Die Ausgaben für Staatsbe- suche soll in Zukunft der König, nicht wie bisher der Staat bezahlen. Dagegen wird in Zukunft vom Kö- nig keine Einkommensteuer mehr erhoben werden.

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