Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Dampfkessel. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg I. E..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— — — Dampfkessel — Defektenverfahren 547 statistische Mitteilungen; das statistische Jahrbuch für das Königreich Bayern bringt unter dem Abschn. Gewerbe und Industrie eine Zusammen- stellung der Dampfkraftverwendung einerseits nach Regierungsbezirken, andererseits nach Pro- duktionszweigen. Das statistische Jahrbuch für das Königreich Sachsen berücksichtigt nur die feststehendeen D. und zwar einerseits nach Verwal- tungsbezirken (Amts= und Kreishauptmannschaf- ten) und andererseits nach Gewerbegruppen. Für Württemberg sind zuletzt im Jahrgang 1897 des Statistischen Handbuchs für das König- reich Württemberg Veröffentlichungen über die Dampfkräfte Württembergs erfolgt. Für Ba- den finden im Statistischen Jahrbuche für das Großherzogtum Baden Veröffentlichungen über die in Ueberwachung stehenden Kesselbesitzer und D. nach den Bezirken der Landeskommissäre statt. Das Statistische Jahrbuch für Elsaß-Loth- ringen endlich gibt eine Zusammenstellung der feststehenden D., feststehenden Dampfmaschi- nen, Lokomobilen und beweglichen D. nach Ge- werbegruppen für die drei Bezirke des Landesge- biets. Literatur: v. Landmann, Kommentar zur Gewerbeordnung 1907 Bd. 1 zu #5 24; Nelken, Gewerbe- recht in Preußen 1906 Bd. 1 36 S 409 ff; Jäger, Die Bestimmungen über die Anlegung und den Betrieb von D. und Dampffässern in Preußen 1900; Brettreich, Die Bestimmungen über die Anlegung und den Betrieb von D. in Bayern 1894; Morgenstern, Reichs= und landesgesetzliche Bestimmungen, die D. betr. 1891; v. Al- bert, Erl zu der Kais. B betr. die Anlage und den Be- trieb von D. in Elsaß-Lothringen v. 3. 11. 84 in Z f. Bergr. 26, 155. Eine Zusammenstellung der D. Vorschriften für Preußen findet sich in den Beiheften des Berg= und Hüt- tenkalenders. Nelken. Defektenverfahren 5 1. Begriff und Zweck. 1 2. Die Voraussetzungen. 4 3. Das Defektenverfahren. 1 4. Der Defektbeschluß (Anfechtung, Vollstreckung). 4 5. Vorläufige Sicherheits. maßregeln. [D — Defekt; DB. — Desektenverfahren.) § 1. Begriff und Zweck des Tefektenverfah- rens. (Bezeichnung in Bayern, nach Abschnitt X des Beamtengesetzes: „Ersatzzuweisung“.) Das DV ist ein Verw Verfahren, das den Zweck verfolgt, den Fiskus vor Benachteiligungen durch ungetreue oder nachlässige Beamte zu schützen und für die durch die Schuld solcher Beamten ent- standenen Fehlbeträge (D) durch schleunige Voll- streckungsmaßregeln Ersatz zu schaffen. (Umfassen- der a 179 des bayrischen Beamtengesetzes v. 1908.) Der Fiskus kann auf diese Weise den ersatzpflich- tigen Beamten sofort in Anspruch nehmen, ohne den umständlichen und zeitraubenden Rechtsweg beschreiten zu müssen. Das DV für das Reich verdankt seine Entstehung der Preuß. V v. 24. 1. 4 (GS 52). Das Reichsrecht lehnt sich im we- sentlichen an das preußische Vorbild an: es ist ge- mäß §5 13 EG8PO auch neben der ZPO in Kraft geblieben. Die folgende Darstellung befaßt sich in der Hauptsache mit dem reichsrechtlichen DV. Das D in den einzelnen deutschen Staaten ist im Wesentlichen in Uebereinstimmung mit den Vor- schriften des Reichsrechts geregelt. Jedoch kennt das Königreich Sachsen kein besonderes D; es wird hier einigermaßen dadurch ersetzt, daß der Staat in der Aufrechnung seiner Forderung ge- gen den Gehaltsanspruch des Beamten keiner Beschränkung unterliegt. (Staatediener-Gesetz 7.3. 1835 5 12 Abs. 3, a 81 EGBGB.) #2. Die Voraussetzungen des Defektenver- fahrens. I. Der Defekt. Gegenstand des DV ist nur der Kassendefekt. Erliegt vor, wenn der tat- sächliche Bestand einer Kasse, eines Magazins pp. infolge von Untreue, Irrtum oder Dienstvernach- lässigung sowie von Zufall, Diebstahl, Brand, oder sonstigen nicht vorherzusehenden Ereignissen ge- ringer ist, als der rechnungsmäßige Sollbestand. Ein den Beamten zum Ersatz verpflichtender Kas- sen D setzt Vorsatz oder grobes Verschulden des Beamten voraus; vgl. 8§ 141 RBGl. Bloße Rech- nungsdefekte können nur im ordentlichen Rechtswege gegen die schuldigen Beamten verfolgt werden; sie sind gegeben, wenn zwar der Ist= und Sollbestand der Kasse pp. übereinstimmen, wenn aber unzulässige Ausgaben gemacht, z. B. Zahlun- gen an Unberechtigte bewirkt oder Einnahme- quellen des Fiskus nicht gehörig ausgenutzt sind. In Baden gilt das DVauch fürbloße Rechnungs- defekte. Bayern läßt das D zu bei irgend einem durch den Beamten zugefügten Schaden; darnach finden die in diesem Artikel weiterhin gemachten Ausführungen für Bayern jeweils entsprechende Einschränkungen. 1II. Der ersatzpflichtige Beamte. Der in Anspruch zu nehmende Beamte muß mit den abhanden gekommenen Gegenständen amt- lich befaßt gewesen sein. In der Regel richtet sich daher das D# gegen Beamte, denen eine Kasse zur Verwaltung übergeben war, oder die an der Einnahme oder Ausgabe, der Erhebung, der Ab- lieserung oder dem Transport von Kassengeldern oder anderen Gegenständen vermöge ihrer dienst- lichen Stellung teilzunehmen hatten. In den meisten Fällen wird es sich um Gelder handeln; doch können auch andere Gegenstände, wie Ma- terialien, Kleidungsstücke u. dgl. Gegenstand des D bilden. Späteres Ausscheiden des Beamten aus der dienstlichen Stellung steht der Durchfüh- rung des DV nicht entgegen. Deshalb findet das D auch statt gegen die Wartegeldempfänger, Pensionäre und die sonst freiwillig oder unfrei- willig aus dem Dienst geschiedenen Beamten, soweit sie nur zur Zeit der Entstehung des D Beamte waren. Auch dem nach Erlaß des DBe- schlusses verstorbenen Beamten gegenüber behält das DV seine Bedeutung. Die in dem Beschlusse angeordneten Vollstreckungs- oder Sicherheits- maßregeln erstrecken sich auf den Nachlaß des Be- amten (Gruchots Beitr. 25, 124). Dagegen kann nach dem Tode des Beamten gegen seine Erben kein Defektenbeschluß mehr erlassen werden; doch ist diese Frage lebhaft bestritten und für das preu- hische DRecht vom Reichsgericht (vgl. Zivils. Bd. 2, 188; Bd 7, 335) zu Ungunsten der Erben ent- schieden. — In Bayern unterliegen dem DVauch Staatedienstaspiranten und solche Personen, die mit der Verrichtung von Beamten betraut sind 357

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