Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Defektenverfahren. Von Kammergerichtsrat Dr. Brand, Berlin; von Prof. Dr. Fleischmann, Halle a. S. ergänzt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

550 Deichwesen beamtengesetze von Kanngießer, Thudichum, Perels und Spilling", Pieper's, Brand', Arndt, Görres und Schulze zu den 1#/ 134 ff; Göz, Verwaltungsrechtspflege (Württemberg) 1902 S. 59; Walz,. badisches StK S. 151. — Val. auch Bertoldi, Aufhebung der Kautionspflicht der Staatsbeamten, 1904. Brand. (Für die Einzelstaaten ergänzt vom Herausgeber.) Deichwesen #s# 1. Rechtliche Ordnung im allgemeinen. 1 2. Grund- lagen der Gesetzgebung. §#§ 3, 4. Anlegung und Erhaltung der Deiche. 4 5, 6. Deichverbände, bestehende (Koege, Deichachten) und Neubildung. §5 1. Das Teichwesen und dessen rechtliche Ord- mung im allgemeinen. I. Deiche, d. h. Schutz- dämme gegen die Hochfluten des Meeres und der Ströme, waren zwar den Römern nicht unbekannt, aber erst die Verhältnisse des norddeutschen Tief- landes mit seinen flachen Seeküsten und den wei- ten Niederungen wasserreicher Ströme führten mit der weiteren Entwicklung des D. überhaupt auch zur Ausbildung eines besonderen Deichrechts. Die Entstehung zusammenhängender Deichlinien der deutschen Hauptströme wird in das 12. Jahr- hundert gesetzt. Die Eindeichung der Weichselnie- derung stammt aus der Zeit der Deutschordens- herrschaft. In den bis zum Mittelalter zurückrei- chenden Deichverbänden hat sich der Charakter der deutsch-rechtlichen Genossenschaft teilweise bis auf die Gegenwart erhalten; wenn der Sachsenspiegel bestimmt (1II 56), daß jedes Dorf seinen Teil des Dammes vor der Flut besestigen soll, daß aber im Falle des Durchbruchs alle, die „binnen dem Damme" angesessen, zur Hilfeleistung verbunden sind, so wird man darin unschwer den Ausgangs- punkt für die Unterscheidung der „gewöhnlichen“ und der „außerordentlichen“ Deichlast erblicken kön- nen, die noch jetzt viele Deichordnungen beherrscht. Man unterscheidet Winterdeiche, d. s. solche, die gegen die höchsten bekannten Wasserstände (dic ge- wöhnlich im Winter und Frühjahr eintreten) schü- tzen sollen, und Sommerdeiche, die nur zum Schutze gegen mittlere Hochwasser bestimmt sind. Das un- geschützte Land zwischen Deich und Strom heißt Vorland; für die eingedeichte Niederung an den Meeresküsten findet sich die Bezceichnung „Koog“ (in Schleswig-Holstein) und „Polder"“ (in Ostfries- land); letztere Bezeichnung wird aber auch im Vin- nenland angewendet, namentlich für solche einge- deichte Bodenabschnitte, die wegen ihrer tiefen Lage das Tagewasser nur künstlich (durch Schöpf- werke) abführen können. II. Eine besondere Gesetzgebung über das D. hat sich nur in Norddeutschland ausge- bildet, und zwar ist hier am wichtigsten das preu- chische Deichgesetz v. 28. 1. 48, das für den gan- zen Bereich der damaligen Monarchie erlassen wurde. Dasselbe ist durch G v. 11. 4. 72 mit mehr- fachen Modifikationen auf die Provinzen Schles- wig-Holstein und Hannover ausgedehnt, jedoch sind die in a II dieses Gesetzes genannten Ge- bietsteile, unter denen besonders die Marschdi- strikte (Ebbe= und Flutgebiet) in Betracht kommen, von der Ausdehnung ausgenommen. Von den aufrecht erhaltenen Partikularrechten dieser Lan- desteile sind besonders zu erwähnen das allge- meine Deichreglement für die Marschdistrikte in Schleswig-Holstein v. 6. 4. 1803, die Deich= und Sielordnung für das Fürstentum Lüneburg v. 15. 4. 1862 und die Deich= und Sielordnung für Ost- friesland v. 12. 6C. 53. Aus neuester Zeit ist noch das für ganz Preußen, mit Ausnahme der Marsch- distrikte, also auch für die Provinz Hessen-Nassau, ergangene Gesetz zur Verhütung von Hochwasser- gefahren v. 16. 8. 1905 zu erwähnen. Im vorm. Kurhessen, wo das preußische G von 1848 nicht gilt, und in den süd deutschen Staaten sowie in Elsaß- Lothringen ist, der geringeren Bedeutung des D. in diesen Ländern entsprechend, der Deich-(Damm-) Bau als Teil der Instandhaltung der Gewässer be- handelt. Nur im Großherzogtum Hessen ist für die schiffbaren Wasserläufe ein besonderes G über das Dammbauwesen v. 14. 6. 87 ergangen. In Bay- ernliegt nach dem Wasser Gvon 1907 a9#4, 98, 100 die Verpflichtung zur Anlegung von „Hochwasser- dämmen“ an öffentlichen Gewässern dem Staate, an Privatflüssen mit erheblicher Hochwasserge- fahr der Kreisgemeinde, an sonstigen Privat- flüssen den Beteiligten ob. In Baden (Was- serG von 1899 §§ 82, 93 ff.) liegt die Herstellung von Deichen an größeren, „im Staatsflußbau- verbande stehenden Gewässern“" — unter Heran- ziehung der beteiligten Gemeinden zu einem Teile der Kosten — dem Staate ob, im übrigen sind die Gemeinden zur Anlegung der zum Schutze einer Ortschaft oder größerer Gemarkungsteile erfor- derlichen Dämme verpflichtet. Die gleiche Ver- pflichtung haben die Gemeinden in Hessen nach G v. 14. 6. 87 a 5 f. u. v. 30. 7. 1887 à 94. § 2. Grundlagen der Gesetzgebung. Durch die Eindeichung sind weite und fruchtbare Gebiete der menschlichen Kultur erst erschlossen, und an die Erhaltung der bestehenden großen Deichsysteme knüpft sich eine Fülle der wichtigsten Interessen (vgl. wegen der vom technischen Standpunkte ge- gen die Grundlagen des jetzigen D. gerichteten Angriffe die ausführliche Darstellung und Wider- legung in „Preußens landwirtsch. Verwaltung in den Jahren 1875—1877“" S. 90—99). Anderer- seits ist es klar, daß durch die Deiche an einem Wasserlauf eine Veränderung seiner natürlichen Abflußverhältnisse bewirkt wird, die nicht ohne Rückwirkung auf das nicht eingedeichte Ueber- schwemmungsgebiet bleiben kann. Abgesehen da- von, daß durch ein zu nahes Heranrücken der Deiche an den Wasserlauf ein die oberhalb liegenden Grundstücke schädigender Aufstau erzeugt werden kann, wird unter allen Umständen durch den hoch- wasserfreien Abfluß einer seither überschwemmten Niederung ein natürliches Sammelbecken abge- schnitten, das, wenn sein Inhalt im Verhältnisse zu der Hochwassermenge bedeutend war, den Ver- lauf der Flutwelle zum Vorteil der unterhalb be- legenen Niederung außfhielt und verlangsamte, und endlich kann eine ungeeignete Lage der Deiche dahin wirken, daß der Stromstrich auf das jen- seitige Ufer zum Schaden desselben abgelenkt wird. Auf diesen sich teilweise gegenüberstehenden Gesichtspunkten beruht die geltende Gesetzgebung. Sie unterwirft das gesamte D. der staatlichen Ober- aussicht, und zwar erstreckt sich diese Oberaufsicht und die mit ihr verbundene Zwangsgewalt sowohl auf die Erhaltung der bestehenden Deiche, als auf

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.