Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Denkmalpflege. Von Regierungsassessor Dr. Lezius, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

556 Denkmalpflege oder Kunstwert haben, namentlich auch von Archi- ven und Teilen von solchen der Genehmigung des Reg Präsidenten unterliegen. Ferner gehören hierher die gleichartigen Bestimmungen in der Aufsichtsgesetzgebung über die evangelische und katholische Kirche sund zwar in dem G über die Vermögensverwaltung in den katholischen Kirchen- gemeinden v. 20. 6. 76 (GS 241), 5 50; in dem G über die Aufsichtsrechte des Staates bei der Ver- mögensverwaltung in den katholischen Diözesen v. 7. 6. 76 (GS 149); in dem G betr. die evange- lische Kirchen Verf in den acht älteren Provinzen der Monarchie v. 3. 6. 76 (GES 125), a 24, der nach dem G betr. die Kirchengemeinde O für die evangelischen Gemeinden in den Hohenzollern- schen Landen v. 1. 3. 97 (GS 69), à 6 auch für Hohenzollern gilt; in dem G betr. die evangelische Kirchen Verf in der Provinz Schleswig-Holstein und in dem Amtsbezirke des Konsistoriums in Wiesbaden v. 6. 4. 78 (GES 145), a 32; in dem G betr. die Kirchen Verf der evangelisch-refor- mierten Kirche der Provinz Hannover v. 6. 8. 83 (8 295), a 21; in dem G betr. Aenderungen der Kirchen Verf der evangelisch-lutherischen Kirche der Provinz Hannover v. 6. 5. 85 (GS 135), J 3; in dem G betr. die Kirchen Verf der evangelischen Kirche im Bezirke des Konsistoriums zu Kassel v. 19. 3. 86 (GS 79), a 18 und ferner in dem G betr. die Kirchen Verf der evangelischen Kirche im Kon- sistorialbe zirke Frankfurt a. M. v. 28. 9. 99 (GS 457), a 231, durch welche die Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörde bei Veräußerungen von Gegenständen, welche einen geschichtlichen, wissenschaftlichen oder Kunstwert haben, vorge- schrieben ist. Der gleichen Genehmigung bedarf auch die Innung nach s89 b des R# betr. die Ab- änderung der Gew v. 26. 7. 97 (RE#Bl 663). 3. Der materielle Inhalt des unter 1 und 2 erörterten Rechts der D. geht dahin, daß die Eigentümer verpflichtet sind, die unter Schutz gestellten Gegenstände in ihrem Bestande zu er- halten. Die Erhaltungspflicht besteht in einem Verbot, insofern als Veränderungen, den Kunst- wert wesentlich beeinträchtigende Zusätze oder der- gleichen, sowie gewaltsame Zerstörungen solcher Gegenstände zu unterlassen sind, und in einem Gebot, welches die Eigentümer anhält, den all- mählichen Verfall durch rechtzeitige Erhaltungs- akte abzuwenden. Diese Auslegung des Gesetzes- inhalts hat das Preußische OVG in mehreren Entscheidungen (abgedr. bei Lezius, das Recht der D.) bekräftigt. Dieses Recht der D. hat jedoch nur gegenüber Korporationen des öffentlichen Rechts Gültigkeit. Privateigentümern von künst- lerisch oder historisch wertvollen Bauwerken können Beschränkungen nur im Wege des Enteignungs- verfahrens nach Maßgabe des G über die Enteig- nung von Grundeigentum v. 11. 6. 74 (GS 221) auferlegt werden, soweit nicht nach dem Ggegen die Verunstaltung von Ortschaften und landschaft- lich hervorragenden Gegenden v. 15. 7. 07 (siehe unten zu §& 5) ein Einschreiten der Polizei möglich ist II. In den meisten deutschen Staaten ist der materielle Inhalt des Rechts der D. ein ähnlicher. In Bayern ist bei „Veränderung oder Be- seitigung öffentlicher Denkmäler und Bauwerke von historischem oder Künstlerwerte“ bezw. bei „Veräußerung, Belastung, Restauration oder Ver- änderung beweglicher Sachen von prähistorischem, historischem oder kunsthistorischem Werte“ seitens kommunaler Körperschaften nach à 159 Ziff. 4 der diesrheinischen Gem O v. 29. 4. 69 und à 91 Ziff. 4 der Pfälzer Gem O vom gleichen Tage (vgl. Min E v. 17. 12. 69) und der Novelle dazu v. 6. 7. 08 und ebenso bei Renovationen des inneren Kirchen- raumes (Min E v. 23. 11. 84) die Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörden bei Veränderungen der äußeren Gestalt und Form von der Monumen- tal- und Kirchenarchitektur angehörigen Gebäuden im Bereiche der Kultus-, Stiftungs-- und Ge- meinde Verw Kgl Genehmigung vorbehalten (vgl. Vv. 23. 1. 72, § 14). Daneben gewährt a 101 Abs 3 des PolSt GB v. 26. 12. 71 die Befugnis zum Erlaß baupolizeilicher Vorschriften durch Ver- ordnung, Distrikts-- oder ortspolizeiliche Vorschrif- ten (vgl. Novelle v. G. 7. 08) im Interesse der Ver- schönerung, welche auch für die Erhaltung der aus alter Zeit überkommenen historisch und künstlerisch wertvollen Baudenkmäler, Befestigungsanlagen u. dgl. verwertet werden können (vgl. Min E v. 1. 1.04, ABl d. Kgl Min Inn 1 und Ml f. K. u. Sch. A. 41). In Sachsen, Württemberg und Baden besteht ein gesetzlicher Verwaltungs- zwang zum Schutze der Denkmäler nicht. Die frei- willige D. ist indes auch hier organisiert (val. unter § 3). In Hessen besteht das G betr. den Denkmal- schutz v. 16. 7. 02, welches das gesamte Gebiet der D. umfaßt. Es geht über den Inhalt des in den anderen deutschen Staaten geltenden Rechtes na- mentlich dadurch hinaus, daß es auch im Eigen- tum von Privatpersonen stehende Baudenkmäler, wenn sie in die amtliche Denkmalliste eingetragen sind (uvgl. a 9 und Ausf. Anw v. 20. 1. 05 nebst Be- lehrung) und nach Erklärung des Denkmalrats auch die Umgebung von Baudenkmälern unter seinen Schutz stellt (vgl. a 10 und Ausf. Anw v. 21. 1. 05 nebst Belehrung). Die Art des Schutzes ist indes im wesentlichen dieselbe wie in Preußen. Das Gesetz macht die vollständige oder teilweise Beseitigung der Veräußerung, Veränderung, Wiederherstellung oder erhebliche Ausbesserung eines Baudenkmals oder beweglichen Denkmals von der Genehmigung der staatlichen Aufsichts- behörde abhängig. In gleicher Weise ist die Um- gebung eines Baudenkmals geschützt (a 1, 2, 4). Bei Baudenkmälern, die im Eigentum von Privat- personen stehen, ist die Genehmigung nur bei gan- zer oder teilweiser Beseitigung nachzusuchen, im übrigen besteht nur eine Anzeigepflicht an den Denkmalpfleger und eine Wartefrist, um dem letz- teren Gelegenheit zu geben, den Anzeigepflichtigen zu einer anderweitigen Entschließung zu veran- lassen. Bei den Baudenkmälern im Privateigen- tume besteht ferner die beschränkende Vorschrift, daß bei Versagung der Genehmigung dem Privat- eigentümer ein Ersatzanspruch an den Staat er- wächst und daß, wenn die erforderlichen Mittel zur Deckung der Entschädigung nicht vorhanden sind, die Genehmigung erteilt werden muß. Tie staatliche Aussichtsbehörde ist ferner nach a 21, 22 ermächtigt, die Gemeinden zur Unterhaltung und Wiederherstellung eines Baudenkmals und zu einer aus künstlerischen oder geschichtlichen Rücksichten gebotenen Freilegung, die Kirchen, Religionsge- meinden und öffentlichen Stiftungen zur Unter-

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