Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Denkmalpflege. Von Regierungsassessor Dr. Lezius, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Denkmalpflege 557 haltung eines Baudenkmals anzuhalten. Für dieses Verfahren und für die Beschwerde gegen Versagung von Genehmigungen sind die in Ge- meindeverwaltungssachen maßgebenden Bestim- mungen anzuwenden (a 5, 21). In Elsaß-Lothringen gilt die fran- zösische Denkmalgesetzgebung bis zum Jahre 1870, welche durch die Verfügung des Ober-Präsiden- ten von Elsaß-Lothringen v. 7. 1. 74 in Erinncrung gebracht worden ist. Danach stehen die in die Liste der klassierten geschichtlichen Denkmäler ein- getragenen Bauwerke oder Teile von solchen un- ter besonderem staatlichen Schutz und werden mit Hilfe der etatsmäßigen Staatsmittel unterhalten. Irgendwelche Aenderungen, Ausbesserungen und dergl. an den klassierten Denkmälern dürfen nur mit Genehmigung des Staatssekretärs ausgeführt werden. Neuerdings ist auch ein weiteres Ver- zeichnis angelegt worden, welches alle erhaltens- werten geschichtlichen Denkmäler aufnehmen soll. Die staatliche Einwirkung auf die Erhaltung die- ser Denkmäler richtet sich nach den den Aufsichts- behörden anderweitig zustehenden Rechten. Ins- besondere ist zur Vornahme von Arbeiten an den im öffentlichen Eigentum stehenden Denkmälern ebenfalls Staatsgenehmigung, nämlich des Be- zirkspräsidenten, erforderlich. Näheres siehe unten # 4. Jetzt noch Bau Pol Gv. 7. 11. 10 (GVl 133.) #3. Ausgrabungen, Entdeckungen und Funde von vor= und frühgeschichtlichen Denkmälern und Altertümern verdienen besondere Erwäh- nung. In Preußen bestehen Vorschriften, wonach hierbei eine staatliche Genehmigung oder vorherige Anzeige oder sonstige Mitwirkung der Verwe- hörden in Frage kommt, nicht. Die zu Tage liegenden oder beförderten Gegenstände unter- liegen naturgemäß den allgemeinen Bestimmun- gen über die D., soweit der Tatbestand der gesetz- lichen Vorschriften erfüllt ist (vgl. insbesondere die Runderlasse v. 12. 7. 86, 30. 12. 86, 6. 6. 87). In Bayern bedarf jeder, der eine Ausgra- bung unternehmen will, der Genehmigung der Distriktsverwaltungsbehörde — in München des Stadtmagistrates —, und jeder Finder von Ge- genständen der D. unterliegt der Anzeigepflicht (vgl. Allerh. V v. 6. 9. 08, GBBl 762, und Min Bek v. 7. 9. 08, I. c. 763). Die Befolgung dieser Vor- schriften ist geschützt durch a 22b des PolSt GB v. 26. 12. 71 (vgl. Novelle v. 6. 7. 08). Eine ein- gehende Erläuterung aller dieser Bestimmungen sowie bestimmte Grundsätze über das anzuwen- dende Verfahren enthält das Rundschreiben des Kagl General-Konservatoriums v. 16. 7. 09. 7s In Hessen besteht ganz allgemein für Aus- grabungen und Funde Anzeigepflicht an die Staatsaufsichtsbehörde (Kreisamt). Außerdem darf der Unternehmer erst nach Ablauf der Warte- frist von 2 Wochen mit der Ausgrabung beginnen und hat dabei die Anordnungen der Behörde zu beachten (vgl. a 25 ff des Gesetzes, betreffend den Denkmalschutz v. 16. 7. 02). Zur Ausführung dieser Bestimmungen ist die Min Bek v. 19. 11. 03 und der Min E an die Großherzoglichen Kreis- ämter v. 2. 4. 03 ergangen. In den anderen deut- schen Staaten bestehen besondere gesetzliche Vor- schriften über Ausgrabungen und Funde nicht. Doch sind in Baden die Bezirkspfleger nach ihrer Instr v. 11. 3. 99 (vgl. unter § 4) be sonders verpflichtet, bei Funden von frühgeschichtlichen, römischen und fränkischen Anlagen, Ausgrabungen und Aufdeckungen aller Art sofort Bericht zu er- statten und in Elsaß--Lothringen gehört es zur Aufgabe der Konservatoren, besondere Aufmerksamkeit auf die Funde und Ausgrabungen zu richten (vgl. DAnw für die Konservatoren der geschichtlichen Denkmäler v. 18. 3. 03, siehe auch unter # 4). # 4. Organisation der Teukmalpflege. In Preußen ist die Sorge für die Konservation der Baudenkmäler und Ruinen durch die KabO v. 7. 3. 35 im allgemeinen dem Min der geistlichen, Unterrichts= und Medizinal-Angelegenheiten über- tragen worden, zu dem die D. auch im übrigen als dem für Wissenschaft und Kunst zuständigen Ressort gehört. In der Provinz liegen die Verw- Geschäfte in der Hauptsache in der Hand der Reg- Präsidenten als Aufsichtsbehörde, der auch in den meisten Fällen die zuständige Instanz für staat- liche Entscheidungen ist, mit Ausnahme der Auf- sichtsrechte gegenüber der evangelischen Landes- kirche und der katholischen Kirche, welche, soweit die Staatsgenehmigung zur Veräußerung von Gegenständen in Frage kommt, nach Maßgabe der Kgl V v. 9. 9. 76 (GS 395) und v. 30. 1. 93 (GS 13) dem Kultus Min vorbehalten sind. Sachverständige Organe sind der Konservator der Kunstdenkmäler in Berlin, die Provinzial-Kon- servatoren in den Provinzen, in der Provinz Hessen-Nassau zwei Bezirks-Konservatoren und in Hohenzollern ein Landeskonservator. Das Amt des Konservators der Kunstdenkmäler ist durch KabO v. 1. 7. 43 geschaffen. Dieser ist einmal sachverständiger Gutachter des Kultus Min in allen Angelegenheiten der D. und bekleidet seit 1882 die Stelle eines vortragenden Rates im Kultus Min. Ferner ist er kraft seines Amtes ver- pflichtet, allen, welche sich an ihn wenden, in An- gelegenheiten der D. mit seinem Rate unentgelt- lich zur Seite zu stehen (vgl. oben & 1 am Schlusse: freiwillige D.). Die Dienst Instr des Konservators der Kunstdenkmäler v. 24. 1. 44 hat bis auf ein- zelne veraltete Vorschriften noch heute Gültigkeit. Die Stellung der Provinzial-Konservatoren (bezw. der Bezirks-Konservatoren, des Landeskonserva- tors) ist eine zwiefache. Sie sind einmal Beamte der Provinzialverwaltungen und als solche sach- verständige Ratgeber der zur Wahrnehmung der Obliegenheiten der Provinzen auf dem Gebiete der D. berufenen Provinzial--Kommissionen (vgl. Kab O v. 19. 11. 91). Ferner sind sie Vertreter des Konservators der Kunstdenkmäler und neh- men als solche die gleiche Tätigkeit in der Provinz wahr, sowohl als Gutachter der Staatsbehörden, als in der freiwilligen D. Die Instruktion des Konservators der Kunstdenkmäler gilt ebenfalls für sie. Eine der hauptsächlichsten Aufgaben der Provinzialkommissionen ist die Herstellung der Inventarisation sämtlicher Denkmäler der Pro- vinz. In Bayerrn liegt die konservatorische Tätig- keit in Händen des Generalkonservatoriums der Kunstdenkmale und Altertümer Bayerns, einer selbständigen, dem Staatsministerium des Innern, für Kirchen= und Schulangelegenheiten unmittel- bar unterstellten Behörde (vgl. Kgl V v. 6. 9. 08, GVhl 759 und Bek dazu v. 7. 9. 08, U c. 760). Das Generalkonservatorium ist mit einer Konser-

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