Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Depossedierte. Von Professor Dr. Conrad Bornhak, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

560 Depossedierte —.. SF- genießen, beruht teils auf allgemeinem Gewohn- heitsrechte (fortdauernde Ebenbürtigkeit), teils auf Bestimmungen der Reichs- und preußischen Lan- desgesetzgebung. Im Gegensatze zu den Mediati- sierten (IIU sind den D. keinerlei dingliche Rechte als Reste der früheren Landeshoheit über ihr Gebiet belassen, sondern ihre bevorrechtete Stellung be- schränkt sich auf Familienrechte und ihr Verhält- nis zum Behördenorganismus. Die Stellung der einzelnen D. zur inländischen Staatsgewalt ist jedoch verschieden (U Adell. 1. Das frühere hannoversche Königshaus bildet eine Seitenlinie des in England regierenden. Königshauses, wenn auch einem anderen Stamme angehörig, da in England das Königshaus kein agnatischer Verband ist. Seine Mitglieder sind daher englische Prinzen und Prinzessinnen, bilden aber auf der anderen Seite unter sich als agnati- scher Verband ein eigenes Haus. Da sie nach der Einverleibung Hannovers ihren Wohnsitz außer- halb Deutschlands verlegt haben, sind sie auch nicht preußische Staats= und deutsche Reichsange- hörige geworden. Von der inländischen Gesetz- gebung werden sie nur hinsichtlich ihres im In- lande belegenen Vermögens und der persönlichen Beziehungen zu diesem ergriffen. 2. Das ehemals kurhessische Haus ist in der Haupt= und Kurlinie erloschen. In Betracht kommen nur die landgräflichen Nebenlinien, deren älteste allerdings ohne die Ereignisse des Jahres 1866 jetzt Kurlinie sein würde. Sie bilden gleich- zeitig Nebenlinien des großherzoglich hessischen Hauses und würden nach dessen Aussterben im Großherzogtum Hessen thronfolgeberechtigt sein. Sie gehören also noch zu einem landesherrlichen Hause im weiteren Sinne. Doch sind sie nicht der großherzoglich hessischen Familiengewalt und Hausgesetzgebung unterworfen und zwar um so weniger, als sie die ältere Linie des Gesamthauses bilden. Sie machen daher in sich ein eigenes Haus aus. An der deutschen Reichs= und preußi- schen Staatsangehörigkeit ist schon deshalb nicht zu zweifeln, weil sämtliche großjährigen Agnaten preußische Offiziere sind. 3. Das ehemals nassauische Herzogshaus hat am 23. 11. 90 das Großherzogtum Luxemburg erworben. Seine Beziehungen zur deutschen Staatsgewalt sind daher grundsätzlich nicht staats- rechtlich, sondern völkerrechtlich. Nur hinsichtlich des im Inlande belegenen Vermögens bleibt die Zuständigkeit der deutschen Staatsgewalt erhalten- 4. Die in Deutschland ansässigen Linien des Hau- ses Holstein — Schleswig-Holstein-Sonderburg- Augustenburg und Schleswig-Holstein-Sonder- burg-Glücksburg — sind Linien des weitverzweig- ten Hauses Oldenburg, das in Dänemark, Grie- chenland, Norwegen, Rußland und Oldenburg regiert, aber mit diesen Häusern durch keine Fa- miliengewalt verbunden. Zu den D. gehören sie nicht, da die Linie Augustenburg zwar bis 1866 die Herrschaft über Schleswig-Holstein bean- sprucht, aber nie erlangt hat. Doch werden sie den D. rechtlich gleichgestellt. Sie besitzen, soweit sie in Deutschland anfässig sind, und das gilt na- mentlich von den Häuptern der beiden Linien, die deutsche Reichs= und preußische Staatsange- hörigkeit. Die Kab O v. 3. 7. 93 erkennt an, daß sie einen selbständigen Zweig eines in Deutsch- land vormals souveränen Hauses bilden. 62. Familienrechte. a) Ebenbürtigkeit. Nach gemeinem deutschen Privatfürstenrechte geht einem Hause, das früher einen erblichen Thron inne gehabt hat, die Ebenbürtigkeit mit den regierenden Häusern Deutschlands um des- willen nicht verloren, weil es des erblichen Thrones verlustig gegangen ist. Das gilt auch von den D. und zwar um so mehr, als sie entweder, wie Nassau, wieder regierendes Haus sind oder als Neben- linien einem solchen im weiteren Sinne angehö- ren. Die D. bleiben also den regierenden Häusern Deutschlands ebenbürtig. Das Ausland kennt meist ein besonderes Ebenbürtigkeitsrecht über- haupt nicht. Wo es vorhanden ist (Oesterreich, Rußland), würde die Frage ebenso wie in Deutsch- land zu entscheiden sein. b) Titel und Rang. Nach völkerrecht- lichen Grundsätzen behält der entthronte Herrscher persönlich Titel und Rang, ebenso seine Familien- angehörigen. Nach dem Tode des entthronten Herrschers darf aber sein Nachfolger nicht einen Titel annehmen, der einen fortdauernden An- spruch auf die Herrschaft bedeutet. Als solche Titel gelten die eines Königs, Großherzogs oder Kurfürsten, nicht aber eines Herzogs oder Fürsten. Das Haupt des ehemals hannoverschen Kö- nigshauses, Ernst August, hat nach dem Tode König Georgs V. nach einem Schreiben an die Mächte und Höfe v. 11. 7. 78 trotz Aufrechterhaltung seiner Ansprüche seinen englischen Peerstitel Herzog von Cumberland angenommen. Im übri- gen führen er und seine Familienangehörigen den Titel von Kgl Prinzen und Prinzessinnen von Großbritannien und Irland, Herzögen und Her- zoginnen von Braunschweig und Lüneburg mit dem Pröädikate Kgl Hoheit, aber nicht den Titel hannöverscher Prinzen und Prinzessinnen. Die Häupter der hessischen Linien heißen „Landgrafen“, die Nachgeborenen „Prinzen und Prinzessinnen“ von Hessen mit dem Prädikate Kagl Hoheit für das Haupt der ältesten Linie, Hoheit für die übrigen. Der Großherzog von Luxemburg hat neben diesem seinem Titel den Hausnamen eines Her- zogs zu Nassau beibehalten, ebenso heißen seine Töchter Prinzessinnen von Luxemburg und von Nassau. Die Häupter der beiden schleswig-holstein- schen Linien führen den Herzogstitel mit dem Prädikate Hoheit, die Nachgeborenen den Titel von Prinzen und Prinzessinnen mit dem Prädikate Durchlaucht in der Augustenburger, Hoheit in der Glücksburger Linie. c) Autonomie. [[U Die Familienautonomie der D., früher nur unvollkommen geschützt, hat jetzt in vollem Umfange Anerkennung gefunden durch a 57 EG z. BGB. Danach finden die Vor- schriften des BGB wie auf die Landesherren, die Mitglieder der landesherrlichen Familien und des fürstlichen Hauses Hohenzollern, so auch auf die Mitglieder des vormaligen hannoverschen, kurhessischen und nassauischen Fürstenhauses nur insoweit Anwendung, als nicht besondere Vor- schriften der Hausverfassungen oder der Landes- gesette abweichende Bestimmungen enthalten. Das R v. 25. 3. 04 (Rö#l 149) hat diese wie alle anderen reichsgesetzlichen Sonderrechte der D. auch auf das herzoglich Holsteinsche Fürsten- haus ausgedehnt. Die D. haben hiernach die

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.