Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register D.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Domänen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. In den einzelnen Staaten (Verwaltung).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Oberregierungsrat Dr. Günther, Köslin.

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Domänen Domänen A. Im Kllgemeinen (verfassungsrechtlich) #1. Wortsinn und Gegensätze der Domänen. 3 2. Hi- storisch-politische Grundlage. ## 3—7. Rechtssosteme des Domänenwesens (Allgemeines, Staatseigentum, Haus- eigentum, Teilung zwischen Staat und Haus, Erhaltung des althergebrachten Zustandes). 1 8. Verhältnis zum Pri- vat-, Verwaltungs= und Etatsrecht. §s# 1. Wortsinn und Gegensätze der Domänen. Der Ausdruck „Dominium"“, von welchem „Domäne" sich ableitet, ist selbst in verschiedenen Anwendungen, Zeiten und Gegenden ein anders zu deutender, wechselnd im Sinne von Eigentum, Hoheit, Herrschaft und Herrschaftsrecht zu nehmen. In der Goldenen Bulle (Kap. 20 5F 1) kommt er zur Bezeichnung der Grundherrschaften vor, in der Rheinbundsakte (a 27) be- deutet „domaines“ den Grundbesitz der Territorial- herren an sich im Gegensatz zu sowohl den Hoheits-, als den Grundherrlichkeitsrechten. Mit Ausbil- dung der Landeshoheit war der Ausdruck D. in Deutschland bereits mehr nur für landes- herrliche Güter, aber auch für landesherrliche Ver- mögensrechte dazu verwendet. Bei der Viel- deutigkeit des Worts muß man vor- sichtig sein in Rechtskonstruktionen, die sich darauf bauen, und in Analogien von einem Lande auf das andere wegen der gleichen Bezeichnung; gerade dieser Fehler spielt eine reichliche Rolle in vielen Streitschriften des 19. Jahrhunderts. Die französierende Zeit bevorzugt den Terminus D., doch erhielt sich das deutsche Wort „Kammergut“ in vielen Einzelstaats G, welches der hauptsächlich gebrauchten Bedeutung der D. synonym ist. Kammergut nannte man schon zur Zeit des alten deutschen Reichs dasjenige Hausgut des Landesherrn und seines Stammes, welches in einer inneren Verbindung mit der Regierung und mit der Finanzierung ihrer Ausgaben stand; sein Gegen satz war das (der Landesvertre- tung als Körperschaft gehörige) Landes-oder Landschaftsvermögen, wenn man zum Ausgangspunkt das Beitragsverhältnis des Herrn und der Untertanen zu den öffentlichen Ausga- ben nimmt, wobei auf der Herrenseite nicht nur an weltliche Fürsten, sondern auch an geistliche Stifter zu denken ist. Plastisch ausgedrückt ist dies Verhältnis in der Bezeichnung der beiderseitigen Kassen als Kammer= und Landkassen. Güter des Landesherrn (oder in seiner Familie) außerhalb jener Verbindung heißen Schatullgüter, auch wenn sie fideikommissarische Natur haben. Ein dritter Gegensatz liegt im Hervortreten des Staatsbegriffs. Man nannte Gü- ter, welche dem Staat selbst gehö- ren, D. Zur Reichszeit kann man in diesem Sinn nur von Reichs D. sprechen, denn die Terri- torien waren, streng juristisch bemessen, keine Staaten, sondern Patrimonien; nur in den Reichs- städten fanden sich Besonderheiten. Aber je mehr der Staatsbegriff die kommende Entwickelung be- herrschte, um so klarer trat der Gedanke hervor, daß gewisse Objekte ihrer Natur nach dem Staate gchören mücssen (Flüsse, Heerstraßen, später die egalien und öffentlichen Abgaben). Imheutigen Sprachgebrauch gibt man nach der Zweckbestimmung hin und wieder dem Wort D. Vorsilben und spricht von Staats-, Kron- Haus D., je nachdem der allgemeine Staats- bedarf, die Ausstattung der fürstlichen Würde oder das Privatverhältnis der regierenden Familie als Grundbesitzender dem betreffenden Vermögen den Zweck ausgeprägt hat. Die Bedeutung endlich des Worts D. in landwirtschaftlicher Hin- sicht, wenn schon zusammenhängend mit Verw- Einrichtungen, ist den folgenden Artikeln (unter B.) vorbehalten. #2. Historisch-politische Grundlage. Die Reichs D. der Karolingischen Zeit verschwan- den unter den nachfolgenden Kaisern durch Schen- kungen, Verpfändungen, Belehnung, widerrecht- liche Entziehungen; und auch die Revindikationen großen Stils, welche Rudolf 1 von Habsburg ein- leitete, führten zu keinem dauernden Bestand an Reichsgütern; des letzten römischen Kaisers Kron- — –– — —" —. einkommen schlug man auf 13.000 Taler an. Es besteht auch kein allgemeines sachliches Nachfolge- verhältnis von rechtlicher Faßbarkeit zwischen den Reichsgütern und den Kammergütern in den Terri- torien. Nur hat sich die partikuläre Landeshoheit ursprünglich zum Teil aus der Führung von Reichs- ämtern herausgebildet und zu diesen gehörten da und dort als Pertinenzen Amtsausstattun- gen in Reichsgütern, welche später erb- lich wurden. Im Einzelfall kann darnach ein öffentlich-rechtlicher Erwerbsti- tel für das oder jenes Gutsstück erhellen. Eine Spezialuntersuchung über die vom Zähringischen Hause geführten Grafenämter im Breis= und im Ufsgau und deren Amtsausstattung ergab jedoch z. B., daß diese Dynasten im ersteren Gau schon vor Einrichtung der Grasschaftsverfassung herrschten und es dort kein Benefizium dafür gab, im andern Gau aber das Grafenamt erst erlangten, nachdem das Grafengut bereits an ein Hochstift verschenkt war. Allerwärts gingen die Sakularisationen der Reformationszeit — im Gegensatz zu den- jenigen im Reichsdeputationshauptschluß, welche als furrogierende Entschädigungen für verlorenes Eigentum konstruiert sind — so vor sich, daß sie, soweit nicht wieder zu Kirchen= und Schulzwecken abgezweigt, Lukrierungen aus öffentlicher Ge- walt darstellen. Das Zeitalter selbst, in welchem sie geschehen, erachtete aber die Reg Rechte selbst als patrimoniale, wie auch die Güter meist mit den darauf ruhenden Zuständnissen jeder Art von Hand zu Hand gingen. Der Hauptmasse nach sind, außer der Okkupation in Fehden, unter den Erwerbstiteln die privatrecht- lichen, wie Erheiratung, Erbfall, Kauf, Tausch, Pfandschaftsverfall wohl vorwiegend. Häufig wird man auch auf ein non liquet stoßen. Die staatsrechtliche Bedeutung des Kammer- guts liegt in einem andern Umstand als den Er- werbsgründen. Wer ein Territorium (Ho- heitsbezirk), einerlei wieviel oder wenig darin an Grund und Boden sein Eigentum war, innehatte, war dem Reich und seinen Landsassen zurpand- habung von Justiz und Polizei (mehr verlangte der Landfriedensstaat des aus- gehenden Mittelalters nicht) verpflichtet und, weil es seine eigene Schuldigkeit war, auch zur Kostentragung; der Belastungsgrund lag im Besitz wesentlicher Hoheitsrechte als „Ob-

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