Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Domänen.

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Chapter

Title:: B. In den einzelnen Staaten (Verwaltung).

Document type:: Multivolume work

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Title:: III. Sachsen. Von Finanzrat Küttner, Dresden.

Document type:: Multivolume work

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598 Domänen (Sachsen) Grundstücken wird die Verwendung zur dauern- den Verbesserung bereits zum D. Gute gehöriger Grundstücke oder zur Ablösung auf dem D. Gute ruhender Lasten gleichgeachtet. Bis zur Ver- wendung zu diesen Zwecken ist der Erlös in ande- rer Weise werbend anzulegen (5 18 Abs 3 V). Die Kaufpreise werden deshalb, soweit sie nicht den Käufern gegen Verzinsung gestundet werden, der Zentralkasse (Finanzhauptkasse) zur Ver- stärkung ihrer Bestände zugeführt. Die gestunde- ten sowohl als die der Zentralkasse zugeführten Beträge bilden — lediglich rechnungsmäßig von den übrigen Beständen gesondert — den D.Fonds Abt. a (in der Abt. b des D.Fonds werden die entsprechenden Erlöse aus den nicht zum D. Gute gehörigen Teilen des Staatsguts im Sinne der s 16—18 Vl zusammengefaßt). Die Zinsen fließen nicht dem D. Fonds zu, sondern bilden (vgl. unten Ziff 3) einen Teil der Einnahmen der allgemeinen Kassenverwaltung (Staatshaus- haltsetat Kap. 19). Ueber die Einnahmen und Ausgaben aus der Veräußerung und der Erwerbung von Teilen des D.Guts ist den Ständen Rechnung zu legen (*§ 18 Abs 5 Vuh). Im Staatshaushaltsetat wer- den diese Einnahmen und Ausgaben nicht veran- schlagt (G v. 1. 7. 04 § 1). Den Ständen wird jedoch bei der Rechnungslegung über diese Ein- nahmen und Ausgaben eine Uebersicht der zu Lasten des D.Fonds für die nächste Finanzperiode in Aussicht genommenen Bauten gegeben. Da- gegen wird der — nach §5 17 Abs 1 Bu den Staats- kassen überlassene — Ertrag des D. Guts im Staatshaushaltsctat veranschlagt, ebenso die Aus- gaben bei dem D. Gute, die nicht aus dem D. Fonds gedeckt werden sollen. 3. Die Nutzungen des D. Guts, zu denen auch die Zinsen des Erlöses aus der Veräußerung von Teilen des D. Guts gehören (vgl. oben Ziff 2 Abs 4 und 5), fließen nach §J 17 Abs 1 Vu der Staatskasse zu, und zwar nach §5 22 Abfs 3 der Vu mindestens solange, als dem Könige eine Zivilliste von wenigstens 500 000 Talern (Konventionsgeld) = 1 541 670 Mk. jährlich be- willigt wird; geschieht dies nicht, so ist der König berechtigt, das D. Gut wieder zu eigner Verwal- tung und Benutzung zu übernehmen. Das D. Gut hört hierdurch nicht auf, einen Bestandteil des Staatsguts im Sinne der &# 16—18 der Vu zu bilden; & 18 der Vu findet daher solchenfalls auf das D.Gut auch weiterhin Anwendung (AM Mil- hauser 100 Anm. 8). Tatsächlich beträgt die Zi- villiste jetzt 3 704 927 Mk. . Die Domänen im engeren Sinne. 1. Nach &17 Abs 2 Vu ist der König berechtigt, „eine oder die andere Domaine“ gegen Abzug einer nach dem Durchschnittsertrage der letzten 10 Jahre bestimm- ten Summe von der Zivilliste ausf Lebenszeit zu eigner Verwaltung und Benutzung zu überneh- men. Was unter „einer oder der anderen D.“ zu verstehen sei, ob D. hier wie in dem Dekrete v. 1. 3. 1831 (oben & 1 Ziff. 2) jeden Bestandteil des D.Guts bedeutet oder nur die zum D. Gute gehörigen Grundstücke (Milhauser 100 Anm. e) oder ob D. hier eine noch engere Bedeutung hat, erscheint nicht unzweifelhaft. Da & 16 der Vu ebenfalls das Wort D. enthält, wird man im Zweifel annehmen müssen, daß es in & 17 den gleichen Sinn hat wie in § 16. Bei Auslegung des Wortes D. in §5 16 der VU muß auf die Bestim- mungen in 514 Abs1 und 5 15 Abs l des Entwurfs der Vu zurückgegangen werden. Nach §& 15 Abs 1 des Entwurfs sollte das Familiengut (im engeren Sinne s. oben & 1 Ziff. 2) bestehen „aus sämtlichen königlichen Aemtern, Kammergütern und Domai- nen, den dazu gehörigen Fluren, Gebäuden und Inventarien, Amts-Capitalien, Einkünften und nutzbaren Rechten, Forsten, Mühlen usw.“ Daraus daß in §& 16 der Vul nach den Worten „den dazu gehörigen Fluren, Gebäuden und Inventarien" das aus &14 des Entwurfs stammende Wort „Grund- stücken“ eingeschoben worden ist, kann entnommen werden, daß das Wort „Forsten“ in & 16 der BU nicht zu jenen Worten gehören und damit als ein Teil der D. im Sinne von & 16 bezeichnet, sondern den D. gerade gegenübergestellt werden soll. Dafür daß die Forsten nicht zu den D. in die- sem — engeren — Sinne zu rechnen sind, spricht auch der Umstand, daß sie in Pkt. 4 B Ziff. 1, der kurz nach dem Inkrafttreten der B ergangenen B, die Einrichtung der Ministerial--Departements usw. betr., v. 7. I1. 1831 (G#lg 323 ff) den D. gegenübergestellt werden. Unter D. im Sinne von 5 17 Abs 2 werden daher nur die in der Beilage O des Dekrets v. 1. 3. 1831 (oben §& 1 Ziff. 2) unter I A 2 erwähn- ten Bestandteile des D.Guts ausschließlich der in &+16 Vu besonders erwähnten Mühlen — also im wesentlichen die Kammergüter und Teichwirt- schaften — zu verstehen sein. Daß es in & 16 VU „Aemter, Kammergüter, Domainen“ heißt, steht nicht entgegen. Da die Kammergüter — die zum D. Gute (vgl. oben § 1 Ziff. 2) gehörigen, zum selbständigen Betriebe der Landwirtschaft be- stimmten Grundstücke — häufig als „Amt"“ (vgl. Opitz 1, 195) oder „Domäne"“ bezeichnet wurden, kann angenommen werden, daß die Worte „Aemter, Kammergüter“ in & 16 Vu neben dem Worte „Domainen“" nur gebraucht worden sind, um auszudrücken, daß nichts darauf ankomme, ob eine bestimmte D. im Verkehr als „Amt", „Kam- mergut“ oder „Domäne“" bezeichnet werde. Unter den Worten „auf Lebenszeit“ in & 17 Abs 2 Vul wird zu verstehen sein „auf die Regie- rungszeit“, da die Gegenleistung durch Kürzung einer Summe von der Zivilliste gewährt werden soll und diese nach & 22 Abs 1 jedesmal auf die Regierungszeit zu verabschieden ist. Aus den Worten „auf Lebenszeit“ = „auf Regierungszeit“ wird zu entnehmen sein, daß der König nicht be- rechtigt ist, eine einmal übernommene D. wäh- rend seiner Regierungszeit zurückzugeben (vgl. Bülau 88 ff, 94; Milhauser 101 Anm. i). Von dem Rechte zur Uebernahme hat der König bei der Moritzburger Teichwirtschaft und den D. Wiesen zu Moritzburg Gebrauch gemacht. Dagegen fällt hierunter nicht das ebenfalls vom Könige in Verwaltung und Benutzung genom- mene Kammergut Pillnitz, da es dem Könige an- stelle anderer in der Beilage I zur Vl aufsge- führter Grundstücke zur freien Benutzung überlassen worden ist. Die Worte „zu eigner Verwaltung und Benutzung" in & 17 Abs 2 Vu bedeuten übrigens nicht, daß der König die über- nommene D. selbst bewirtschaften muß: er kann sie vielmehr auch verpachten oder vermieten; tatsächlich ist die Moritzburger Teichwirtschaft auch verpachtet.

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