Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register D.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Domänen.

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Title:: B. In den einzelnen Staaten (Verwaltung).

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Structure type:: Chapter

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Title:: IV. Württemberg. Von Oberamtmann Dr. Kümmerlen, Reutlingen.

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Structure type:: Chapter

— — — — — — — — 600 Domänen (Württemberg) nur der Ertrag aus dem früheren Kammergut i. e. S. als solcher aus der D. bezeichnet. Der Begriff D. ist hienach wesentlich enger als der Begriff „Kammergut“. Die Ausdehnung, welche der letztere Begriff erfahren hat, ist wichtig wegen der Bestimmung in §& 107 Vul, nach welcher das Kammergut in seinem wesentlichen Bestande zu erhalten ist, und daher ohne Einwilligung der Stände weder durch Veräußerung vermindert, noch mit Schulden oder sonst einer bleibenden Last beschwert werden darf. Ausgenommen sind Belastungen oder unbedeutende Veräußerungen, die dem Ganzen zum Vorteil dienen, doch ist den Ständen nachträglich Nachweis über solche Ver- äußerungen und ihre Wiederverwendung zum Grundstock vorzulegen. Eine Inventarisation des Grundstocks oder eine allgemeine Vermögens- auseinandersetzung zwischen Grundstock und lau- fender Verwaltung im Wege der Gesetzgebung hat nicht stattgefunden. Doch haben für den Eisenbahnbau, die Berg= und Hüttenwerke, die Salinen, die dem Grundstock zuzuweisenden. Geld- beträge und Gebäude zwischen Regierung und Stände sich eine Reihe von beiden Teilen aner- kannter Grundsätze herausgebildet (s. Göz, VuU 197 u. 198). Auf dem Kammergut haftet die Verbindlichkeit, den mit der Staatsverwaltung verbundenen Auf- wand, soweit es möglich ist, zu bestreiten. Da der Staatsbedarf nur insoweit durch Steuern bestritten werden darf, als der Ertrag des Kammerguts nicht ausreicht, muß dem Ansinnen einer Steuer- verwilligung an die Stände u. a. auch jedesmal ein Nachweis über die Unzulänglichkeit der Kam- mereinkünfte vorangehen. Diese Prüfung erfolgt in Verbindung mit der Beratung des Haupt- finanzetats (Göz, Vlu 212). Aus den Erträgnissen des Kammerguts ist ferner die Civillistessl zu bestreiten; zu diesem Zweck wird auf die Regierungszeit eines jeden Königs eine teils in Geld, teils in Naturalien be- stehende Civilliste verabschiedet. Für die Regie- rungszeit König Wilhelms l. ist die Civilliste durch Gv. 6. 11. 91 (Reg Bl 271) auf 1 800 000 Mk. in Geld und Naturalien im Wert von 2—300 000 Mark festgesetzt. Aus der Civilliste sind zu bestrei- ten das Erfordernis für die Dispositionskassen des Königs und der Königin, die Unterhaltung und Erziehungskosten der Kagl Prinzen, die Kosten des Hofstaats des Königs und der Königin und der gesamte Aufwand für die hierher gehörige Verwaltung und nach dem G v. 6. 11. 91 und 17.2.06 der Aufwand für das Hoftheater und das Orchester. Dagegen werden die Apanage, Wit- tume, Heiratgüter und andere dergl. Leistungen, welche die Mitglieder des Kgl Hauses in Anspruch zu nehmen haben, an diese von der Staatskasse unmittelbar entrichtet. II. Das Krongut. Durch das Krondo- tationsedikt v. 20. 1. 1819 wurde eine Reihe von Krongebäuden, Gütern und Eigentumsstücken aller Art zu einem besonderen Vermögen, dem Krongut oder der Krondotation, ausgeschieden, welches dem Gebrauch des Königs und dem Be- darf der Hofhaltung in allen ihren Zweigen gewidmet sein soll. Sämtliche Bestandteile der Krondotation sind Staatseigentum, an welchem der jeweilige Regent als Inhaber der Civilliste, die Nutznießung hat. Der Grundstock der Kron- dotation ist unveräußerlich, doch steht den Land- ständen kein Kontrollrecht zu, es hat der jeweilige Regent nur seinem Nachfolger gegenüber die Ver- pflichtung unverminderter Uebergabe. III. Das Hofdomänenkammergut besteht aus dem alten Kammerschreibereigut; es ist ein Privateigentum der Kgl Familie, dessen Verwaltung und Benützung dem Könige zusteht. Bezügl. der Grundstocksangriffe gelten ähnliche Grundsätze wie beim Kammergut. Wenn den Ständen auch kein ausdrückliches Zustimmungs- recht zu Veräußerungen des Grundstocks vorbe- halten ist, so steht ihnen doch zweifellos das Recht zu, die Einhaltung der in 3 108 Vl festgelegten Grundsätze zu überwachen. Ueber die Nachfolge- ordnung in das Hofdomänenkammergut beim Aussterben des Mannesstammes besteht Streit (ob Privatfürstenrecht oder Thronfolgeordnung; s. Göz Anm. 5 zu S 108 Vl). IV. Das Kirchengut. Die abgesonderte Verwaltung des evangel. Kirchenguts des vor- maligen Herzogtums Württembergs sollte nach 8 77 Vu wieder hergestellt werden, in gleicher Weise ist in § 82 Vl die Ausscheidung eines be- sonderen katholischen Kirchenfonds zur Bestrei- tung derjenigen kirchlichen Bedürfnisse, für die keine örtlichen Fonds vorhanden sind oder die vorhandenen nicht ausreichen, in Aussicht genom- men. Die Ausscheidung dieser Vermögen ist bis jetzt nicht erfolgt. Es bestreitet daher der Staat aus seinen Mitteln die Kirchenkosten, die im Fi- nanzgesete mit den Ständen verabschiedet wer- en. 5 3. Berwaltung. Die Verwaltung des Kam- merguts steht den 3 Abteilungen der dem Finanz- ministerium nachgeordneten Oberfinanzkammer zu: Die Domänendirektion leitet die Verwaltung der Staats D. i, e. S., die Forst- direktion hat neben einer Reihe forstpolizei- licher Aufgaben die Verwaltung der Staatsforsten und Jagden; der Bergrat die Leitung und Aufsicht über Betrieb und Verwaltung der staats- eigentümlichen Berg= und Hüttenwerke, der Sa- linen und der Münze. An lokalen Behörden sind zu nennen die Kameralämter, Bezirksbauämter, die Forstämter und die Torfverwaltung in Schus- senried. Kl—–hr- — Das Hofdomänenkammergut, die Civilliste und die Krondotation werden von der Hofkammer, welcher die Hofkameralämter in Altshausen, Bie- tigheim und Stuttgart und die Hofkammerforst- ämter in Altshausen, Freudental und Stuttgart unterstellt sind, verwaltet. Alle 5 Jahre findet unter Zuziehung von Kommissaren des Finanz- ministeriums eine Kontrolle statt. Die landwirtschaftlich benützten Staats D. wer- den, soweit sie nicht mit Ackerbauschulen ver- bunden sind oder für die Zwecke der Landgestüte, der Landwirtschaftlichen Hochschule, der Wein- bauschule oder der Irrenanstalten benutzt werden, an Private auf Zeit (in der Regel 15 Jahre) ver- pachtet. Allgemeine Verpachtungsbedingungen für Staats D. bestehen in Württemberg nicht. Für die Verpachtung einzelner Staatsgüter gelten die Erlasse der Kgl. D.Direktion v. 9. 12.91 Nr. 12650 (Al der Kgl. Oberfinanzkammer 1892 S 1) und 14. 2. 93 Nr. 15288 (Anl der K. Oberfinanzkam- mer 94 S7). Die Forsten, die Berg= und Hütten- werke, die Salinen und die Badcanstalt Wildbad #

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