Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Einfuhr- und Ausfuhrverbote. Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat F. Lusensky, vortragender Rat im Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Einfuhr- und Ausfuhrverbote — Einkommensteuer bots, das sich gegen ansteckende Krankheiten richtet, mit Gefängnis bis zu 2 Jahren, eines solchen, das sich gegen Viehseuchen richtet, mit Gefängnis bis zu 1 Jahr bestraft. Ist infolge der Verletzung des Verbots im ersteren Falle ein Mensck, im zweiten Vieh von der Krankheit ergriffen worden, so tritt im ersteren Falle Gefängnisstrafe von 3 Monaten bis 2 Jahren, im 2. Falle von 1 Monat bis zu 2 Jahren ein. 2) J 134 VZ3G. Danach macht sich, wer es unternimmt, Gegenstände, deren E, A oder Durchfuhr verboten ist, diesem Verbote zuwider ein-, aus= oder durchzuführen, einer Konterbande schuldig und hat neben der Konfis- kation der Gegenstände, insofern nicht in beson- dern Gesetzen eine höhere Strafe festgesetzt ist, eine Geldbuße im doppelten Werte der Gegenstände, mindestens aber im Betrage von 30 Mk. verwirkt. Literatur: Mehr für das Wirtschaftliche die Dar- stellungen in den Handwörterbüchern der Verwaltung und der Staatswissenschaften; für die rechtliche Seite besonders: Seydel, FdB S 228 f Stoerk, Arch OeffR 9, 23; Arndt, Annalen 1895, S 184; Havenstein, DJ3 06, S842. — Weitere Literatur bei „Handel“, „Handelsver- träge“, „Zollwesen"“. Eine Zusammenstellung der dauern- den EBerbote enthält die Anleitung für die Zollabsertigung in ihrem I. Teile (1906, nicht ausgenommen die Fleischbe- schau-Zollordnung). Uebersicht über die E= u. AVerbote des Reiches bei Speck, Die finanzrechtl. Beziehungen zwischen Reich und Staaten, 1908, S49. Die einzelnen veterinärpo- lielichen VBerbote werden in Preußen in den Reg Amtsblät- tern und außerdem im Reichsanzeiger bekannt gemacht. Vom Reichsgesundheitsamt werden periodisch Zusammenstellungen der in Kraft stehenden Viehein fuhrverbote veröffentlicht. — Lusenoky. Eingeborene Schutzgebiete Eingemeindung Gemeinde (Bezirk) — Einigungsamt Gewerbegericht Einkommensteuer r 1. Allgemeines. A. Staaten mit speziellen oder partiellen Einkommensteuern: 1 2. El- saß-Lothringen und Mecklenburg. B. Staaten mit allgemeinen Einkommensteuern: 1 3. Ge- schichtliche Entwickelung. (1. Preußen, II. Bayern, III. Sach- sen, IV. Württemberg, V. Baden, VI. Hessen.) # 4. Steuer- Vflicht und steuerpflichtige physische und nichtphysische Per- sonen. 3 5. Das steuerpflichtige Einkommen (der Deklara= tionszwang, Unterscheidung der Einkommensquellen). 1 6. Steuerbefreiungen. 1 7. Stenertarif, Steuersätze. 1 8. Formelles Steuerrecht (Veranlagung, Rechts- mittel, Steuerstrafen). lEink — Einkommen, St — Steuerl. .4# 1. Allgemeines. In den deutschen Staaten sind zwei verschiedene Arten von C. vertreten. Die pezielle oder partielle Einkom- mensteuer ist ein Glied der rationell ausge- 635 bauten modernen Ertragsbesteuerung und hat die Aufgabe, die persönlichen Einkünfte der Rechts- subjekte aus Lohn, Besoldung, Wartegeld, Pension und sonstigen Ruhegenüssen sowie aus der Aus- übung der sogen. liberalen Berufsarten, aus gewinnbringenden Diensten, Leistungen und aus dem Berufseinkommen überhaupt zur St eistung heranzuziehen. In diesem Sinne ist sie Lohn-, Besoldungs= und Arbeitsertrags- steuer. Daneben soll sie im reinen Ertrags- steuersystem eine Ersatz= und Ergän zungs- sunktion erfüllen, indem sie zur Ausfüllung von Lücken alles Eink trifft, das nicht bereits durch die übrigen Ertrags St [Grund-, Gebäude-, Gewerbe-, Kapitalrentensteuer-lI besteuert ist. Sie ist ein notwendiges Glied der rationellen Ertragsbesteuerung, da ohne sie der Kreis der St Formen zur Belastung der einzelnen, objektiven Bestandteile des Eink nicht geschlossen ist. Ihrem Wesen nach ist sie aber keine Obijekt-, Real= und Ertrags St, sondern eine spezielle E., die nur einzelne Teile des Gesamtink erfaßt. Die allgemeine Einkommensteuer geht von dem Eink als Einheit aus. Sie sucht da- her nicht die Erträge der einzelnen (obicktiven) die Reinerträge liefernden Erwerbsquellen auf, sondern in ihrem Zusammenflusse beim leitenden Rechtssubjekt, wo das persönliche und sachliche Element der Wirtschaft ein geschlossenes Ganzes bilden. Sie beruht daher auf dem Prinzip der subjektiven und obiektiven Allgemeinheit und will alle Eink beziehenden Personen und jede Art von Eink und jede Erwerbsart treffen. Ebenso will sie die Belastung des Eink nach dem Grade der indivi- duellen, wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Rechtssubiekte durchsetzen. Ihre Aufsgabe ist es darum, durch Differenzierung der steuertech- nischen Behandlung die Tatsache zum Ausdruck zu bringen, daß verschiedene an sich formal gleiche Eink durch die subjektiven Verhältnisse der Be- zieher von sehr verschiedener Leistungsfähigkeit sein können. Das StRecht hat durch eine Mehrzahl von steuertechnischen Maßregeln dieses Ziel zu fördern gesucht. Dahin zählen die Gewährung der St Freiheit für die kleinen Eink, die richtige Abmessung der Posten, die vom Eink abgezogen werden dürfen, die degressive Gestaltung der St Sätze und endlich die Berücksichtigung beson- derer, die Leistungsfähigkeit schmälernder Um- stände, wie die Größe der Familie, Kinderzahl, Unterhaltspflichten, Krankheit, Unglücksfälle usw. Die Klassensteuer, die eine Vorstufe und Uebergangsform der allgemeinen E. bildet, und teils selbständige St Form und teils die St für Eink bis 2000—3000 Mk. war, ist heute im deutschen Rechtsgebiet fast verschwunden. Ein Anklang an sic besteht noch in Hessen (2. Abteilung). Eine Klassen= und klassifizierte E. ist in Sachsen-Ko- burg und eine Klassen St ist in Waldeck ver- treten (unten § 3 I, 6 7 1). A. Spezielle oder partielle Einhommensteuern #2. I. Elsaß-Lothringen 1. Steuersubjekte und Steuer- objekte. Die reichsländische, spezielle E. nach Gv. 13. 7. 01 ist eine Lohn- und Besoldungs St, wie sie auch offiziell heißt. In Elsaß-Lothringen wurde nach 1871 zunächst das französische St Recht

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