Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Eisenbahnen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Eisenbahnwesen (Ueberblick). Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Dr. v. d. Leyen, vortragender Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Berlin.

Document type:: Multivolume work

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Eisenbahnen I. Ueberblick S 653 7). II. Errichtung und Aufsicht: 1. Konzessionen S 661. 2. Bahnpolizei S 664. III. Organisation: 1. Beamte S 665. 2. Behörden S 669. B. Beiräte S 673. 4. Verbände S 676. IV. Berkehr: 1. Bahnbeförderung (Frachtrecht) S 679. 2. Tarise S 686. V. Abgaben S 693. VI. Privatrecht: 1. Haftpflicht S 697. 2. Bahneinheit, Bahnpfand S 700. VII. Schutzgebiete S 703. lEG — preuß. G über die Eisenbahnunternehmungen v. 3. 11. 38 (GS 505))!. I. Eisenbahnwesen (Ueberblich) I. Einleitung: 11. Begriff und Einteilung. 12. Ge- schichtliches. Umfang des deutschen Eisenbahnnetzes. II. Das geltende Berwaltungsrecht 1. Die gesetzlichen Grundlagen. 13. Reichsrecht. ##4. Die landesgesetzlichen Bestimmungen. 2. Systematische Zusammen fassung. !*5. Entstehung und Bau der Eisenbabnen (Konzession). 66. Berwaltung und Betrieb, Finanzielles (Ausgleichsfonds), Aufsicht. 3 7. Auflösung der Eisenbahn. 1 8. Verhältnis der Eisenbahn zu anderen Verwaltungszweigen (Militär., Post., Telegraphen-, Zollverwaltung). I. Einleitung 8 1. Begriff und Einteilung. I. Die E. in ihrer allgemeinsten Bedeutung ist — nach wissenschaft- licher Begriffsbestimmung — ein Beförderungs- mittel, durch das auf einer besonderen, nur für bestimmte Fahrzeuge benutzbaren Spurbahn unter Anwendung von Maschinenkraft Menschen, Güter und Nachrichten bewegt werden. Die zwei Merk- male, durch die sich die E. von anderen Beför- derungsmitteln unterscheidet, sind also die feste Spur — Schiene — und die Bewegung mit Maschinen kraft — Dawmpf, Elektrizität, Preß- luft, Gas usw. Als E. gelten nicht die mit Dampf, Elektrizität oder anderer mechanischer Kraft be- wegten Fahrzeuge (Kraftwagen, Automobile usw), die auf jeder Straße fahren können, andererseits auch nicht die durch tierische oder menschliche Kräfte auf bestimmter Spurbahn bewegten Beförderungs- mittel. Eine Begriffsbestimmung der E. wird im 5#2 des badischen G## 23. 6. 00 betr. das Geneh- migungsverfahren bei E. Anlagen (GVBl Nr. XXIX) dahin gegeben: E. im Sinne dieses Ge- setzes sind Wege, auf denen sich die der Beförde- rung dienenden Fahrzeuge auf festgelegten eisernen *) Der „Ueberblick“ (I) und die einzelnen Abschnitte II—VI| ergänzen sich wechselseitig. Die Literatur ist in der Hauptsache nur bei dem „Ueberblick“ vermerkt. Ueber das „Eisenbahngarantiegesetz“ val. S#65?, den „Ausgleichsfonds“" ÖS 657, 658; über das sog. „Eisenbahnpostgesetz“ S 659, die „Eisen- bahnverkehrsordnung"“ S 680. Die „Kleinbahnen" werden unter diesem beson- deren Stichwort behandelt. Eisenbahnen (Eisenbahnwesen, Ueberblick) 653 Schienen oder Spuren bewegen. In einem urteil des RG# v. 17. 3. 79 (Entsch Zivilsachen I. Nr. 91) wird eine Begriffsbestimmung der E. nicht all- gemein, sondern lediglich nach dem Gesichtspunkt aufgestellt, inwieweit das Reichshaftpflichtgesetz auf sie Anwendung findet. An dieser Stelle sollen nur die Eisen bah- nen betrachtet werden, die dem allgemei- nen, öffentlichen Verkehr dienen, nicht auch die Kleinbahnen I#l und die Privatanschluß- bahnen. Abgesehen von dem öffentlichen Rechte kommen bei den E. noch besondere privatrechtliche Beziehungen vor, vor allem bei ihrem Transport- geschäft, für das ein vielfach von dem gemeinen Frachtrecht abweichendes besonderes E.Frachtrecht gilt. [# Eisenbahnfrachtrecht unten S 6791. Ebenso tragen einen priva ttrechtlichen Cha- rakter die Bestimmungen des Reichs haft pflicht- Gv. 7. 6. 71, betr. die Entschädigungspflicht der E. für Tötungen und Verletzungen von Personen I1 Eisenbahnhaftpflicht] und die Be- stimmung über Verpfändung der E. [UBahn- pfandrecht unten Abschnitt VI S 700). II. Die dem öffentlichen Verkehre dienenden E. werden nach verschiedenen Gesichtspunkten ein- geteilt: 1. Nach tech nischen Gesichtspunkten sind zu unterscheiden: Normal--(Voll-), Schmal- und Breitspurbahnen. Für die E. innerhalb des Deutschen Reiches beträgt die normale Spur 1,435 m im Lichten der Schienen, die Schmalspur 1 m und 0,75 m (7 P9 der E. Bau= und Betriebs O. v. 4. 11.04, RBl S 307). Breitspurige Bahnen gibt es im Deutschen Reiche nicht mehr#). 2. Nach ihrer Bedeutung für den Verkehr: Hauptbahnen und Nebenbahnen (früher Bahnen untergeordneter Bedeutung). 3. Nach ihren Eigentums= und Betriebsverhält- nissen: Staatsbahnen und Privat- bahnen, Staatsbahnen in Privat- verwaltung und Privatbahnen in Staatsverwaltung. Zahlreiche deutsche E. durchziehen das Gebiet mehrerer deutscher Staaten. Die sehr verschiedenartigen Rechtsver- hältnisse dieser Bahnen — sowohl Staatsbahnen als Privatbahnen — sind durch besondere Staats- verträge von Fall zu Fall geregelt. Die Privatbahnen sind in der überwiegen- den Mehrzahl in den Händen von Aktiengesell- schaften. Sie sind entweder aus den Mitteln der Eigentümer allein oder mit staatlicher Beihilfe gebaut. Die Staatsunterstützung findet sich in mannigfaltigen Formen: Feste verlorene Beiträge zu den Anlagekosten, unentgeltliche Gewährung von Grund und Boden, Uebernahme der Bürg- schaft für Zahlung einer Mindestdividende, für Verzinsung der Obligationen, Uebernahme des Betriebs u. dgl. 1) Zwischen dem Reiche, Frankreich, Italien, Oesterreich, Ungarn und der Schweiz ist eine Vereinbarung über die technische Einheit im Eisenbahnwesen getroffen (verkündet in der Bek. des Reichskanzlers v. 17. 2. 87, RGBl 111). Die Bestimmungen regeln die Spurweite der Gleise (nicht unter 1435 mm) sowie die Beschaffenheit desje nigen Roll- materials, das aus Gründen seiner Bauart vom inter- nationalen Verkehr nicht ausgeschlossen werden darf. (Herausgeber.)

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