Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Eisenbahnen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Eisenbahnwesen (Ueberblick). Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Dr. v. d. Leyen, vortragender Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— — — — ——ÔO2“„ — —. IV. Die deutschen Staats- und Privatbahnen sind in dem durch die Reichsverfassung festgesetzten Umfange (vgl. § 3) der Aufsicht des Reichs und seiner Behörde unterworfen. Neben der Reichs- verfassung und unabhängig von ihr besteht eine Staatsaufsicht, die sich indessen auf die Staatsbahnen nicht erstreckt, bei denen Ver- waltung und Ausfsicht in einer Hand vereinigt sind. Nur den Privatbahnen gegenüber hat sich der Staat besondere, die Wahrung der öffent- lichen Interessen bezweckende, Aufsichtsrechte vor- behalten, die in den einzelnen Bundesstaaten durch die Zentralverwaltungsbehörden, in Preu- ßen unter dem Minöl durch Kgl E.KKommissare wahrgenommen werden. Zu diesen sind einige E.Direktionspräsidenten bestellt. [JEisen- bahnbehörden 3.] 7. c) Auflösung der Sisenbahn. Eine E. hört auf, wenn sie außer Betrieb gesetzt und beseitigt wird. In Deutschland sind Fälle von Außer- betriebsetzung und Abbruch von E Strecken nur vereinzelt vorgekommen, insbesondere bei Zu- sammenlegung von E.Netzen, die in Wettbewerb mit einander standen, und bei denen sich nach Be- seitigung des Wettbewerbs der Betrieb einer Strecke wirtschaftlicher erwies, als der Betrieb zweier getrennter Strecken durch ein und dieselbe Verwaltung. Für die Privatbahnen ist von dieser faktischen Beseitigung der E. das rechtliche Aufhören der E. zu unterscheiden. Eine Privatbahn hört auf durch Ablauf der erteilten Konzession, durch Verschmelzung (Fusion) mit einer anderen E., durch Erwerb vom Staat, durch Konkurs, durch Verfall der Konzession. In allen diesen Fällen tritt aber lediglich ein Wechsel in der Person des Eigentümers der Bahn ein; diese selbst bleibt bestehen. Die Konzessionen der E. werden mit oder ohne Zeitbeschränkung erteilt, in letzterem Falle vielfach auf die Dauer von 99 Jahren. In Preußen hat der Staat nach dreißig Jahren vom Zeitpunkt der Transporteröffnung ab das Recht, das Eigen- tum der Bahn zu erwerben (5 42 des E.G v. 3. 11. 38). Die Verschmelzung der Privatbahnen ist meist von der Genehmigung der Aufsichts- behörden abhängig mit Räücksicht auf das hierbei vorwiegende öffentliche Interesse. Vereinigung von Staats- und Privatbahnen kann vorkommen, indem der Staat eine Privatbahn erwirbt oder die Privatbahn eine Staatsbahn ankauft. Erstere Fälle sind in den letzten Jahren wiederholt vor- gekommen (Verstaatlichungen), der Verkauf einer Staatsbahn an Privatbahnen in Deutschland nur selten (braunschweigische E., ursprünglich Staats- bahn, dann Privatbahn, jetzt wieder preußische Staatsbahn, mecklenburgische Friedrich-Franz- Bahn). Ein derartiger Eigentumswechsel ist an die Zustimmung der gesetzgebenden Körper ge- bunden. In Preußen bedarf auch eine Verfü- gung über E. oder E.Teile durch Veräußerung zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags. Zu den E.Teilen gehören nicht die beweglichen Bestandteile und Zube- hörungen, ebensowenig solche unbewegliche, welche für den Betrieb der E. entbehrlich sind. Eine dahingehende Bestimmung, deren Fassung durch 4 des G v. 1. 4. 87, betr. Herstellung neuer Linien usw. (GS 97) festgestellt ist, wird in die I. Eisenbahnwesen (Ueberblick) — — — — — — 659 den Ankauf oder den Neubau von E. betreffenden Gesetze ausgenommen. Ueber den Konkurs der C. sind besondere, von den gemeinrechtlichen abweichende Bestimmungen nicht getroffen. In Deutschland sind Konkurse von Privatbahnen nur ganz vereinzelt vorgekommen. Die Konzession verfällt in Preußen (547 E.G), wenn die Gesellschaft eine der ihr obliegenden Bedingungen nicht erfüllt und eine Aufforderung zur Erfüllung binnen einer Frist von mindestens drei Monaten ohne Erfolg bleibt. In den 88 12, 13 der bayr. V v. 20. 6. 55 sind über die Beendi- gung und den Verfall der Konzessionen ähnliche Bestimmungen getroffen. 5 8. Verhältnis der Eisenbahnen zu anderen Verwaltungszweigen (Militär-, Post-, Telegra- Pphen--, Zollverwaltung). 1. Militärverwaltung. Die grund- legenden Bestimmungen für die Verpflichtungen der deutschen E. im Interesse der Militärverwal- tung sind enthalten in den a 41, 46 Abs 3 u. 47 RV (vgl. oben § 3). Zur Ausführung dieser Bestimmungen sind ergangen das Ru über die Kriegsleistungen v. 13. 6. 73 (RoGl 129 ffh, das in den §5 29—31, und das R über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden v. 13. 2. 75 (RBl 52 ff), das im + 15 die auf die E. bezüglichen Bestimmungen enthält. Zu ersterem Gesetze hat der BR unterm 1. 4. 76 (Röl 137) eine Ausführungsverordnung er- lassen, in der (Abschnitt VI) die besonderen Be- stimmungen über die E. getroffen sind. Die Ver- pflichtung der E. Verwaltungen im Kriege besteht vornehmlich darin, daß sie die nötigen Ausrüstungs- gegenstände für die Beförderung von Mannschaf- ten und Pferden vorrätig zu halten, die Beför- derung — gegen Vergütung — zu bewirken und ihr Personal und Material herzugeben haben. Auf dem Kriegsschauplatze und in dessen Nähe haben die E. bei Einrichtung, Fortführung, Ein- stellung und Weiterführung des Betriebes den Anordnungen der Militärbehörde Folge zu leisten. Auch im Frieden sind die E.Verwaltungen zur Beförderung der bewaffneten Macht und des Materials des Landheeres und der Marine gegen Vergütung verpflichtet. Die näheren Bestim- mungen zur Ausführung dieser Verpflichtungen enthalten die Militärtransportord- nung v. 18. 1.99 (Röl 15 ff) und der Mili- tärtarif für die Eisenbahnen (Bek des RK v. 18. 1. 99, Rl 108 ff). 2. Postverwaltung. Die Verpflichtun- gen der deutschen (ausschließlich der bayerischen und württembergischen) E. gegenüber der Reichs- postverwaltung sind festgestellt in dem Gv. 20. 12. 75 (Eisen bahnpostgesetz). betr. die Abänderung des & 4 G über das Postwesen des Deutschen Reichs v. 28. 10. 71 (R#Bl 318), zu dem der RK unter dem 9. 2. 76 Voll- zugsbestimmungen erlassen hat (RB Bl 1876 87 ff in Verbindung mit den später erlassenen Aenderungen, das. 1878, 261 und 1882, 4). Ueber die Verpflichtungen der E. untergeordneter Be- deutung (jetzt Nebenbahnen) zu Leistungen für Zwecke des Postdienstes ist durch Erl des RK v. 28. 5. 79 (RZBl 380 ff) Bestimmung ge- troffen. Das E. Postgesetz findet Anwendung auf die Staatsbahnen, und zwar auf die vom Staate erworbenen Privatbahnen, die nach 42

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