Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Eisenbahnen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Errichtung und Aufsicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Eisenbahnkonzessionen. Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Gleim, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Fritsch, vortragender Rat im Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

2 — — W SÓA 2— wegen Verletzung der zollgesetzlichen oder Zoll— verwaltungsvorschriften zu verurteilen sind. Duellen: Die im Terte angezogenen Gesetze und Verordnungen, auch abgedruckt für Preußen in dem im Minö herausgegebenen E. BBl. Besondere Amtsblätter bestehen noch: für Bayern in dem Verlehreministerial= blatt für das Königreich Bayern, für Sachsen in dem Amtsblatt der Generaldirektion der Kgl. sächsischen Staats- bahnen, für Württemberg in dem Amtsblatt der Kal. württembergischen Verkehrsanstalten. — Ferner die vom Reichseisenbahnamt seit 1881 alljahrlich veröfsentlichte Sta- tistik der im Betriebe befindlichen E. Deutschlands, sowie die von den größeren Bundesstaaten alljährlich dem Land- tage vorgelegten Betriebsberichte. Literatur: 1. Die wichtigeren (vornehmlich die volks- wirtschaftlichen Beziehungen betreisenden) neueren Lehr- und Handbücher, in denen sich die ältere, sowie die Literatur über die einzelnen Zweige aufge führt finden, sind: Sax, E., Die Verkehromittel in Volks= und Staatswirtschaft, Bd. II. Die E., 1879; Wagner, A., Das E. Wesen als Glied des Verkehrswesens, ins- bes. die Staatsbahnen, 1877 (besonderer Abdruck aus der 2. Aufl. der Finanzwissenschaft), neu bearbeitet aber nicht besonders verössentlich#, in dessen Finanzwissenschaft?, Teil 1 #### 265—300 (1883); Ders., Sozialökonomische Theorie des Kommunikations= und Transportwesens (1909);; Jäger, Die E.Kunde, 1887!, Sax, Das Transport= und Kommunikationswesen, in Schönberg". 1 S. 551—644 in Verbindung mit v. Scheel, Die Er- werbseinkünfte ols Art der Staatseinnahmen, insbes. die E., das. III S. 61 ff.; v. Weber, Schule des E. Wesens“, von Koch, 1885; Röll, Enzuklopädic des E.Wesens, 1890 bis 1895, 7Bände; Cohn, System der Nationalökonomie. II. Finanzwissenschaft, 1889, III. Handels- und Verkehrs- wesen, 1898; Strutz, Die E. Verwaltung. Band I. Lie- serung 3 des Sammelwerks: Der Staatshaushalt und die Finanzen Preußens, 1901; Cauer, Betrieb und Verkehr der preußischen Staats E. 2 Bände, 1897. 1903; Krönig, Die Verwaltung der preußischen Staats E., 1891 (in vielen Beziehungen jetzt veraltet); Huber, Auf dem Wege zur E. Gemeinschaft! 1902; Macco, Die Entwicklung des E.Netzes, des Betriebes, der finanziellen Erträge und die OCr- gonisation der preußischen Staatsbabnen, 1908; Kirch- hofs. Zur Neuordnung der deutschen E.-- und Staats- sinanzen, 1910; Maiholzer, Rentabilität der bayeri- schen Staatseisenbahnen 1911.— Ueber Statistik Wieden- seld im HWtaats W 3, 896; Statistik der Güterbewe- gung auf deutschen E., Jahrg. 27, 1909. 2. Das Eisen bahnrecht behandeln: Schrötter, Das preuß. E. Recht, 1883; Endemann, Das Recht der E., 1886; Eger, Handbuch des preuß. E.Rechts, 1886 bis 1888; Meili, Das Recht der modernen Verkehrs= und Transportanstalten, 1888; Gleim, Das Recht der E. in Preußen. Band I. Das E.Baurecht, 1893: Koehne, Grundriß des E. Rechts 1906; Eger, E.Recht im Deut- schen Reich und in Preußen 1910; Fritsch, Handbuch der E. Gesetzgebung in Preußen und im Deutschen Rrich, 1906 (das beste und zuverlässigste Werk auf diesem Gebict). 8. Zeitung des Vereins der deutschen Eisenbahnverwaltungen, wochentlich zweimal erscheinend seit 1843 und 1861, z. Z. in Berlin; Archiv für Eisenbahnwesen, herausgegeben im Preuß. Mind, jährlich 6 Hefte, seit 1878. Das Archiv für E. Wesen enthält regelmäßige Uebersichten über die Literatur, für Deutschland und für das Ausland; Eger, Ce.rechtliche Entscheidungen u. Abhandlungen 1385 ff. v. der Leyen. Eisenbahnwesen (II. Konzessionen) 661 II. Errichtung und Kufsicht 1. Eisenbahnkonzessionen 5 1. Einleitung. # 2. Voraussetzungen. 3 3. Erteilung der Konzession. # 4. Rechte des Konzessionars § 5. Pflich- ten des Konzessionars. §& 6 Verlust des Kon:eisionsrechts. IK — Konzession!) § 1. Einleitung. Die E. Unternehmung gehört nicht zu den Gewerben, deren Ausübung jeder- mann freisteht. Die Anwendung der Gewerbe- ordnung auf den Gewerbebetrieb der E. Unter- nehmungen ist durch § 6 dieses Gesetzes ausge- schlossen. Die hervorragende Bedeutung der E. für Staat und Gesellschaft und ferner der Umstand, daß ihr Bau und Betrieb ohne Eingriffe in öffent- liche und Privatinteressen mannigfacher Art nicht möglich ist, haben zur Folge, daß überall das E.= Unternehmungsrecht durch staatliche Bewilligung (Konzession) bedingt ist. Das durch die K begrün- dete Recht ist ein Privilegium, dessen näherer Inhalt ebenfalls durch die K bestimmt wird, so- weit in dieser Beziehung nicht etwa allgemeine Normen bestehen. Die Form der K ist in der Regel die eines einseitigen Aktes (Gesetz oder K- Urkunde); ausnahmsweise wird das E. Unterneh- mungsrecht auch in einem zweiseitigen Vertrage erteilt, so z. B. wenn ein anderer Staat der Unter- nehmer ist, durch einen Staatsvertrag. Auch in diesen Fällen hat das Recht die Natur des Privilegs. §5 2. Voraussetzungen der Konzessionserteilung. Ob eine E.K zu erteilen oder zu versagen sei, liegt im freien Ermessen des Staates. Er ist nicht ge- halten, die K unter bestimmten Voraussetzungen zu erteilen. Sie wird aber jedenfalls versagt, wenn das Unternehmen, sei es aus sachlichen Gründen (Verletzung anderer erheblicher öffent- licher Interessen), sei es mit Rücksicht auf die Per- son des Unternehmers (mangelnde Geldmittel oder sonstige Vertrauensunwürdigkeit), unzulässig oder wenn es nicht nützlich oder nicht ausführbar ist. Meist wird deshalb vom Unternehmer der Nachweis der Ausführbarkeit und Nützlichkeit des Unternehmens und der der Zahlungsfähigkeit ver- langt; den der beiden ersten Erfordernisse erbringt er durch Vorlage der sog. allgemeinen Vorarbeiten. Nur in einzelnen Ländern bestehen darüber aus- drückliche Vorschriften. In Preußen soll der Nachweis der Nützlich- keit des Unternehmens dadurch geführt werden, daß aus zuverlässigen Quellen die Erheblichkeit des jetzigen Personen= und Güterverkehrs zwischen den zu verbindenden Orten und die hauptsächlichsten Gegenstände des Warentransports bezeichnet wer- den. Die Ausführbarkeit des Unternehmens ist durch Vorlage einer Skizze der Geländeverhält- nisse, insbesondere auch der Steigungen und Krüm- mungen, und einen Kostenanschlag ersichtlich zu machen: & l der Bestimmungen über die Prüfung der Anträge auf Konzessionierung von E. Anlagen, durch die Kab O v. 11. 3. 38 genehmigt, abgedruckt in den „Vorschriften für die Verwaltung der preuß. und hess. Staats E.“ (1910) II 98. Ueber die zum Nachweise der Ausführbarkeit des Unternehmens dienenden Vorarbeiten enthalten nähere Vor- schriften die ministeriellen Bestimmungen v. 9. 8. 45, revidiert im April 1897. Bedarf es zur Vor-

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