Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register E.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Eisenbahnen.

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Chapter

Title:: IV. Eisenbahn-Verkehr.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: 1. Eisenbahnfrachtrecht (Verkehrsordnung, Personenbeförderung). Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Dr. v. d. Leyen, vortragender Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Berlin.

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Structure type:: Chapter

682 den Paragraphen wird gesprochen von den Fahr- preisen, Fahrkahrten und deren Lösung, Vorausbe- stellung von Abteilen oder Plätzen, Prüfung der Fahrkarten, den Warteräumen, wie lange sie ge- öffnet werden müssen, den Frauen= und Nichtrau- cherabteilen, der Anweisung der Plätze, dem Ver- fahren bei Abfahrt der Züge, dem Verhalten der Reisenden während der Fahrt und der Fahrtunter- brechung, sowie Unregelmäßigkeiten im Betriebe (Verspätung und Ausfall von Zügen, Betriebs- störungen usw.). Ferner wird bestimmt, welche Tiere, sowie welche Gegenstände als Handgepäck in die Wagen mitgenommen werden dürfen und welche von der Mitnahme ausgeschlossen sind. — Abschnitt IV (s& 30—39) Beförderung von Reisege päck. Nach Feststellung des Begriffes des Reisegepäcks werden Bestimmungen getroffen über die Verpackung, die Auf#lieferung des Gepäcks, Ausstellung von Gepäckscheinen, Aus- lieferung des Gepäcks, Haftung der E. für Verlust, Minderung und Beschädigung des Gepäcks und Ueberschreitung der Lieferfrist, ferner über die Gepäckträger und die Pflicht der E. zur Aufbe- wahrung des Gepäcks. — Im Abschnitt V (§§ 40 —43)) werden die Beförderungsbedingungen für Expreßgut — Gepäck ohne Fahrschein —, in Abschnitt VI (38 44—47) die Bedingungen für die Beförderung von Leichen festgestellt. Die Anlage A zu § 44 enthält das Muster für den Leichen paß. — Abschnitt VII (55 48—52) handelt von der Beförderung lebender Tiere. Für die Auflieferung, Beförderung und Auslieferung sowie die Lieferfristen für die Be- förderung von Tieren gelten besondere, von der Güterbeförderung mehrfach abweichende Be- stimmungen. Die einzelnen Vorschriften über die Beförderung von Tieren, die eine sachgemäße Behandlung der Tiere, Vermeidung jeder Tier- quälerei usw. bezwecken, sind in der Anl. B (zu #* 49) zusammengestellt. II. Der umfangreichste Abschnitt ist der Abschnitt VIII (5853—100), der von der Beförderung der Güter handelt. Nachdem im & 53 bestimmt ist, daß dic E. verpflichtet ist, die Beförderung von Gütern von und nach allen für den Güterverkehr cingerichteten Stationen und Güternebenstellen vorzunehmen, folgen im § 54 die Bestimmungen über die von der Beförderung ausgeschlossenen oder nur bedingungsweise zur Beförderung zu- gelassenen Gegenstände. Ein Verzeichnis der letzteren Güter und der für ihre Beförderung gel- tenden Bedingungen ist in Anl. C in systematischer Ordnung aufsgestellt. Ausgeschlossen sind die dem Postzwang unterliegenden Güter und eine Reihe von explosionsgefährlichen Gegenständen. Die bedingungsweise zugelassenen Gegenstände sind solche, die in geringerem Maße explosions- gefährlich und die selbstentzündlich sind, ferner brennbare Flüssigkeiten, giftige, ätzende und fäulnisfähige Stoffe. Zur leichteren Handhabung für die Güterabfertigungen ist der amtlichen Aus- gabe der EO ein alphabetisches Verzeichnis dieser Gegenstände beigefügt. — Von Erfüllung be- sonderer Bedingungen ist ferner abhängig die Be- förderung von Gold= und Silberbarren, anderen Wertgegenständen und Kostbarkeiten, sowie Kunst- gegenständen, die Beförderung von Gegenstän- den, deren Verladung oder Beförderung beson- dere Schwierigkeiten macht, sowie von E. Fahr- Eisenbahnen (IV. Verkehrsordnung) zeugen. Weiter behandeln die folgenden Para- graphen den Frachtbrief, seine Form und seinen Inhalt, sowie die Bestimmung, daß der Absender für die Angaben und Erklärungen im Frachtbrief haftet. Die Muster für den gewöhn- lichen und den Eilfrachtbrief sind in den Anl. D. E festgestellt. Nach Uebergabe der Sendung mit dem Frachtbrief ist ihr Inhalt zu prüfen, die Anzahl und das Gewicht der aufgegebenen Stücke festzustellen (S 58), es sind Vorschriften darüber gegeben, wer die Beladung der Wagen besorgt und über die Belastung der Wagen bis zu dem Ladegewicht oder der Tragfähigkeit (§ 59) sowie darüber, ob und welche Frachtzuschläge zu erheben. sind bei unrichtiger Angabe des Inhalts, des Ge- wichts oder der Stückzahl einer Sendung sowie bei Außerachtlassung der Sicherheitsvorschriften der Anl. C (§ 60). Demnächst erfolgt der Ab- schluß des Frachtvertrags durch Annahme des Gutes mit dem Frachtbriefe, der nunmehr abzu- stempeln ist (5§ 61). Der 5& 62 enthält Vorschriften über die Verpackung und Bezeichnung des Gutes — wenn der Absender regelmäßig gleichartige Güter in mangelhafter Verpackung aufgibt, so kann er durch Abgabe einer allgemeinen Erklä- rung, für die das Muster in Anl. F aufgestellt ist, die Mängel der Verpackung anerkennen —, z 63 über die Auflieferung und Annahme der Gü- ter, § 64 über die vorläufige Einlagerung, falls das Gut nicht sofort befördert werden kann, §& 65 über die Zoll-, Steuer-, Polizei= und statistischen Vorschriften, für deren Erfüllung der Absender in der Regel zu sorgen hat; §5 66 bestimmt, wann offene und wann bedeckte Wagen zu verwenden, in welcher Art und welcher Reihenfolge die Güter zu befördern sind. Es folgen die Bestimmungen über die Berechnung und Zahlung der Fracht, die Ansprüche wegen unrichtiger Frachtberechnung und deren Verjährung sowie über die Belastung des Guts mit Nachnahme nach Eingang und mit Barvorschüssen (§& 68—72). Ist das Gut un- terwegs, so können nachträgliche Verfü- gungen nur durch den Albsender getroffen werden. Dieses Verfügungsrecht ist beschränkt im Falle der Ausstellung eines Frachtbriefdupli- kats. Besondere Bestimmungen gelten, wenn unterwegs Beförderungshindernisse eintreten (55 72, 74). Der & 75 stellt die Lieferfristen für Eilgut und Frachtgut fest. In den 8§.76—81 sind sehr ins einzelne gehende Vorschriften über die Ablieferung des Guts am Bestimmungsort, die Zuführung an den Empfänger, dessen Benach- richtigung von der Ankunft des Guts, die Fristen für Abnahme des Guts und das Verfahren bei Ablieferungshindernissen getroffen. Es folgen in den §&§ 82 und 83 die Grundsätze über die Fest- stellung von Minderung, Beschädigung oder Verlust des Guts durch die E., durch Sach- verständige oder durch das Gericht und in den Sos 84—98 die Bestimmungen über die Haftung der E. für Verlust, Minderung und Beschädigung des Gutes sowie für Ueberschreitung der Liefer- fristen, die Höhe des Schadensersatzes und die Verjährung der Ansprüche gegen die E. Diese Bestimmungen sind großenteils wörtlich mit eini- gen Zusätzen dem Handelsgesetzbuch entnommen. Im §5899 wird festgesetzt, daß zur Geltendmachung der Rechte aus dem Frachtvertrage gegenüber der E. der befugt ist, dem das Verfügungsrecht über

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