Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Eisenbahnen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Eisenbahnabgaben. Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Gleim, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Fritsch, vortragender Rat im Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Eisenbahnen (V. Abgaben) 695 und &5 2 I1 Nr. 2 des Haus St G, beides in der Grundstücksverkehr treffende Verkehrs St — Gv. Fassung der Bek v. 4. 11. 10 (GVBl 1029), von der Einkommen St in a 4 des Eink. StG v. 14. 10 (GVBl 493) ausgesprochen. Für die Ka- gitclhelitent. ergibt sie sich aus G v. 14. 8. 10 (GVl 549) a 4. Ferner fallen unter das Ge- werb St#v. 14. 8. 10 (GVBl 535) nach dessen à 1 II Nr. 3 nicht die vom Staate betriebenen Verkehrsanstalten. Für Privatbahnen be- stehen keine gesetzlichen Sonderbestimmungen. Aus den allgemeinen Vorschriften sei erwähnt, daß nach Kapitalrenten Stoe a 1ll der Kapital- renten St solche Kapitalerträge nicht unterliegen, die im Betrieb eines Gewerbes, insbesondere aus dem gewerblichen Betricbskapital anfallen. III. Ebenso ist für das Königreich Sachsen die Befreiung des Staates von Grund= und Ein- kommen St ausdrücklich ausgesprochen. Die Pri- vatbahnen haben Grund St und Einkom- men St von ihrem Grundbesitz und ihrem gewerb- lichen Betriebe zu entrichten (&§ 2 Grund Stut v. 9. 9. 43 UCWBl 97] und & 4 Einkommen St v. 24. 7. 00 GVUll 5620). Die Verpflichtung zur Zahlung von Ergänzungs St richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen, vgl. && 3, 7 Nr. 4 des Ergänzungs St v. 2. 7. 02 (GV# 259). IV. In Württemberg ist das Eigentum und der Gewerbebetrieb der Staatsbahnen von der Grund-, Gebäude= und Gewerbe St nach ausdrücklicher Bestimmung des Gbetr. die Grund-, Gebäude= und Gewerbe St v. 28.4. 73 (Reg Bl 127) a 2l befreit. Die Privatbahnen genießen seit dem 1. 4. 05 keine steuerliche Begünstigung mehr, ihre bisherige Befreiung von der vorge- nannten St ist durch G v. 8. 8. 03 (Reg Bl 344) à 1 Ziff. 1 Schlußsatz ausgehoben worden (Göz, Staatsrecht des Kgr. Württemberg, 1908, S 528). V. Baden läßt den Staat frei, wie sich aus à 5 des Einkommen Ste#esetzes (in der Fassung der Bek v. 20. 9. 00 „GVl Nr. XIII ergibt. Zur Vermögens St sind nach & 30, 39 und 51 Gv. 28. 9. 06 (GVhl Nr. XXXIX) nicht zu veranlagen: die dem Staate gehörigen und öffent- lichen Zwecken dienenden Grundcitücke und Ge- bäude — z. B. nach näherer Vorschrift der §§ 28, 42 und 43 der Vollzugs V v. 24. 11. 06 (GMl Nr. LII) Bahnkörper und Gebäude der Staats E., soweit sie dem öffentl. Zwecke der Verwaltung un- mittelbar dienen (was durch Verpachtung oder durch Benutzung zu Dienstwohnungen nicht ohne weiteres ausgeschlossen wird) —, ferner für das gewerbliche Vermögen die vom Staate betrie- benen gewerblichen Unternehmungen, soweit sie im öffentlichen Interesse und für öffentliche Zwecke betrieben werden, z. B. (nach Vollzugs V + 48) der Bau und Betrieb von Staats E. Auch ist nach 5 61 des G der Staat von der Veranlagung des Kapitalvermögens befreit. — Ueber die Pri- vateisenbahnen enthalten beide Gesetze keine Bestimmungen. Bisher pflegte ihnen auf Grund spezialgesetzlicher Ermächtigung in der Konzession Befreiung von der Grund-, Häuser- und Gewerbe St (die seit 1908 in der Vermögens- St aufgegangen sind) gewährt zu werden. Diese Befreiungen sind zufolge § 30 Nr. 5, & 39 Nr. 6 und & 51 Nr. 6 Vermögens St aufrechterhalten geblieben. Zur Einkommen St werden Aktien- gesellschaften und Gesellschaften m. b. D. nach a 5 Einkommen StG veranlagt. aber unten F 3 a. E.). — — — — 6. ö. 99 (GVBl Nr. XV) — wird bei Erwerbun- gen des Fiskus überhaupt nicht (G §5 33 Nr. 1) und bei der Erwerbung von Grundstücken, die für die Anlage einer dem öff. Verkehre gewidme- ten (Privat-)E. erforderlich sind (F5 35 Nr. 4), dann nicht erhoben, wenn dem Staat das An- kaufsrecht der Bahn gewahrt ist. VI. Ju Hessen spricht das G, die StFreiheit der Staats E. betr., v. 31. 3. 77 (Regl 161), die Befreiung dieser Bahnen von allen St aus (val. Im übrigen bestehen für Heranziehung der E.Unternehmer zu den direk- ten Staats St (Einkommens- und VermögensSt) keine besonderen gesetzlichen Vorschriften. Der Staats Vt mit Preußen v. 23. 6. 96 [] Eisen- bahnbeamte §& II läßt die StPPflicht gleich- falls außzer Betracht. VII. Ueber Elsaß-Lothringen (Reichseisenbah- nen) vgl. oben 1. §+ 3. Abgaben an die Kommnnalverbände. I. In Preußen sind zur Entrichtung von Neakste uern (Grund-, Gebäude= und Ge- werbe St), die nach dem Gv. 14. 7. 93 (s. 8 2) nicht mehr vom Staate erhoben werden, die E. den Gemeinden gegenüber nur in beschränktem Maße verpflichtet. Von der Gewerbe St sind die E. im Sinne des E.Gesetzes v. 3. 11. 38 (GS 505), nicht auch die Kleinbahnen, gänzlich befreit (§8 38 Absĩ 2 des EG, 5 28 Abf 3 Komm Abg v. 14. 7. 93, GE. 1520. Der Grund= und Gebäude St sind die Schienenwege der E. nicht unterworfen (5 24 Abs 14 KommlAbgG#). Die in § 24 Abs le KommbAbge ausgesprochene Grund= und Ge- bäudesteuerfreiheit der dem Staate oder einem Kommunalverbande gehörigen und zu einem öffentlichen Dienste oder Gebrauche bestimmten Grundstücke usw. kann für die Grundstücke der E. insoweit nicht in Anspruch genommen werden, als diese Grundstücke unmittelbar dem Transport- gewerbe der E. dienen. — Die Veranlagung und Verwaltung der Grund= und Gebäude St für die Gemeindebeste nerung besorgt der Staat (53 Gv. 14. 7. 93). Auch zur Besteuerung des Ein * ommens aus dem E. Betriebe sind die Gemeinden berech- tigt. Abgabepflichtig sind Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, eingetragene Genossenschaften, juristische Personen, mit Aus- nahme des Fiskus, und natürliche Personen (Forensen) sowohl von den E., die sie eigentümlich besitzen und betreiben, wic auch von solchen, die sie nur eigentümlich besitzen oder nur betreiben. Dagegen ist der Fiskus von seinem E.Einkommen nur dann abgabepflichtig, wenn er E. (für eigene Rechnung) betreibt (§K 33 Nr. 2—4 Komm- Abg G). Abgabeberechtigt sind die Gemeinden, in denen sich der Sitz der Verwaltung — für Staats- bahnen: ciner Staatsbahnverwaltungsbehörde —, eine Station, einc für sich bestehende Betriebs- oder Wertstätte oder eine sonstige gewerbliche An- lage befindet (& 35). Zum Zwecke der Gemeinde- besteuerung wird das Gesamtreineinkommen für Privatbahnen auf Grund der zur Berechnung der Staats-)E. Abg erfolgten Feststellungen von der E.Aufsichtsbehörde, für die preußischen Staats- bahnen (die eine einzige abgabepflichtige Person bilden) auf Grund des Ergebnisses der Jahres- — Die den rechnungen und unter Abzug von 3½% Zinsen

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