Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Enteignung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: A. Reichsgebiet. Von Ministerialdirektor Dr. Schelcher, Dresden.

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Embargo — Enteignung 717 die sich aber eventuell, wenn dieser indirekte Zwang ohne Erfolg bleibt, oder wenn es zum Kriege kommt, in definitive Wegnahme (Konfiskation) verwandelt. Findet die Anwen- dung der Maßregel außer dem Kriege statt, so handelt es sich um die Erzielung einer Wirkung, die an die Repressalien im allgemeinen geknüpft ist; das E. erscheint dann als ein spezieller Fall der Repressalien. § 2. Kritik der Einrichtung. Gegen die An- wendung des E. in Friedenszeiten spricht inner- halb der heutigen Anschauungen über die Art und Weise der Austragung internationaler Streitfälle die Unanwendbarkeit von Maßregeln, die als spezifische Kriegshandlungen erscheinen. Dazu kommt noch der Umstand, daß mit der Anwendung dieser Maßregel schädigende Wirkungen für den neutralen Handel verknüpft sind. Ueberdies ist zu beachten, daß selbst im Falle drohenden Aus- bruchs des Krieges der Staat, in dessen Macht- bereich sich Handelsschiffe des feindlichen Staates befinden, eine Frist gewährt, binnen welcher sie ungehindert auslaufen können. Diese seit dem Krimkrieg herrschende Uebung, feindliche Schiffe, die von der Eröffnung des Krieges in feindlichen Häfen überrascht werden, nicht sofort der Weg- nahme zu unterwerfen, fand neuestens in dem Abkommen VI der Haager Konferenz von 1907 insofern Anerkennung, als deren Beobachtung empfohlen wird. Die Umwandlung dieser Uebung in eine Rechtsvorschrift wurde abgelehnt. Nach diesem Abkommen ist die Begünstigung feind- lichen Handelsschiffen gewährt, die sich beim Aus- bruch der Feindseligkeiten in einem feindlichen Hafen befinden oder ohne Kenntnis der Feind- seligkeiten einen feindlichen Hafen anlaufen; sie können unverzüglich oder binnen einer ausrei- chenden Frist frei auslaufen. Können sie infolge höherer Gewalt die Frist nicht einhalten, oder ist ihnen das Auslaufen nicht gestattet worden, so können sie (unter der Verpflichtung der Restitu- tion ohne Entschädigung) nur mit Beschlag belegt oder gegen Entschädigung requ i- riert werden (a 2 Abs 2). Beschlagnahme mit der Pflicht zur Restitution ohne Entschädigung oder Requisition gegen Entschädigung ist auch be- züglich der feindlichen Waren an Bord der in àl, 2, 3 des zit. Haager Abkommens bezeichneten Schiffe zulässig (a 4). Das Abkommen findet jedoch keine Anwendung auf solche Kauffahrtei- schiffe, deren Bau ersehen läßt, daß sie zur Um- wandlung in Kriegsschiffe bestimmt sind. 8 3. Arrôt de Prince und jus angariae. Als E. wird auch der sog. Arröt de Prince be- zeichnet. Der Inhalt dieser Maßregel wird in- dessen von den Schriftstellern verschieden definiert; auch herrscht Meinungsverschiedenheit bezüglich der Frage, ob die Maßregel in Friedens= oder auch in Kriegszeiten Anwendung finde. Man versteht darunter das Verbot des Auslaufens frem- der Schiffe, um zu verhindern, daß Nachrichten über politische Vorgänge im Lande auswärts Verbreitung finden. Die Anwendung solcher Maßregeln ist im Hinblick auf die heutigen Ver- kehrsmittel überflüssig. Ferner identifiziert man den vorliegenden Vorgang mit der Angarie in Friedenszeiten. Die Frage, ob die Kriegfüh- renden auch heute noch berechtigt sind, neutrale Schiffe in ihren Häfen zurückzuhalten und zu Transportzwecken heranzuziehen — sog. jus angariae (drrdpoe, der Bote), droit d'’angarie —, war streitig. Von dieser Maßregel wurde nament- lich unter Ludwig XIV. Gebrauch gemacht. Seither verzichteten einzelne Staaten in Verträ- gen auf die Anwendung dieser Maßregel, die mit dem heutigen Neutralitätsrecht unvereinbar ist, daher sie derzeit als obsolet betrachtet werden kann. Andrerseits sind allerdings noch in neuerer Zeit Verträge abgeschlossen worden, in denen Stipu- lationen bezüglich der Entschädigungsfrage für den Fall enthalten sind, daß der Kapitän eines Handelsschiffes zu Angarien genötigt worden ist. Liüteratur: v. Holtzendorff R „Embargo“; E. v. Martens, Völkerrecht 2, 471 ff; v. Bulme. rincga in Holtzendorff VR 4, 98 ff; Perels, Intern. Seerecht 150 fff; Phillimore, Commentaries III. 44 soa; Travers-Twiß, The Law of Nations II 21 s0; Calvo, Le drolt intern. ## 1824 sqoq; v. Ullmann, Völkerrecht? S 457, 458. v. M#an#. Emeriten= und Demeritenanstalten Geistliche Enklaven und Exhlaven Landesgrenzen –.— ——— — — Enregistrement Verkehrsabgaben Enteignung A. Reichsgebiet 5 1. Begriff. 31l## 2. Geschichtliche Entwicklung. § 3. Recht. liche Natur. # 4. Feststellung des Enteignungsfalles (Vor- aussetzungen der Enteignung, Verleihung des Enteignungs- rechtes). 3 5. Die Subjekte der Enteignung. 1 6. Die Ob- jekte der Enteignung. # 7. Die dingliche Wirkung (Eigen- tumsveränderung). 4 8. Die obligatorische Wirkung (Ent- schädigung). 5 9. Verhältnis der beiden Wirkungen zu einander. Perfektion der Enteignung. # 10. Vorwirkung der Enteignung. 1 11. Ausdehnung der Enteignung. 5*# 12. Freiwillige Abtretung. # 13. Rückerwerbs- und Vor- kaufsrecht. 4 14. Enteignungsverfahren. [ER — Enteignungsrecht; Eu#erf — Enteignungsverfahren; Eigt. = Eigentum; U = Unternehmen.)] 1. Begriff der Enteignung. Die Erfüllung der kulturellen Aufgabendes Staa- tes ist vielfach nicht möglich, ohne dabei dem Einzelnen ein Opfer an seinem ihm vom Staate gewährleisteten Vermögen anzusinnen, und wenn er solches nicht freiwillig bringen will, es ihm wangsweise aufzulegen und dabei in seinen recht- Sch geschützten Lebenskreis einzugreisen, ihm. Güter, deren der Staat selbst zur Erhaltung und Entwickelung der Gesamtheit bedarf, einseitig zu entziehen. In jedem derartigen Falle entsteht ein Konflikt mit einer andern großen Staatsauf- gabe, nämlich der der Sicherstellung des Individuums, der Gewährung von Rechtsschutz. Dieser Konflikt kann entspre- chend dem Wesen des Staates nur zugunsten der

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