Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Erbämter. Von Professor Dr. Conrad Bornhak, Berlin.

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Structure type:: Chapter

— — — Erbämter — Erbschafts= und Schenkungssteuer V v. H. 9. 1819 noch ein Erblandpostmeisteramt als Erbmann--Thronlehen des fürstlichen Hauses Thurn und Taxis. Die Inhaber der Kronerbhofämter treten nur bei außerordentlichen Veranlassungen in Wirksam- keit, eine staatsrechtliche Bedeutung haben diese Aemter nicht. 4. Braunschweig. Es gibt vier Erbämter: Erbmarschall, Erbküchenmeister, Erbschenk und Erbkämmerer ohne Geschäfte und ohne staats- rechtliche Bedeutung. Lüteratur: Bal. die Lehr= und Handbücher des deutschen Staatsrechts und die Hof= und Staatshandbücher der einzelnen Staaten. Sornhal. Erbbaurecht Wohnungswesen Erbpacht, Erbzins Agrargesetzgebung Erbschafts= und Schenkungssteuer I. Einleitung #m 1. Begriff und Bedeutung; Ergänzungen und Erwei- terungen; Erbschaftegebühren. 4 2. Geschichtliche Entwick- lung. II. Die Erbschaftssteuer des Reichs. 5 3. Gegenstand; räumliche Herrschaft des Gesetzes; Fest. stellung und Berechnung. s 4. Träger der Stener und Haf- tung. 1 5. Steuersatz. 1 6. Steuerbefreiungen und Er- mäßigungen. 1 7. Verwaltung und Erhebungsverfahren; Rechtsmittel und Verjährung. 1 8. Strasen und Strasver- jahren. § 9. Schenkungen unter Lebenden. III. Die bundes staatliche Besteuerung. 10. Zuschläge zur Reichserbschaftsstener. & 11. Beson- dere Steuer von Abkömmlingen und Chegatten. 5 12. Fort- bestehen der früheren bundesstaatlichen Gesetzgebung. (Abo = Abgabe; E— Erbschaft; Sch — Schenkung; St — Steuer! I. Einleitung & 1. Die Erbschaftsstener nach Begriff und VBedenutung; Ergänzungen und Erweiterungen; Erbschaftsgebühren. II. Das Wesen der Erbschafts- steuer. Als eine an den Erbfall angeknüpfte Abgabe von dem Nachlaß eines Verstorbenen, die derjenige, der den Nachlaß oder Teile dessel- ben erhält, zu tragen hat, stellt die St sich als eine Unterart der Anfallbesteuerung dar und ist als solche zu den Verkehrs- siteuern (Bereicherungs St: Schäffle) zu zäh- len, jener StKlasse, die ohne einen genau oder vollständig klar bestimmten inneren Abschluß mehrere Gattungen von St umfaßt, die weder direkte noch Konsum St sind, unter sich selbst nicht nur verwandt sind, sondern auch in wesentlichen Zügen steuersystematisch und steuertechnisch in- einander überlaufen und daher zusammenzu- fassen sind; des weiteren gehört die ESt damit zu den indirekten Steuern. Als eine 735 Anfallbesteuerung charakterisiert sich die Est, weil sie sich unmittelbar an den Rechtsakt der Vererbung anschließt und allein durch diesen überhaupt zur Erscheinung kommen kann; der Rechtsakt der Vererbung gibt den inneren Grund und den äußeren Anlaß für die Besteuerung ab und ist folgeweise als das die Eigenart derselben Begründende anzusehen. Demgegenüber ist es nur von nebensächlicher Bedeutung, daß für die Bemessung der ESt das Gesamtvermögen, aber das Gesamtvermögen einer in Wirklichkeit nicht mehr existierenden Persönlichkeit die Grundlage bildet. Nicht zu verkennen ist, daß durch den letz- teren Umstand auch eine gewisse innere Ver- wandtschaft mit der Vermögens St zur Erschei- nung kommt, die aber erst in zweiter Linie eine grundsätzliche Beachtung finden kann. Den Gegenstand der Est bilden allerdings wie bei jeder AnfallSt Vermögenszugänge; es han- delt sich dabei aber nur um Vermögenszugänge, welche nicht aus der Tätigkeit der Anfallerwerber hervorgehen: dieselben sind zwar als solche zu den Einkünften im weiteren Sinne des Worts zu rech- nen, stellen sich aber keineswegs als fortlaufende oder regelmäßige Einkünfte dar, wie sie im wesent- lichen der direkten Besteuerung unterstehen; sie sind vielmehr ausschließlich außerordentliche Ein- künfte, welche durch die Anfallbesteucrung zu er- fassen sind und erfaßt werden. In der Begründung zum Reichserbschafts- steuergesetz weist die ganze Sachbehandlung zwar darauf hin, doch ist es nicht ausdrücklich hervor- gehoben, daß man der Est den Charakter einer indirekten St beilege; wohl aber ist bei den Be- ratungen der Reichstagskommission regierungs- seitig anerkannt, wic die verbündeten Regierungen den Nachweis erbracht hätten, daß es sich bei der Est um eine indirekte St handele. Die steuerliche Charakterisicrung ist übrigens. kaum bei einer anderen Strt so umstritten wie bei der ESt. Der hier vertretenen Ansicht ent- gegen wird sie als Vermögens St bezeichnet, weil sie das Vermögen belaste und belasten wolle, und zwar dabei wiederum auch nur als ergänzende VermögensSt, weil sie nur periodisch zur Hebung gelange. Eine andere Ansicht sicht in ihr eine Erwerb St, weil sie an einen Erwerb, wenn auch nur an einen Erwerb durch Anfall ohne eigene persönliche wirtschaftliche Leistung, sich an- knüpfe. Endlich hat man sie auch auf ein sich eng an die gesetzliche Erbfolge anfügendes bezw. in diese einzureihendes Miterbenrecht des Staates aufzubauen gesucht. Unter diesen abweichenden Ansichten muß dann auch die Einreihung der Est in die großen Kategorien der direkten und der indirekten St sich verschieden gestalten, ja bei der zuletzt hervorgehobenen Ansicht wird der Steha- rakter der ESt überhaupt in Frage gestellt. Diese verschiedenen Auffassungen über den Charakter der Est zeitigen zum Teil weitere prinzipielle Gegensätze bezüglich der Frage, innerhalb welcher Grenzen die Est von der Gesetzgebung auszu- gestalten sei, ob man diese Grenzen enger oder weiter ziehen müsse. 1I. Berechtigung und Bedeutung der Erbschaftssteuer. Die Berechtigung der Est ist in ihrem Charakter als Aufall St be- gründet. Letztere St unterziehen in bestimmten Vermögenserwerben ein außerordentliches, meist

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