Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Erbschafts- und Schenkungssteuer. Von Finanzpräsident Dr. Zimmermann, Braunschweig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

742 Erbschafts= und Schenkungssteuer — Evangelische Kirche dem Anfallwert wie im REStG) und ferner eine solche der Abkömmlinge (190 mit dem Ansteigen der St Sätze wie bei den Ehegatten). In den Hansestädten ist die Grenze, mit welcher die Son- derbesteuerung beginnen soll, in die Höhe gescho- ben, so daß ein Betrag von 3—5000 Mk., unter besonderen Umständen bis zu 10 000 Mk. steuer- frei bleibt. Elsaß-Lothringen und Schwarzburg- Sondershausen lassen nur den gleichen Betrag wie das REst, also 500 Mk., steuerfrei; Reuß ä. L. kennt für seine Sonderbesteuerung einen steuerfreien Betrag nicht. § 12. Fortbestehen der früheren bundes- staatlichen Gesetzgebung. Der &s 59 des REStG, welcher den Bundesstaaten die Berechtigung zur Erhebung einer Sonder St von Abkömmlingen und Ehegatten zuspricht, nimmt dabei auf §& 11 des REst G# Bezug, der die StBefreiung für die betreffenden Personenkategorien unter Nr. 4a—d enthält. Bei Bezugnahme auf die Vorschriften des &I in dem 5 59 ist nun aber, zunächst infolge eines Druckfehlers, den man dann aber eigentümlicher- weise aufrecht erhalten hat, statt des Buchstabens „&“ der Buchstabe „“ eingesetzt, die Befreiungs- vorschrift also in weiterer Ausdehnung zitiert. Auf dem # 59 fußt dann wieder der die frühere Gesetzgebung aufhebende § 60 REste, indem er die Vorschriften der Landesgesetze ausdrücklich nur insoweit außer Kraft treten läßt, als den Bundesstaaten nicht die Erhebung besonderer Abg (* 59) überlassen ist. Der § 11 Nr. 4eläßt bei An- fällen an leibliche Eltern, an uneheliche vom Va- ter anerkannte Kinder und deren Abkömmlinge und an an Kindesstatt angenommene Personen und deren Abkömmlinge einen Erwerb bis zu 10 000 Mk. steuerfrei. Durch die eigenartige Ge- setzesfassung sind daher die Landes EStWesetze, soweit nach ihnen die im § 11 Nr. 4 e aufge führ- ten Anfälle bis dahin steuerpflichtig waren, ledig- lich dieser geringfügigen Anfälle wegen auch nach dem Inkrafttreten des ReEsStG# in Geltung ge- blieben; es trifft dieses für fast sämtliche Bundes- staaten in einer äußerst bunten Verschiedenheit zu. Dazu kam dann noch, daß ein Teil der Bundes- staaten, so z. B. Preußen, dieses untergeordnete Bestehenbleiben der alten Landes EStBGesetzge- bung, das man als vom Gesetzgeber in Wirklich- keit gewollt nicht annehmen zu können glaubte, in ihren Vollzugsvorschriften zum RESt über- haupt nicht beachtete, während ein anderer, wie beispielsweise Bayern, auf jenes Fortbestehen ausdrücklich hinweist und bezügliche StErhebung vorschreibt, wodurch dann auch noch eine Ver- schiedenheit der Behandlungsweise in den einzel- nen Bundesstaaten nach dieser Richtung bedingt wurde. Letzterer Uebelstand wurde allerdings da- 6 durch verringert, daß der formelle Standpunkt, unter dem das Fortbestehen der früheren Landes- gesetzgebung in fraglicher Beziehung anzunehmen war, für die Folge mehr Anhänger, so z. B. für Preußen, Württemberg, gewann, wie er dann auch durch einen Beschluß des Bayerischen VG# v. 24. 5. 09 als der berechtigte anerkannt wurde. Als bei der Finanzreform 1908/09 von den ver- bündeten Regierungen auch ein Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des EsStWesetzes vor- gelegt wurde, hatte man darauf Bedacht genom- men, diesen lediglich auf einem Gesetzeskuriosum beruhenden unerwünschten Zustande ein Ende zu bereiten, eine Absicht, welche durch das Scheitern der Gesetzesvorlage im Ganzen vereitelt wurde. Literatur: Bor dem Nöst#: Rau, Finanzwissenschaft, 1846, 1, 8304; 2, 160; No- scher, Finanzwissenschaft, 1889, 333; Schall in Schön- berg 2, 407; Conrad, Finanzwissenschaft 44; G. Meyer, 2, 248; L. von Stein, Finonzwissenschaft, 1878, 2, 161; A. Wagner, Finanzwissenschaft 2, 476; v. Scheel, Esteuern und Erbrechtsreform, 1877; Bacher, Die deutschen E. und Sch Steuern, 1886; Schanz, HWStW Artilel ESteuer 8, 698, Artikel SchSt 6, 629; Schäff- le, Steuern 2, 418; Fuisting, Grundzüge der St- Lehre 68; Gefsfcken, Erbrecht und ESt in Schmollers Jahrbüch., 1881, 5, 189; Baron, Zur Est in Jahrb- NOek, 1876, 36, 276; v. Scheel, Est, Gesetze über die EsSt in Jahrb N Oek, 1875, 24, S 233 und 262; Schanz, Esteuern in Deutschland im Finanz Arch 1885, 2, 287; Zeller, Die Eesteuerung im Verhältnis zum Heimat- staate und zu anderen Staaten, daselbst 1890, 1, 316; Schanz, Bergleichende Untersuchung der EStErträge, da- selbst 1890, 2, 188; Schanz, Studien zur Geschichte und Theorie der Eteuern, daselbst 1900, 1, 1 und 1901 2, 53. Bezüglich der Spezialliteratur über die Esteuern in den einzelnen Bundesstaaten, welche jetzt von geringerer praktischer Bedeutung, wird auf die Nachweise in der ersten Auflage Bezug genommen. — Krüger, ESt nach i#hrer Ausübung in den außerdeutschen Staaten, 1889. Allgemeines nach dem RstG#: v. Eheberg, Finanzwissenschaft“ 1911 § 151—156; von Heckel, Finanzwissenschaft, 1, 420; Bamberger, Erbrechtsreform 1908; Kommentare zum E#### von A. K. Hoff-. mann 1907; Josewsky 1906; Wunsch 1907; Ul. rich Hoffmann 1906; E. Aron 1906; E. Zimmer- mann 1907; F. W. RK. Zummermann 1906; Gäm- lich 1906. 8. W. M. Zmmermann. Er uzungsstener Vermögenssteuer, Kapitalrentensteuer E i B tas#ô — Ertragssteuern Abgaben (S I1, 12) Etat Staatshaushalt, Staatsrechnungswesen Evangelische Kirche (Dieser Artikel bietet nur eine rechtliche Skizze. Die Aus- führungen im einzelnen finden, soweit es dem Zwecke des Wörterbuchs entspricht, eine Ergänzung in einer Reihe be- sonderer Artikel (vol. die systematische Inhaltsübersicht), auch unter den den einzelnen Staaten gewidmeten Stich- wortenl. 5# 1. Rechtliche Stellung der ev. Kirche. 5s 2. Verfassung der ev. Kirche. 3 3. Rechtsbildung in der ev. Kirche. § 1. Die rechtliche Stellung der evangelischen Kirche. 1. Die ev. K., hervorgegangen aus der

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