Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Evangelische Kirche. Von Geh. Justizrat Professor Dr. Philipp Zorn, Bonn.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Evangelische Kirche (Landeskirche, Union) 743 Reformation Luthers, führt ihre rechtliche Existenz in Deutschland zurück auf die vom Reich erlassenen staatsrechtlichen Akte von 1526—1648 (vgl. Zorn, Lehrbuch des Kirchenrechts & 11). Der westfälische Friede (1648) sicherte den Evangelischen endgüstig die rechtliche Existenz im Reich, und zwar den Evangelischen beider Bekenntnisse, den Luthera- nern wie den Reformierten. Das heutige Reichs- recht steht in Fortentwicklung der Gedanken des alten Reichsrechtes auf dem Standpunkt der vollen Gleichberechtigung aller Reli- gionsbekenntnisse (G v. 3. 7. 69), hat im übrigen die Ordnung des Religionsrechtes den Einzel- staaten überlassen. Die katholische Kirche erklärt noch heute die evangelische als eine innerhalb der Kirche (als welche sie sich allein betrachtet) be- stehende Sekte häretischer Katholiken, welche straf- rechtlich zu verfolgen sei; die evangelische Taufe wird als gültig anerkannt und demgemäß durch sie die Zugehörigkeit zur Kirche, also auch die Jurisdiktion der rechtmäßigen kirchlichen Oberen, des Papstes und der Bischöfe, begründet (Zorn, KRK 227). 2. Die Einzelstaaten schlossen sich nach dem westfälischen Frieden kraft des ihnen gewähr- ten jus reformandi zunächst grundsätzlich konfessio- nell ab (Zorn 147 ff) und zwar alle mit Ausnahme von Oesterreich, Bayern, den geistlichen Fürsten- tümern und einigen freien Reichsstädten evange- lisch. In Oesterreich erhielten die Evangelischen, nachdem sie bis dahin mit schweren Strafen ver- folgt worden waren, eine engbegrenzte Toleranz durch Josef II. im Jahre 1781, in Bayern erst seit 1803. Weiterhin wurde, in Bayern schon seit 1809 und endgültig durch die Vll (2. Beilage) von 1818, in Oesterreich seit dem Patent von 1861 und endgültig durch die Grundgesetze von 1867, volle Parität zwischen der evangelischen und ka- tholischen Kirche anerkannt. Diese Parität ist jetzt in allen deutschen Cinzelstaaten aner- kanntes Staatsgrundprinzip. 3. Alle deutschen Einzelstaaten erkennen die ev. K. als „Landeskirche" an. Dieser Be- griff ist jedoch gesetzlich nicht näher definiert, und auch der Theorie ist eine allseitig befriedigende Bestimmung nicht gelungen. Einen interessanten und scharfsinnigen Versuch nach dieser Richtung hat Hinschius (in Marquardsen I, 1, 2409 ff) unter- nommen, indem er die „Landeskirche“ unter den allgemeinen Begriff „Korporation des öffentlichen Rechts" stellt; doch dürfte dieser Versuch bei dem Mangel des Zwangsmomentes hinsichtlich der Zugehörigkeit zu einer Landeskirche und der Un- möglichkeit, die kirchlichen Aufgaben heute noch als staatliche zu fassen, nicht gelungen sein (s. dazu Krit VJSchr. 1884, 134 ff, ebenso Rosin, Recht der öffentl. Genossenschaft, 1885, 35 ff). Ge- schichtlich entwickelte sich der Begriff Landeskirche aus der nachreformatorischen Staatskirche, der anzugehören alle Staatsangehörigen rechtlich verpflichtet waren und die einen Bestandteil, ja die Grundlage der Staatsverfassung bildete. Die Periode des Staatskirchentums ist heute über- wunden, doch ist aus ihr noch eine Reihe beson- derer einzelner Privilegien vorhanden, welche heute den Begriff „Landeskirche“ aus- machen. Diese Privilegien sind in den deutschen Einzelstaaten verschieden; die wichtigsten sind: Anerkennung der Kirchenämter als öffentlicher Aemter, Steuerbefreiungen, Vorrechte geistlicher Personen beim Militärdienst, theologische Fakul- täten an Staatsuniversitäten, besondere Vertre- tung im Landtag (nicht in Preußen), Einrichtung der Elementarschulen auf landeskirchlicher Grund- lage, Aufwendung bedeutender Staatsmittel für die Landeskirchen, staatliche Eintreibung von Kir- chensteuern, staatliche Durchführung kirchlicher Verfügungen, staatlicher Schutz der Festtage u. a. m. (zu der ganzen Frage Zorn 219 ff; Schoen, Das Landeskirchentum in Preußen, 1898, 32 ff; Schoen, KR 1, 161 ff, 171 ff; Tellemann, D. hist. Entwickl. d. Begr. „Landeskirche“, Diss. Leip- zig 1908). 4. Die ev. K. zerfiel in Deutschland sehr bald in die zwei Bekenntnisse der Lutheraner und der Reformierten. Der Charakter der Re- formation in Deutschland war durch Luther be— stinimt. Mehrfach aber fanden schon frühzeitig Anlehnungen an die in einigen Punkten, vor allem in der Abendmahlslehre, abweichende Mei- nung der schweizerischen Reformatoren statt. Sie führten zu besonderen kirchlichen Gestaltun- gen, welche immerhin neben den lutherischen die verschwindende Ausnahme waren. Durch die Einwanderung fremder, besonders niederländi- scher und französischer Protestanten wuchs die Zahl dieser reformierten Gemeinden erheblich. Die lutherischen und reformierten Gemeinden bestanden unter dem Schutz des Reichsrechtes ne- ben und unabhängig von einander. Dies ist heute noch der Fall in Hannover, dem ehem. Kurhessen, Schleswig-Holstein, Bayern r. d. Rh., Sachsen, Württemberg, Mecklenburg und einigen Klein- staaten. — Dagegen ist in anderen deutschen Län- dern durch die Union ein gemeinsames Band um die beiden evangelischen Bekenntnisse ge- schlungen worden, so in den 9 älteren Provinzen Preußens, dem ehem. Nassau, Bayern l. d. Rh., Baden, Rheinhessen, Anhalt, Birkenfeld, Waldeck und einzelnen Städten. Die Union wurde 1817 durch Friedrich Wilhelm III. geschaffen in Weiter- entwickelung der Traditionen des reformierten Hohenzollernhauses. Die rechtliche Bedeutung der Union festzustellen ist schwierig. Die Union sollte keine Verschmelzung der beiden Bekennt- nisse, sondern eine höhere Vereinigung beider im Sinne ihres Stifters sein. Die darin liegende Unklarheit (um nicht zu sagen Widerspruch) ist nicht zu beseitigen. Der „Bekenntnisstand“ der einzelnen Gemeinden blieb gewahrt und ebenso ist dies aufs sorgsamste in den neueren Ordnungen geschehen. Andererseits wurde doch die Abend- mahlsgemeinschaft zur Grundlage der Union gemacht, wie 1529 die Abendmahlstrennung die Grundlage der Scheidung gewesen war. Die Ver- fassungsgemeinschaft wurde in der Weise herge- stellt, daß die resormierten Gemeinden als solche erhalten blieben, aber den landesherrlichen Kir- chenbehörden unterstellt wurden, bei deren Be- setzung auf den unierten Charakter der Landes- kirche Rücksicht genommen werden sollte; ebenso blieben für die synodale Organisation die refor- mierten Gemeinden erhalten, doch gehen sie in den höheren Synodalverbänden auf: in Alt- preußen tragen Provinzial- und Generalsynoden unierten Charakter (vgl. über die Union Zorn 206 f; Schoen, KR 1, 203 ff). — Endlich ist zu bemerken, daß in einzelnen Staaten, so in Preu-

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