Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Fabrik. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg i. E.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

750 Fabrik — Fähren auf sie ohne weiteres anwendbar, wie z. B. die über Handlungslehrlinge. Auch im Gewu G v. 30. 6. 00 wird bestimmt, daß alle in „Fabri- ken“ beschäftigten Arbeiter gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle ver- sichert werden. Wenn dort gleichzeitig aufgestellt wird, daß als F. insbesondere die dort näher be- zeichneten Betriebe zu erachten seien, so ist damit nicht eine allgemeingültige Feststellung des Be- griffs beabsichtigt gewesen, sondern nur die Ge- währung von Anhaltspunkten, um den Behör- den im einzelnen Falle die Entscheidung zu er- leichtern. Für den gewerblichen F. Begriff ist diese instruktionelle Vorschrift ohne Belang. Die F. unterscheidet sich vom Handelsgewerbe dadurch, daß im F. Betriebe die Bearbeitung, Verarbeitung oder Veredelung von Gegenständen gewerbsmäßig stattfindet, von der Hausindustrie dadurch, daß bei dieser der Gewerbetreibende in eigener Werkstätte Waren für einen höheren Un- ternehmer produziert, welcher seinerseits auf eigene Gefahr und für eigene Rechnung den Ab- satz der Produkte besorgt. Am wichtigsten und schwierigsten ist die Unterscheidung des F.- Betriebs vom Handwerksbetriebe. Beide haben die Be= oder Verarbeitung von Gegenständen oder ihre Veredelung zum Gegenstande, sie unter- scheiden sich aber durch nachstehende Besonder- heiten, welche der F. eigentümlich sind und die Vermutung für diese stets dann begründen, wenn die Merkmale zusammentreffen (vgl. RGer v. 2. 7. 83, 3. 1. 84, 13. 12. 87 und 23. 6. 98 Reger 4, 83 und 230; 8, 360; 18, 432): 1) Arbeitsbetei- ligung des Unternehmers. Der Fabrikant betei- ligt sich regelmäßig nicht an der Herstellung der Produkte, er beschränkt sich auf die kaufmännische Leitung und beaufsichtigende Tätigkeit. Von seinem Gehilfen in der Produktion, der stets in der sozialen Stellung des Arbeiters bleibt, ist er durch Bildung und gesellschaftliche Stellung getrennt. Zwischen beiden steht oft noch ein von dem Fabri- kanten angestelltes Beamtenpersonal (vgl. RGer 12. 3. 91 und 2. 11. 93 Reger 12, 425 und 14, 1313; Urt. v. 20. 10.94 Rö St 26, 161). 2) Die Ar- beitsteilung unter den Gehilfen, der zufolge jeder Arbeiter sich nur die Kenntnis desjenigen Teiles der Produktion anzueignen braucht, bei welchem er beschäftigt ist, in welchem er sich dann aber eine besondere Fertigkeit aneignet, so daß er schneller und vollkommener arbeitet, wie der Handwerks- gehilfe, der regelmäßig an dem ganzen Produkte mitwirkt. 3) Die große Zahl der in dem Betriebe beschäftigten Gehilfen läßt im allgemeinen auf das Vorhandensein einer F. schließen (Roe# 20. 10. 94, Reger 15, 143); doch erscheint es aus- geschlossen, die Vermutung von der Beschäfti- gung einer bestimmten Zahl von Arbeitern ab- hängig zu machen. Eine solche Absicht wohnt auch nicht der durch die Nov. v. 28. 12. 08 gestal- teten Fassung des Tit. VII Gew0O inne, wenn auch die dort früher für F. getroffenen Bestim- mungen jetzt allgemein für Betriebe mit min- destens 10 Arbeitern gelten. 4) Die Verwendung von Maschinen und Motoren, die zur Ersparung von Menschenkräften und zur Förderung der Ar- beitsteilung mitwirkt und die wohlfeilere Her- stellung insbesondere des Massenprodukts ermög- licht. Immerhin werden jetzt Kraftmaschinen und Triebwerke vielfach auch im Handwerke und Werk- stättenbetriebe verwendet, so daß ihr Vorhanden- sein nur in Verbindung mit anderen Merkmalen einen Rückschluß auf fabrikmäßige Betriebsform gestattet. 5) Größere Betriebsräume und um- fangreichere Betriebseinrichtungen, die auch dem Grundsatze der Arbeitsteilung Rechnung tragen, wie Lagerräume, Packräume, Schreibstuben en fast nur in F. vorhanden, während im Handwerke die Betriebsräume meist einen Teil der Wohn- räume bilden und jedenfalls sich in bescheidenen Grenzen halten (vgl. OLG Dresden 18. 10. 00 Annalen des OL# 22, 5). 16) Der Umfang der Produktion in der F. ist Massenproduktion, sie rech- net nicht mit dem individuellen Bedürfnisse, son- dern stellt große Warenmengen nach bestimmten Mustern her (vgl. RG 2. 11. 93 Reger 14, 314). Von diesem Gesichtspunkt aus läßt sich auch die Vermutung für eine F. daraus herleiten, daß in dem Betrieb auf Vorrat gearbeitet wird, wenn- gleich auch Handwerksbetriebe vielfach nicht bloß auf Bestellung arbeiten und auch manche F.Be- triebe sich auf Deckung des bekannten Bedarfs be- schränken (vgl. Re 15. 2. 83 und 13. 12. 87 Re- ger 3, 257 und 8, 360). Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, daß die F. regelmäßig nur das Bedürfnis des Zwischenhändlers oder des Zwi- schenproduzenten, das Handwerk das des Kon- sumenten unmittelbar deckt. Im übrigen s. Art. Handwerk, Lehrlingswesen, Arbeiter gewerbliche, Unfallversicherung. —— — — achschulen 1 Gewerbed uten, woessen ahndun mndungsblätter r # n id, — Fähren z 1. Rechtliche Verschiedenheiten. § 2. Fähren als be. sondere Wassernutzungen. 1 3. Fähren als öffentliche Ber- kehrsanstalten. 8 1. Rechtliche Berschiedenheiten. F. sind mehr oder weniger eigentümlich gebaute Schiffe, welche ständig dazu dienen, an einer bestimmten Stelle Menschen und Güter von dem einen Ufer eines Gewässers zum anderen zu befördern. Das Befahren eines Flusses zum Zwecke des Uferwechsels ist an sich in dem Rechte des Gemein- gebrauchs enthalten, ohne Unterschied zwischen öffentlichen und Privatflüssen; das Recht findet seine Grenze dort in der Strompolizei, hier in der Notwendigkeit, über die zu betretenden Ufer ver- fügen zu können. Das Recht, eine Fähre einzu- richten und zu halten, ist aber nicht im Gemein- gebrauche einbegriffen. Denn durch das Statio- nieren auf dem Flusse und die notwendigen Vor- richtungen an Flußbett und Uferrand wird hier ein Teil seines Gewässers und seines Zubehörs

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