Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Feldpost, Fernsprechwesen. siehe Post- und Telegraphenwesen.

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Structure type:: Chapter

766 — —— — — —¡—¡— — —. — Festungen ernsprechwesen Feldpost. elegraphenwesen Post= und — — — —— —— FKestnahme Verhaftung —.—-——— — — Festungen #5 1. Begrisf. # 2. Anlegung von Festungen. 4 3. Ge- vietshoheit und Eigentum. 1 4. Militärische Berwaltung. § 5. Das Reichsrayongesetz (Rayoneinteilung, Absteckung, Beschränkungen, Entschädigung). IX = Kayon; Rg— Rayongesetz.] SK1. Begriff. Geschichtliche Entwicklung. I. Der Begriff F. ist in erster Linie ein militärtechnischer. Die Voraussetzungen, die einem Platze die Eigen- schaft einer F. beilegen, bestimmen sich nach dem jeweiligen Standpunkte der Befestigungstechnik, die selbst wieder abhängig ist von den Mitteln der Kriegsführung, iusbesondere von dem jeweiligen Standpunkte der Waffentechnik. Die Wirkung der Kriegswaffen war naturgemäß von größtem Ein- flusse auf die Anlage und die Ausgestaltung der Be- festigungen. Die Einführung der Feuerwaffen, ins- besondere der Geschütze, machte eine Um= und Aus- gestaltung der Befestigungen erforderlich, die der Fernwirkung der Geschütze des Angreifers einer- seits und der Notwendigkeit andrerseits Rechnung tragen mußte, daß Geschütze auch in den Befesti- gungswerken aufzustellen waren. Besonders leb- haft entwickelte sich die Befestigungskunst seit dem Beginne des 16. Jahrh. Von Italien ausgehend, dessen Festungsbaumeister europäischen Ruf hat- ten und daher überallhin berufen wurden (Micheli 1484—1559, Tartaglia, Cataneo, Chiaramella, der 1568—1578 die Zitadelle von Spandau baute, Paciotto, der 1574 die Zitadelle von Antwerpen erbaute), wurde die F. Baukunst in Deutschland im 16. Jahrh. besonders durch zwei Baumeister fortentwickelt, Albrecht Dürer und Speckle. Eine neue Epoche begann mit Vauban, der, seit 1653 im Dienste Ludwigs XIV, der F.Baukunst neue Bahnen wies. Gleichzeitig mit ihm wirkten in Deutschland Rimpler (1640—83) und in den Niederlanden Coehorn (1641—70) fördernd auf diesem Gebiete. Eine Reihe von Verbesserungen fand das System Vaubans durch seine Nachfolger (Cormontaigne, Bousmard, Carnot und Chasse- loup), ganz besonders aber durch Montalembert (1714—1802). Besondere Wege ging die F.Bau- kunst in Preußen, namentlich unter Friedrich dem Großen, der, jedem Schema abhold, seine Befesti- gungen ganz den örtlichen Verhältnissen anpaßte und damit schon den Uebergang in die neuere Zeit vorbereitete, die etwa mit dem Abschluß der Befreiungskriege beginnt. Machte die Entwicke- lung der Kriegswaffen in dieser neueren Zeit neben anderen Vorkehrungen die Anlegung deta- chierter Werke notwendig, so zwang die Einführung der gezogenen Geschütze (um 1860) zu einem wei- teren Schritte auf dieser Bahn, zur Hinausschie- bung eines Fortgürtels, die jedenfalls zunächst die Umwallung noch nicht entbehrlich machte. II. In der modernen Befestigungslehre unter- scheidet man im allgemeinen der Größe ent- sprechend F., Festen und Forts und noch kleinere Werke (Batterien). Während man unter Festen, Forts und Batterien Befestigungsanlagen ver- steht, die ausschließlich Befestigungswerke sind, begreift man unter F. Wohnplätze, die zum Schutze gegen feindliche Angriffe mit Befestigungsanla- gen umgeben sind, u. U. auch Kriegshäfen J. Zur Erläuterung des Begriffs F. muß folgendes bemerkt werden. Die Befestigungsanlagen müssen dauernde sein; sie brauchen nicht ausschließlich künstliche zu sein. Ein sonst durch künstliche Anla- gen befestigter Wohnplatz ist eine F. auch dann, wenn Befestigungsanlagen da fehlen, wo die Na- tur die erforderlichen Sicherungsanlagen geschaf- feen hat. Eine Umwallung ist nicht mehr erfor- derlich; es genügt, wenn da, wo natürliche An- lagen fehlen, Außenwerke (Forts, Batterien) die Sicherung bilden, ja sogar auch, wenn die Befesti- gung nur aus Außenwerken besteht. Solche An- lagen brauchen den Ort auch nicht zu umschließen; sie können, ohne dem Orte die Eigenschaft einer F. zu nehmen, da fehlen, wo schon natürliche Hin- dernisse einer Annäherung des Gegners entgegen- stehen. Stets aber ist es notwendig, daß die Be- festigungsanlagen den Ort unmittelbar sichern; eine mittelbare Sicherung genügt nicht, denn ein Ort wird nicht dadurch zur F., daß eine mehr oder weniger weit von ihm abgelegene Befestigungs- anlage den Zutritt des Feindes von dieser Stelle aus erschwert oder hindert. Nach diesen Grundsätzen wird die Frage zu ent- scheiden sein, ob ein Ort als F. anzusehen ist oder nicht (vgl. RV a 68 und Preuß. G v. 4. 6. 51 — GS 451 —, ferner RV a 66, Preuß. G v. 2. 7. 75 6 — GS 561 —). 5 2. Aulegung von Festungen. Nach a 65 RB steht das Recht, F. innerhalb des Bundesgebietes anzulegen, dem Kaiser zu. Daß er die Bewilligung der dazu erforderlichen Mittel, wie es im a 65 weiter heißt, soweit das Ordinarium sie nicht ge- währt, nach Abschn. XII beantragen muß, würde auch ohnedies der Fall sein. Aus dem Begriffe „anlegen" folgt 1. daß der Kaiser nicht befugt ist, Plätze zu F. zu erklären, die tatsächlich nicht F. sind. Ein Platz wird also nicht schon dadurch F., daß er zu einer solchen erklärt wird, sondern erst dadurch, daß er mit Befestigungswerken versehen wird, die nach den unter &1 oben ausgeführten Gesichtspunkten ihn zu einer F. machen; 2. daß unter F. im Sinne des a 65 nicht nur F. im enge- ren Sinne, sondern allgemein Befestigungen jeder Art, also auch Festen, Forts und Batterien ver- standen werden müssen. Aus a# 65 ergibt sich im Wege des argum. e contr., daß nur dem Kaiser das Recht, F. anzulegen, zusteht, also nicht auch den Einzelstaaten. Die Inanspruchnahme von Grund- stücken zu Befestigungszwecken kann gegen den Willen der Eigentümer nur im Wcge der Enteig- nung Kerfolgen, und zwar kommt dabei in Erman- gelung reichsrechtlicher Bestimmungen das am Orte geltende Landesrecht zur Anwendung (so au Laband 4, 73 Nr. 2 a; Arndt, St R 500). Jedo wird die Landesbehörde das Vorliegen von Grün- den des öffentlichen Wohles nicht verneinen und die Verleihung des Enteignungsrechtes nicht ab-

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